12/10/2018 02:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
18/02/2016 17:30
Liebe Unterstützer,
nachdem die Zeichnungsfrist für unsere Petition nun abgelaufen ist, möchten wir Ihnen/Euch mitteilen, dass wir nun die Petition per E-Mail an Sigmar Gabriel geschickt haben.
Wir danken vielmals für Ihre/Eure Unterstützung!
16/02/2016 16:23
Sehr geehrte Bürger und Bürgerinnen,
Wir möchten Ihnen mitteilen, dass wir heute die Petition per E-Mail an Sigmar Gabriel eingereicht haben.
Wir danken für Ihre Unterstützung!
16/02/2016 16:14
14/02/2016 21:59
Sehr geehrte Bürger und Bürgerinnen,
Im letzten Blogeintrag vom 20.11.2015 ist uns ein Fehler unterlaufen, den wir leider erst jetzt bemerkt haben. Die Tagesschau vom 18.5.2015 um 20:00 Uhr ist keine Quelle! Korrekterweise ist die Tagesschau vom 18.5.2014 unter anderem eine Quelle.
Wir bitten um Entschuldigung!
20/11/2015 14:00
Sehr geehrte Bürger und Bürgerinnen,
Schon am 18.05.2014 sagte der Bundeswirtschaftsminister in einem Interview der Tagesschau, dass er es nicht für vernünftig empfinde, Kriegsgeräte wie z. B. Panzer in Krisengebiete zu liefern. Er sagt auch, dass das in der letzten Regierung anders gehandhabt wurde, und er dies nun anders machen werde. Ich persönlich habe nichts davon mitbekommen können, dass dieses Versprechen jemals in dieser Form eingehalten wurde.
Am 23. März 2015 lehnte sogar Sigmar Gabriel ein Rüstungsexportverbot ab, mit der Begründung, dass Deutschland dann angeblich nicht länger Mitglied in der EU und in der NATO sein könnte. Selbst wenn dies der Fall sein sollte, müsste man sich doch ernsthaft Gedanken machen, ob es überhaupt noch sinnvoll ist, in solch einem Bündnis Mitglied zu bleiben.
Quellen:
Tagesschau vom 18.5.2015 um 20:00 Uhr
Heute Show vom 30.10.2015
Mitteilung auf der Bundestagsseite zur Ablehnung eines Rüstungsexportverbots:
www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw13_pa_petitionen/365044
08/11/2015 20:56
Am 8.11.2015 wurde die Laufzeit von 2 Monate auf 3 Monate erhöht. Dies soll allerdings nicht davon abhalten, zeitnah zu unterschreiben. Außerdem wurde eine kleine Anpassung ausgeführt: Die P.S. Nachricht wurde aus der Begründung in das Feld Beschreibung verschoben.
Neuer Petitionstext: Wir fordern, dass Waffenexporte in Kriegsgebiete gestoppt werden! Nur so besteht die Chance das Flüchtlingsproblem zu lösen, und friedliche Einigungen zu erreichen.
P.S. Auch Minderjahrige dürfen unterschreiben (Art. 17 GG).
Neue Begründung: 7% der Waffenexporte sind auf Deutschland zurückzuführen.
Damit liegt Deutschland weltweit auf Platz 3 deren Länder, die Waffen
exportieren. Durch diese Waffenlieferungen wird dem Krieg weiterer Brennstoff zugeführt.
Solange dieser Waffenhandel nicht eingestellt wird, kann der Krieg nicht beendet werden.
Täglich sterben dadurch Tausende von Menschen. Viele Waffen sind unserem Land aus der
Kontrolle entglitten, da der Islamische Staat diese erobert hat.
Völkermord ist eine schreckliche Angelegenheit, der man keinen Spielraum lassen darf!
Helfen Sie jetzt mit, unsere Welt zu verbessern, indem Sie diese Petition unterschreiben.
P.S. Auch Minderjahrige dürfen unterschreiben (Art. 17 GG).
Neuer Sammlungszeitraum: 3 Monate
