Stopp der Waffenlieferungen in Krisengebiete und Förderung gewaltfreier Konfliktbearbeitung

2018. 10. 12. 2:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

2014. 09. 17. 14:47

Liebe PetitionsunterzeichnerInnen,

in genau 12 Stunden ist unsere Petition beendet! Da bleibt allerdings noch etwas Zeit, die Petition zu posten und per E-Mail weiterzuleiten. Und wenn es nur an ein oder zwei Freunde-Bekannte ist, so würde sich die Zahl der Unterzeichner doch noch mal erhöhen!

Leider wird in der deutschen Presse immer noch nur über das militärische Vorgehen gesprochen, selten über Diplomatie und Alternativen zu Waffenlieferungen. Eine nachhaltige Sicherheitspolitik muss unserer Meinung nach anders aussehen. Gemäßigte muslimische Kräften müssten mehr unterstützt werden, Unterstützer der ISIS offengelegt und sanktioniert werden. Waffenlieferung erscheint ein einfacher Weg einer Lösung, die er leider nie ist. Im Gegenteil werden diese Waffen früher oder später für Kriege genutzt die wir ja nicht wollten!
Nach Ablauf der Petition werden wir die Unterschriftenliste an Frau Merkel, Herrn Steinmeier und Frau von der Leyen schicken und sie nachdrücklich auffordern von weiteren Waffenlieferungen abzusehen.

Danke für Eure/Ihre Unterstützung

Stefan Friedrichsen / Stefanie Pollender

2014. 09. 01. 12:56

Liebe Unterzeichner,

Heute ist Weltfriedenstag!!

Und gleichzeitig wird heute nochmal im Bundestag über die Waffenlieferung in den Irak diskutiert. Wir dachten, dass beides ein Anlass ist, um nochmal Aufmerksamkeit auf unsere Petition zu lenken. Wir sagen weiterhin NEIN zu Waffenlieferungen! Bitte teilt diese Petition noch einmal mit allen Euren Freunden, Bekannten und Verwandten!

www.openpetition.de/petition/online/stopp-der-waffenlieferungen-in-krisengebiete-und-foerderung-gewaltfreier-konfliktbearbeitung

Das Interessante ist, dass wir nicht alleine dastehen mit unserem NEIN zu Waffenlieferungen. Laut einer Reuters Umfrage halten 60% der Deutschen solch eine Waffenlieferung für falsch (de.reuters.com/article/domesticNews/idDEKBN0GT0CF20140829).

Diese Waffenlieferung wird das Bild der Deutschen in der Welt verändern, sie wird den Jesiden evtl. nicht helfen (www.sueddeutsche.de/meinung/jesiden-und-kurden-im-irak-waffen-fuer-die-falschen-1.2106836-2) und potentiell werden die Waffen später gegen andere Gruppen eingesetzt. Die Kurden könnten im zerrütteten Irak ihren eigenen Staat beanspruchen und damit mittelfristig den Nato-Partner Türkei und damit Deutschland stärker in den Nahostkonflikt hineinziehen (www.heute.de/entscheidung-ueber-waffenlieferungen-an-kurden-im-irak-im-kampf-gegen-is-horst-teltschik-warnt-finger-weg-von-waffenlieferungen-34706810.html). Deutschland wird evtl. verstärkt der Gefahr von Terroranschläge ausgesetzt sein.

Waffenlieferungen werden nicht dazu beitragen, dass die Welt friedlicher wird. Sagt nein zu Waffenlieferungen und stärkt mittelfristig gewaltfreie Konfliktbearbeitung, jetzt!

Vielen Dank für Eure Hilfe!

2014. 08. 25. 23:33

Liebe Unterstützer unserer Petition,

die ersten 150 Unterschriften sind dank Eurer Unterstützung erreicht!

Bitte helft uns, unsere Petition noch weiter zu verbreiten, so dass wir unser Ziel erreichen können.

Einfach unseren Link an ein oder zwei Freunde per Email weiterschicken (wenn möglich natürlich noch an viel mehr!) oder auf facebook posten. Jede einzelne Stimme zählt!

www.openpetition.de/petition/online/stopp-der-waffenlieferungen-in-krisengebiete-und-foerderung-gewaltfreier-konfliktbearbeitung

Wir sind nach wie vor der Meinung (und damit stehen wir nicht alleine da wie es scheint!), dass Waffenlieferungen in Krisengebiete nicht die Lösung sein können. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, die Waffenlieferungen umgehend zu stoppen und ernsthaft über Alternativen nachzudenken. Auch andere Experten sind davon überzeugt, dass sich die Lage nur verschlimmern würde, wenn nun auch noch deutsche Waffen in das sowieso schon zersplitterte Land gelangen würden: www.tagesschau.de/ausland/is-geldgeber-101.html

Vielen Dank!

Stefanie Pollender und Stefan Friedrichsen

2014. 08. 22. 1:04

Titel hinzugefügt
Neuer Petitionstext: Mit dieser Petition fordern wir die deutsche Bundesregierung, vor allem Herrn Dr. Steinmeier, Frau Dr. von der Leyen und Frau Dr. Merkel, nachdrücklich dazu auf, die geplanten Waffenlieferungen in Krisengebiete im Irak umgehend zu stoppen und nachhaltige, gewaltfreie und friedliche Konfliktlösungsmöglichkeiten zu verfolgen.

Deutschland kann bereits auf international anerkannte Forschungsinstitute und Programme zur Konfliktbearbeitung zurückgreifen. Die Bundesregierung muss mehr Geld in die Forschung und Entwicklung von Friedenspotentialen und gewaltfreien Konfliktlösestrategien investieren und dies international darstellen und fördern. Programme, wie das vom BMZ geförderte Programm Ziviler Friedensdienst, oder die Kampagne „20 Millionen mehr vom Militär“ sind sinnvolle Möglichkeiten Friedenspotentiale zu stärken. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, Waffenexporte zu stoppen und dadurch die Alternativen für Frieden auf dieser Welt zu erhöhen. Dies braucht einen langen Atem, ist aber langfristig gesehen wesentlich effektiver.

Lassen Sie uns ein Zeichen setzen, dass wir als Deutsche aus den zwei von uns angezettelten Weltkriegen gelernt haben! Lassen Sie es nicht zu, dass deutsche Waffen in Konfliktregionen geliefert werden, Zivilisten töten und potentiell in die falschen Hände gelangen, was eine verheerende Auswirkung auf die deutsche innerstaatliche Sicherheit haben könnte!

Es gibt friedliche und gewaltfreie Lösungen – immer! – sie sind nur nicht so einfach und offensichtlich, wie ein gewaltsames Eingreifen!

Sehr geehrte Bundesregierung, stoppen Sie die Waffenlieferung in Krisengebiete unverzüglich und setzen Sie Ihr Versprechen der Koalitionsvereinbarung die zivile, gewaltfreie Konfliktbearbeitung zu stärken, in die Tat um! Neue Begründung: Herr Dr. Steinmeier begründet die geplante Waffenlieferung in den Irak mit der Angst eines „kriegerischen Flächenbrandes“, der auch Deutschland erreichen könnte. „Eine solche ‚Katastrophe‘ würde auch ‚uns in Europa und Deutschland unmittelbar betreffen‘“, so der Minister in einem Tagesschau Interview am 20.08.14 (www.tagesschau.de/inland/regierung-prüft-waffenlieferung-in-irak-101.html). Aber genau diese Katastrophe würde sich durch Waffenlieferungen noch viel mehr abzeichnen, denn die gelieferten Waffen haben kein Verfallsdatum und können auch nach dem bestehenden Konflikt weiter eingesetzt werden. Es ist unabsehbar, in wessen Hände die von Deutschland gelieferten Waffen gelangen werden, im Falle einer Niederlage der Kurden sogar in die Hände derjenigen, die sie ursprünglich bekämpfen sollten, nämlich der IS Kämpfer. Diese könnten sie dann für terroristische Zwecke sowohl gegen zivile als auch militärische Ziele in der Region einsetzen. Weiterhin müssen wir uns vor Augen führen, welche Reaktionen eine deutsche Waffenlieferung auf Seiten der IS Rebellen und verbrüderter Gruppen hervorrufen könnte. Stünde Deutschland dann nicht vermehrt im Fokus terroristischer Vergeltungsanschläge? Die Vergangenheit hat uns doch bereits mehrfach gelehrt, dass Gewalt Gegengewalt und Hass erzeugt und niemals andauernden Frieden.

Im Koalitionsvertrag der CDU, CSU und SPD heißt es „Wir stehen bereit, wenn von unserem Land Beiträge zur Lösung von Krisen und Konflikten erwartet werden. Dabei stehen für uns die Mittel der Diplomatie, der friedlichen Konfliktregulierung und der Entwicklungszusammenarbeit im Vordergrund“. Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, sich auf ihre Versprechung im Koalitionsvertrag zu besinnen und aktiv an friedlichen Lösungen mitzuwirken. Eine UN Intervention, die zum Ziel hätte, die bedrohten Menschen zu evakuieren und in Sicherheit zu bringen, wäre ein erster Schritt, um zu verhindern, dass noch mehr Menschen getötet werden. Eine systematische Austrocknung der Finanzierung der IS wäre ein nächster Schritt, um den weiteren Vormarsch dieser Gruppe zu stoppen. Weiterhin würden wir begrüßen, wenn sich die Bundesregierung aktiv für die Öffnung von Kommunikationskanälen zwischen den Konfliktparteien einsetzen würde. Nur durch Gespräche und Verhandlungen können die Bedürfnisse und die Motivation für Kriegsführung erkannt und entsprechende nachhaltige Lösungen formuliert werden! Wir haben doch bereits oft genug erlebt, dass militärische Interventionen – sei es in Afghanistan, in Libyen und selbst damals im Irak – keinen andauernden Frieden bringen, sondern im Gegenteil, die betroffenen Länder noch viel tiefer ins Chaos und die Anarchie stürzen.

Wir verfolgen mit Schrecken, wie sich die Rhetorik der deutschen Bundesregierung im letzten halben Jahr bezüglich der Außen- und Sicherheitspolitik verändert hat. Bislang haben wir die von Deutschland verfolgte Strategie der Deeskalation und der gewaltlosen Konfliktlösung sehr geschätzt. Diese scheint nun aber einer Strategie der Militarisierung und verstärkten Exportierung deutscher Waffen gewichen zu sein. Die deutsche Wirtschaft wird trauriger Weise der einzige Gewinner einer solchen Strategie sein und bleiben. An die Menschen, die zukünftig von deutschen Waffen getötet werden, denkt leider niemand. Und jeder, der einen Menschen gewaltsam verloren hat, wir im einen oder anderen Moment an Rache denken. Würden Sie sich nicht auch an Deutschland rächen wollen, wenn Ihre Frau, Ihr Mann, Ihr Sohn oder Ihre Tochter von genau deren Waffen umgebracht wurde?

Weitere Links zum Thema:

www.sueddeutsche.de/politik/deutsche-waffen-im-irak-falsch-falscher-am-falschesten-1.2096077
www.aufschrei-waffenhandel.de/
www.ziviler-friedensdienst.org/de
www.20millionen-mehr-vom-militaer.de/

2014. 08. 21. 22:53

Zwei Links wurden hinzu gefügt.
Neue Begründung: Herr Steinmeier begründet die geplante Waffenlieferung in den Irak mit der Angst eines „kriegerischen Flächenbrandes“, der auch Deutschland erreichen könnte. „Eine solche ‚Katastrophe‘ würde auch ‚uns in Europa und Deutschland unmittelbar betreffen‘“, so der Minister in einem Tagesschau Interview am 20.08.14 (www.tagesschau.de/inland/regierung-prüft-waffenlieferung-in-irak-101.html). Aber genau diese Katastrophe würde sich durch Waffenlieferungen noch viel mehr abzeichnen, denn die gelieferten Waffen haben kein Verfallsdatum und können auch nach dem bestehenden Konflikt weiter eingesetzt werden. Es ist unabsehbar, in wessen Hände die von Deutschland gelieferten Waffen gelangen werden, im Falle einer Niederlage der Kurden sogar in die Hände derjenigen, die sie ursprünglich bekämpfen sollten, nämlich der IS Kämpfer. Diese könnten sie dann für terroristische Zwecke sowohl gegen zivile als auch militärische Ziele in der Region einsetzen. Weiterhin müssen wir uns vor Augen führen, welche Reaktionen eine deutsche Waffenlieferung auf Seiten der IS Rebellen und verbrüderter Gruppen hervorrufen könnte. Stünde Deutschland dann nicht vermehrt im Fokus terroristischer Vergeltungsanschläge? Die Vergangenheit hat uns doch bereits mehrfach gelehrt, dass Gewalt Gegengewalt und Hass erzeugt und niemals andauernden Frieden.

Im Koalitionsvertrag der CDU, CSU und SPD heißt es „Wir stehen bereit, wenn von unserem Land Beiträge zur Lösung von Krisen und Konflikten erwartet werden. Dabei stehen für uns die Mittel der Diplomatie, der friedlichen Konfliktregulierung und der Entwicklungszusammenarbeit im Vordergrund“. Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, sich auf ihre Versprechung im Koalitionsvertrag zu besinnen und aktiv an friedlichen Lösungen mitzuwirken. Eine UN Intervention, die zum Ziel hätte, die bedrohten Menschen zu evakuieren und in Sicherheit zu bringen, wäre ein erster Schritt, um zu verhindern, dass noch mehr Menschen getötet werden. Eine systematische Austrocknung der Finanzierung der IS wäre ein nächster Schritt, um den weiteren Vormarsch dieser Gruppe zu stoppen. Weiterhin würden wir begrüßen, wenn sich die Bundesregierung aktiv für die Öffnung von Kommunikationskanälen zwischen den Konfliktparteien einsetzen würde. Nur durch Gespräche und Verhandlungen können die Bedürfnisse und die Motivation für Kriegsführung erkannt und entsprechende nachhaltige Lösungen formuliert werden! Wir haben doch bereits oft genug erlebt, dass militärische Interventionen – sei es in Afghanistan, in Libyen und selbst damals im Irak – keinen andauernden Frieden bringen, sondern im Gegenteil, die betroffenen Länder noch viel tiefer ins Chaos und die Anarchie stürzen.

Wir verfolgen mit Schrecken, wie sich die Rhetorik der deutschen Bundesregierung im letzten halben Jahr bezüglich der Außen- und Sicherheitspolitik verändert hat. Bislang haben wir die von Deutschland verfolgte Strategie der Deeskalation und der gewaltlosen Konfliktlösung sehr geschätzt. Diese scheint nun aber einer Strategie der Militarisierung und verstärkten Exportierung deutscher Waffen gewichen zu sein. Die deutsche Wirtschaft wird trauriger Weise der einzige Gewinner einer solchen Strategie sein und bleiben. An die Menschen, die zukünftig von deutschen Waffen getötet werden, denkt leider niemand. Und jeder, der einen Menschen gewaltsam verloren hat, wir im einen oder anderen Moment an Rache denken. Würden Sie sich nicht auch an Deutschland rächen wollen, wenn Ihre Frau, Ihr Mann, Ihr Sohn oder Ihre Tochter von genau deren Waffen umgebracht wurde?

Weitere Links zum Thema:

www.sueddeutsche.de/politik/deutsche-waffen-im-irak-falsch-falscher-am-falschesten-1.2096077
www.aufschrei-waffenhandel.de/
www.ziviler-friedensdienst.org/de
www.20millionen-mehr-vom-militaer.de/