18.11.2015, 16:08
Pet 1-18-06-228-007884
Sport
Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 19.03.2015 abschließend beraten und
beschlossen:
Das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen im Wesentlichen
entsprochen werden wird. Begründung
Mit der Petition soll erreicht werden, dass der Bund seinen Zuschuss für die
Bundesinitiative „Jugend trainiert für Olympia“ nicht kürzt, sondern dauerhaft Mittel
für die jährliche Durchführung der Aktion sowie die Arbeit von Aktiven, Trainern und
Betreuern bereitstellt.
Zu diesem Thema liegen dem Petitionsausschuss eine auf der Internetseite des
Deutschen Bundestages veröffentlichte Eingabe mit 99 Mitzeichnungen und acht
Diskussionsbeiträgen sowie mehrere Eingaben mit verwandter Zielsetzung vor, die
wegen des Sachzusammenhangs einer gemeinsamen parlamentarischen Prüfung
unterzogen werden. Der Petitionsausschuss bittet um Verständnis, dass nicht auf
alle der vorgetragenen Aspekte im Einzelnen eingegangen werden kann.
Zur Begründung des Anliegens wird im Wesentlichen ausgeführt, dass die
Bundesinitiative „Jugend trainiert für Olympia“ im Laufe der Geschichte eine Vielzahl
sportlicher Talente zum Vorschein gebracht habe und einen hohen Stellenwert für
die sportlichen Aktivitäten in Schule und Verein genieße. Viele Trainer und
Übungsleiter würden ehrenamtlich, teilweise ohne Bezahlung, arbeiten und häufig
sogar Mittel beisteuern, um sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche
einzubeziehen. Vor diesem Hintergrund müsse „Jugend trainiert für Olympia“
dauerhaft finanziell vom Bund unterstützt werden. Die Bundesmittel sollten nicht
gekürzt, sondern eher noch aufgestockt werden.
Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten zu dem Vorbringen wird auf die eingereichten
Unterlagen verwiesen.
Der Petitionsausschuss hat der Bundesregierung Gelegenheit gegeben, ihre Ansicht
zu der Eingabe darzulegen. Das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung lässt sich
unter Einbeziehung der seitens der Bundesregierung angeführten Aspekte wie folgt
zusammenfassen:
Der Petitionsausschuss hebt zunächst ausdrücklich hervor, dass er die
Bundesinitiative „Jugend trainiert für Olympia“, die mit etwa 800.000 Teilnehmerinnen
und Teilnehmern der größte Schulsportwettbewerb der Welt ist und durch den Sport
positive Werte wie Fairness, Teamgeist und Einsatzfreude vermittelt, für sehr
bedeutsam und unterstützenswert hält.
Ferner weist der Ausschuss darauf hin, dass der Bundesrat in seiner Sitzung am
23. Mai 2014 eine Entschließung zur Sicherung von „Jugend trainiert für Olympia“
und „Jugend trainiert für Paralympics“ (BR-Drucksache 218/14) angenommen hatte,
mit der der Bund dazu aufgefordert wurde, die finanziellen Zuwendungen für diese
Wettbewerbe weiterhin in vollem Umfang zur Verfügung zu stellen und die geplanten
Kürzungen zurückzunehmen (siehe BR-Plenarprotokoll 922, S. 153 C -155 C).
Der Petitionsausschuss stellt fest, dass für die finanzielle Ausstattung der
Schulsportwettbewerbe „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für
Paralympics“ in erster Linie die Länder zuständig sind. Gleichwohl ist durch
Beschluss des Haushaltsgesetzgebers sichergestellt, dass Mittel für die beiden
Programme im Bundeshaushalt ausgewiesen sind.
Der Ausschuss macht darauf aufmerksam, dass der Haushaltsausschuss des
Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung für den Haushalt 2014 mit
Beschluss vom 5. Juni 2014 die Bundesregierung aufgefordert hat, ab dem Haushalt
2015 für die Bundeswettbewerbe der Schulen „Jugend trainiert für Olympia“ und
„Jugend trainiert für Paralympics“ die Ansätze wie im Haushaltsjahr 2013
(500.000 Euro und 200.000 Euro) vorzusehen und auf diesem Niveau mindestens zu
verstetigen. Die Bundesfinalveranstaltungen finden 2014 alle wie geplant statt und
sind finanziell abgesichert. Für 2015 wird der Beschluss des Haushaltsausschusses
umgesetzt und alle Bundesfinalveranstaltungen werden durchgeführt.
Der Petitionsausschuss begrüßt die Fortführung der finanziellen Unterstützung für
„Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympics“ seitens des
Bundes ausdrücklich.
Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Petitionsausschuss daher im Ergebnis seiner
parlamentarischen Prüfung, das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem
Anliegen im Wesentlichen entsprochen werden wird.Begründung (pdf)