Liebe Mitstreiter und Mitstreiterinnen, liebe Betroffene und Interessierte,
am 28. September soll der Rat der Stadt Bochum über das nunmehr in zwei rechtlich getrennte Verfahren aufgeteilte Bebauungsplanverfahren für die Schloßstraße entscheiden.
Die Vorbehalte und Befürchtungen, die wir von vornherein hatten und die schon vor 2 1/2 Jahren mehr als 1000 Unterschriften trugen, haben sich bestätigt. Fast sämtliche Aspekte, zu denen wir Antworten gesucht haben und die gegen eine Bebauung des Areals links und rechts der Schloßstraße jedenfalls im geplanten Umfange sprechen, sind leider praktisch unbeachtet geblieben oder kleingeredet worden. Den letzten Stand der inhaltlichen Diskussion können Sie der aktuellen Mail an die Fraktionen im Rat, sowie unserer letzten Stellungnahme an die Bezirksvertretung Südwest entnehmen (beides im Dateianhang).
In dieser Woche hatte die Bezirksvertretung kurzfristig Gelegenheit, sich mit dem letzten Stand der Planungen im Rahmen einer Anhörung auseinanderzusetzen und hat mehrheitlich einer Bebauung der östlichen Seite der Schloßstraße, also der bisherigen „Ackerfläche“, zugestimmt; die CDU war dagegen.
Mit den Stimmen der SPD und der FDP wurde – knapp, bei nicht vollständiger Anwesenheit der „Opposition“ - auch einer Bebauung der Friedhofsseite zugestimmt. Hierbei hatte sich gezeigt, dass nun auch bei den Grünen Bedenken gegen das Ausmaß der Bebauung, insbesondere auf der Friedhofsseite, bestehen. Vor knapp zwei Wochen hatte schon der Naturschutzbeirat die Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die friedhofseitige Bebauung durch eine Änderung des regionalen Flächennutzungsplanes abgelehnt (Verfahren 56 BO).
Es ist also auch in der Politik Bewegung festzustellen!
Wir erachten die vorgesehene Beschlussfassungen für den Rat für nicht entscheidungsreif. Auch wenn zu befürchten ist, dass sich der Rat über diese Bedenken mehrheitlich hinwegsetzen wird, finden wir es wichtig, dass auch die Öffentlichkeit jenseits der Stellungnahmen der Initiative Schlosspark Bedenken bzw. Unverständnis zu den Bebauungsplanverfahren und deren Umsetzung noch einmal vor der Entscheidung zum Ausdruck bringt: sollte nämlich der Rat beiden Bebauungsplanverfahren zustimmen, wären beide Bebauungspläne als Satzung nur noch verwaltungsgerichtlich angreifbar.
Wir bitten Sie deshalb heute ganz herzlich, bis möglichst zum Anfang der nächsten Woche durch eine Mail an die nachfolgend genannten Adressen der im Rat vertretenen Fraktionen einen Verzicht der Bebauung, mindestens aber derjenigen auf der Friedhofsseite zu fordern. Zur Begründung können Sie sich gerne der Aspekte unserer Mails unten bzw. der Dateianhänge (siehe dort „Zusammenfassung“) bedienen.
Wir würden uns freuen, wenn Sie diese E-Mail auch an Ihre Freunde und Bekannten weiterleiten, mit der Bitte, ebenfalls eine E-Mail an die oben genannten E-Mail-Adressen zu senden. Denn je mehr Menschen sich daran beteiligen, desto mehr Bedeutung wird diesem Thema beigemessen.
Für Ihr Engagement und Ihre Mitarbeit danken wir herzlich!
Für die Initiative Schloßpark
Björn Echternach Kai Krämer Herbert Freudenberg
wie einige vielleicht schon aus der Lokalpresse erfahren haben, stand der Bebauungsplan 964 - Schloßstraße erneut auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung Südwest sowie des Planungs- und Grundstücksausschusses. Da es in beiden Gremien keine Einwände gegen die Auslegung des leicht angepassten Bebauungsplanes gab, obwohl das Verkehrsgutachten überarbeitet werden muss, startete die Öffentlichkeitsbeteiligung am 28.03.2023. Seitdem haben interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, die Planungsunterlagen einzusehen und ihre Stellungnahmen bis spätestens 05.05.2023 einzureichen.
nachdem es lange ruhig beim Bebauungsplan 964, Schloßstraße in Bochum zuging, war die Initiative am 30.01.2023 bei der Stadt Bochum, wo ihr der aktuelle Stand des Bebauungsplans präsentiert wurde.
Um es kurz zu machen, das Ergebnis war weniger erfreulich und die vorgenommenen, kleineren Änderungen gegenüber dem ersten Entwurf führen zu keiner deutlichen Verbesserung. Zwar wird die Schloßstr. anderes geführt, so dass die Bäume der Allee erhalten bleiben, aber dafür steigt die Anzahl der Wohnungen von ursprünglich 270 auf jetzt 290 bis 310. Auch die von den lokalen Politikern geforderte Quartiersgarage wird nicht umgesetzt. Es bleibt bei Tiefgaragen. Für mehr Details verweise ich auf unseren Blog (www.initiative-schlosspark.de/blog/).
Wir gehen davon aus, dass die Erhöhung der Anzahl der Wohnungen auf die gesteigerten Baukosten zurückzuführen ist. Die Rechnung muss ja stimmen.
Da die „überarbeiteten“ Pläne demnächst in die Gremien und Ausschüsse zur Bewilligung gehen sollen, wäre es hilfreich, wenn Sie und Ihre Freunde/Mitstreiter Ihren Unmut über diese Verschlimmbesserung bei den lokalen Politikern (Bezirksvertretung und oder Ratsmitglieder) äußern könnten. Letztendlich können Änderungen jetzt nur noch durch die Politik angestoßen werden.
Um die Suche nach dem richtigen Ansprechpartner zu erleichtern, verweise ich auf unsere Webseite: www.initiative-schlosspark.de/rund-um-die-politik/
Hier sind alle wichtigen Personen soweit per E-Mail erreichbar aufgeführt.
Vielen Dank für Ihre tatkräftige Unterstützung
Björn Echternach
nachdem es lange ruhig beim Bebauungsplan 964, Schloßstraße in Bochum zuging, war die Initiative am 30.01.2023 bei der Stadt Bochum, wo ihr der aktuelle Stand des Bebauungsplans präsentiert wurde.
Um es kurz zu machen, das Ergebnis war weniger erfreulich und die vorgenommenen, kleineren Änderungen gegenüber dem ersten Entwurf führen zu keiner deutlichen Verbesserung. Zwar wird die Schloßstr. anderes geführt, so dass die Bäume der Allee erhalten bleiben, aber dafür steigt die Anzahl der Wohnungen von ursprünglich 270 auf jetzt 290 bis 310. Auch die von den lokalen Politikern geforderte Quartiersgarage wird nicht umgesetzt. Es bleibt bei Tiefgaragen. Für mehr Details verweise ich auf unseren Blog (www.initiative-schlosspark.de/blog/).
Wir gehen davon aus, dass die Erhöhung der Anzahl der Wohnungen auf die gesteigerten Baukosten zurückzuführen ist. Die Rechnung muss ja stimmen.
Da die „überarbeiteten“ Pläne demnächst in die Gremien und Ausschüsse zur Bewilligung gehen sollen, wäre es hilfreich, wenn Sie und Ihre Freunde/Mitstreiter Ihren Unmut über diese Verschlimmbesserung bei den lokalen Politikern (Bezirksvertretung und oder Ratsmitglieder) äußern könnten. Letztendlich können Änderungen jetzt nur noch durch die Politik angestoßen werden.
Um die Suche nach dem richtigen Ansprechpartner zu erleichtern, verweise ich auf unsere Webseite: www.initiative-schlosspark.de/rund-um-die-politik/
Hier sind alle wichtigen Personen soweit per E-Mail erreichbar aufgeführt.
Vielen Dank für Ihre tatkräftige Unterstützung
Initiative Schlosspark
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
seit dem 25.01.2021 läuft die frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung für den Bebauungsplan 1013 – Feuerwache Hattinger Straße. Unter diesem BPlan findet die Erweiterung der derzeitigen Rettungswache zur Feuerwache an der Hattinger-Straße statt.
Uns geht es nicht darum die Feuerwache zu verhindern. Aber wir sehen doch einen Zusammenhang zu dem uns betreffenden Bebauungsplan 964 – Schloßstraße, allein schon, weil der Standort der geplanten Feuerwache ca. 500m vom Baugebiet entfernt liegt. Da ergeben sich zwangsläufig Wechselwirkungen (Verkehr, Umwelt, etc.).
Die Stadt Bochum betrachtet beide Bebauungspläne separat und hat bei dieser „Öffentlichkeitsbeteiligung“ auch nur die in ihren Augen betroffenen Bürgerinnen und Bürger angeschrieben.
Da dieser Personenkreis sehr klein ist und wir davon ausgehen, dass mehr Menschen diese Maßnahme betrifft, haben wir für diejenigen von Ihnen eine Stellungnahme auf unserer Webseite veröffentlicht, die sich durch diese Planungen angesprochen fühlen.
Wer möchte/sich betroffen fühlt, kann sich diese Stellungnahme von unserer Webseite herunterladen und noch bis zum 08.02.2021 bei der Verwaltung einreichen. Das Dokument sowie eine Beschreibung der unterschiedlichen Möglichkeiten die Stellungnahme einzureichen, finden Sie unter www.initiative-schlosspark.de/oeffentlichkeitsbeteiligung-feuerwache-hattinger-strasse/
Zu unserem Bauprojekt selber gibt es aktuell nicht viel Neues. Alle warten auf die Gutachten und die sich eventuell daraus ergebenden Veränderungen. Dies scheint aber der SPD und den Grünen nicht schnell genug zu gehen, da sie eine Anfrage nach dem aktuellen Stand an die Verwaltung im Planungsausschuss eingereicht haben. Wir bleiben auf jeden Fall am Ball.
zu allererst möchten wir uns bei Ihnen für die Unterstützung unserer Petition bedanken.
Wie Sie vielleicht schon erfahren haben sind nun endlich die Termine für die gesetzlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan 964, Schloßstraße Ost, in Weitmar-Mitte festgelegt worden.
Die hierfür vorgesehenen Informationsveranstaltungen werden an folgenden Terminen im Haus Weitmar, Schloßstraße 1 A, 44795 Bochum (Kubus, Kunstmuseum) stattfinden:
Mittwoch 07.10.2020 16.00 – 19.00 Uhr
Donnerstag 08.10.2020 16.00 – 19.00 Uhr
Freitag 09.10.2020 09.00 – 12.00 Uhr
An diesen Tagen bietet Ihnen die Stadt endlich die Gelegenheit, sich über den aktuellen Planungsstand unter städtebaulichen, verkehrlichen und ökologischen Aspekten zu informieren, diesen zu diskutieren und Anmerkungen oder Stellungnahmen abzugeben.
Da Sie sich mit Ihrer Unterschrift gegen diesen Bebauungsplan ausgesprochen haben, möchte ich Sie nun auffordern die Gelegenheit zu nutzen und sich auch über diesen Weg inhaltlich kritisch einzubringen. Denn nur, wenn die Stadt und die Politiker merken, dass die Bürger dieses Bauprojekt nicht befürworten, wird sich auch etwas verändern lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Björn Echternach
Hinweis: Diese Bürgerbeteiligung soll mit einem an die aktuellen Hygieneregeln angepassten Format durchgeführt werden. Vor Ort wird dementsprechend die gleichzeitig anwesende Personenanzahl beschränkt.
Weitere Informationen zum geplanten Ablauf der Veranstaltung finden Sie unter www.initiative-schlosspark.de/buergerversammlung-neue-termine/
Die Initiative hat nun offiziell am 17.04.2020 eine Beschwerde nach §24 GO NW bei der Stadt Bochum zum Bauprojekt am Schlosspark Bochum eingereicht. Wer sich die gesamte Beschwerde durchlesen möchte, kann sie unten herunterladen.
Wir gehen aktuell davon aus, dass die Beschwerde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.04.2020 behandelt wird. Ob dies so seien wird, bleibt abzuwarten.
Falls nicht, sollte sie spätestens am 30.04.2020, in der Sitzung des Rates der Stadt Bochum, besprochen werden.
Korrektur des Layouts in der Aufzählung unter Begründung. Keine textlichen Änderungen.
Neue Begründung: Die genannten Forderungen stützen sich auf folgende Argumente:
1. **Lebensraum:**
Bochum-Weitmar Mitte ist mittlerweile täglich Einzugsgebiet für die Bewohner umliegender Stadtteile. Das abgegrenzte neue Bebauungsareal verdichtet nicht nur Böden, sondern auch die Bevölkerung Weitmars. Dort wird zurzeit an unterschiedlichen Orten mit der Zielrichtung der Schaffung zusätzlichen Wohnraums neu gebaut, zukünftig auch an der Wasserstraße anstelle der alten Rettungswache. Infrastrukturell und räumlich ist dies für Bochum-Weitmar nicht wünschenswert. Es besteht kein Bedarf für 270 neue Wohneinheiten und die Ansiedlung von 600 neuen Bürgern im Stadtteil.
2. **Nutzung des Schlossparks:**
Die Attraktivität des - eher kleinen - Schlossparks als Erholungsraum wird durch eine erweiterte Nutzung durch eine größere Bevölkerung und deren Besucher weiter verringert; dies gilt insbesondere für die Sommermonate.
3. **Verkehr:**
Bei aktuell geplanten zusätzlichen 270 Wohneinheiten werden täglich – insbesondere zu Stoßzeiten – mehrere hundert Fahrzeuge aus der Hattinger Straße hinaus und in diese hineinfahren. Dazu addieren sich noch die Fahrzeuge der Besucher des Schlossparks sowie des Friedhofes. Die durch die zu erwartenden Dauerstaus für die neuen wie auch alten Anwohner entstehenden klima- und lärmseitigen und damit auch gesundheitsrelevanten Folgen wären demgemäß immens.
Dieser Effekt wird sich auf der Hattinger Straße in beide Richtungen fortsetzen und wird dort durch die geplante neue Feuerwache vor Ort verstärkt werden. Schon heute ist die Hattinger Str. zu Rush-Hour Zeiten über weite Strecken kaum mehr befahrbar.
4. **Parkplatzsituation:**
Aktuell sind insgesamt ca. 74 Parkmöglichkeiten entlang der Schloßstraße für Besucher vorhanden. Trotz 270 zusätzlicher Wohneinheiten sind nach der aktuellen Planung nur noch insgesamt 63 öffentliche Parkplätze vorgesehen. Dies stellt eine deutliche Reduzierung dar und wird nur zu Chaos und Frust bei Besuchern sowie neuen und alten Anwohnern führen. Langes Suchen nach Parkplätzen wird die Abgasbelastung vor Ort erhöhen.
5. **Umwelt:**
Durch den seit 2014 in Bearbeitung befindlichen Bebauungsplan 964 würde das heute ausgewiesene intakte Naturschutzgebiet zugunsten einer geschlossenen Wohnbebauung beseitigt.
Alle umweltrelevanten Auflagen, die seinerzeit anlässlich des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan eingeflossen sind, sind offenbar gegenstandslos geworden.
Auch wenn nicht direkt in einer der "Klimaschneisen" der Bochumer Innenstadt (sondern eher angrenzend zum Neveltal) gelegen, soll durch das Bauprojekt dennoch ein an Bedeutung nicht zu unterschätzender Flächenbereich (Friedhofsgelände und ehemalige Ackerfläche) weitestgehend denaturiert und/oder versiegelt werden.
Sofern aber Parkplätze und Gebäude angelegt werden versiegeln diese den kostbaren Naturraum. Wie wissenschaftlich nachgewiesen, bewirkt die Versieglung eine Überwärmung der Innenstädte in Sommermonaten. Durch die fehlende Vegetation ist die Luft trockener und staubiger – dies in unmittelbarer Nachbarschaft der Hattinger Str.! Negativbeispiel in unmittelbarer Nähe ist derzeit die verbliebene Versiegelung von Naturflächen „Am Kuhlenkamp“.
Durch den vermehrten oberflächigen Abfluss werden die Kanalisation und die Kläranlagen stark beansprucht. Die Grundwasserqualität verschlechtert sich insgesamt durch die fehlende Bodenfilterung.
Jedes Stück Natur sollte, wenn irgend möglich, erhalten bleiben. Vor allem die alten Bäume, die der Schloßstraße ihren Charakter geben, würden wahrscheinlich der Bebauung weichen oder durch die Baumaßnahmen beschädigt werden. Damit verlieren sie ihre Funktion als Bestandteil der grünen Lunge. Einige dieser Bäume sind ca. 100 Jahre alt.
Weiterhin werden unter Naturschutz stehende Tiere aus ihrem angestammten Revier verdrängt werden:
Folgende Tiere wurden in der Schloßstraße bislang über die Jahre regelmäßig beobachtet: ein Bussardpaar, welches, ein paar Meter von dem geplanten Neubauvorhaben entfernt, jedes Jahr in einer Kiefer brütet; im letzten Jahr waren es drei Jungtiere die erfolgreich großgezogen wurden), Fledermäuse, Marder, Fuchs, Rehe (Aufzucht in Heckenlandschaft), Feldhasen, Eichhörnchen, Käuzchen, Amseln, Gimpel, Blaumeisen, Kohlmeisen, Eichelhäher, Grünspechte, Buntspechte, Wacholderdrossel, Stieglitze, Kleiber, Zaunkönige, Schwanzmeisen, Singdrosseln, Rotkehlchen, Haussperlinge, Buchfinken, Elstern, Ringeltauben, Mauersegler, Haubenmeisen, Heckenbraunellen, Grünfinken, Kernbeißer, Dohlen und andere Rabenvögel sowie der Rotmilan.
Das alles zeigt, dass Bürgerinitiative notwendig und lohnenswert ist.
Bitte unterzeichnen auch Sie diese Petition, hierdurch helfen Sie, die Natur, Bochum-Weitmar, die Schloßstraße und deren angrenzende Naturgrundstücke zu schützen!
Weitere Informationen auf www.initiative-schlosspark.de
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 325 (282 in Bochum)
