Verpflichtende Volksabstimmungen für Themen von nationaler Tragweite

17.02.2021, 23:33

Es wurden an der Begründung Veränderungen vorgenommen, um diese verständlicher zu machen.
Zudem wurde eine Korrektur am Titel vorgenommen, um einen Fehler auszubügeln.
Am Sinn der Petition wurde nichts verändert.


Neuer Titel: VolksabstimmungenVolksabstimmungen, zuwie wichtigenim GG festgeschrieben, für wichtige Themen generell verpflichtend machen, wie dies auch das GG§20 fordertmachen

Neue Begründung:

Im Vergleich zu vielen anderen Petitionen ist diesdiese eine ganz grundsätzliche Änderung,Forderung, die es künftig ermöglichtnicht nur ermöglicht, sondern die Regierung dazu zwingt, über alleviele anderenandere Themen Volksentscheide zu veranlassen. Diese FrageÄnderung gibtermöglicht dem Souverän, dem Volk, dauerhaftdie dasdauerhafte RechtMitsprache derbei Mitsprache.wesentlichen Weichenstellungen. Da es keiner Änderung im GG bedarf, ist es auch viel einfacher dasein erforderlicheerforderliches, untergeordnetes Gesetz durchzubringen. Änderungen des GG sind viel schwierigerschwerer zu erreichen.

Alle wichtigen Entscheidungen nur den Abgeordneten zu überlassen birgt das viel zu große Risiko, dass sich finanzstarke Organisationen diese Entscheidungen kaufen. Die Lebenserfahrung zeigt, dass in den sogenannten Repräsentativen Demokratien dieser Kauf von Abgeordneten in großem Umfang von statten geht. Nicht nur die bekannten Lobbyverbände greifen hier ein, es gibt noch viele weitere Interessen, die hier steuernd eingreifen. Dies zeigt sich schon alleine dadurch, dass die Regierung mitsamt „Opposition“ mehrfach ganz wesentliche Entscheidungen entgegen dem eindeutig erklärten Willen des Volkes durchgedrückt hat.

Mit regelmäßigen Volksabstimmungen könnte man diesem Treiben Einhalt gebieten.

Vielen Menschen sind dieseAbstimmungen, Abstimmungendie über die normalen Wahlen hinaus gehen, zu viel,mühsam, sie möchten die Zeit nicht aufwenden sich entsprechend zu informieren, was allerdings auch gar nicht notwendigvon jedem gefordert ist. Da wir ein demokratischer Staat sindsind, wird niemand gezwungen an solchen Abstimmungen teilzunehmen. Die Nichtteilnahme ist nichts als eine völlig gerechtfertigte Enthaltung, damit überlässt man es jenen, denen es wichtig ist sich zu informieren und dann abzustimmen. DieseDies ist überall im Leben eine ganz normale und nicht zu kritisierende Handlungsweise. Zu kritisieren ist so was nur dort, wo Menschen genau dafür ein hohes Gehalt bekommen, sich dann aber fraktionsweise enthalten, dies kann mit Fug und Recht als Arbeitsverweigerung bezeichnet werden. Eine unterschwellige Missachtung von Nichtwählern jedoch, durch Medien und RegierungRegierung, sollteist geächtetin werden,keiner dennWeise gerechtfertigt. Nichtwählen ist das legitime Recht eines jeden Bürgers,Bürgers. eineDamit Bewertungsind stehtdie niemandemArgumente, zu.Volksabstimmungen Andernfallsseien müsstenein zu großer Aufwand für die Bürger oder der einfache Bürger hätte das Wissen nicht, welches für solche Abstimmungen erforderlich sei, widerlegt. Mit der gesellschaftlichen Akzeptanz von Wahlenthaltungen stellt es sich automatisch ein, dass insbesondere diejenigen abstimmen, denen es wichtig ist und die Parteienden bzw.Aufwand Fraktionender selbstInformationsbeschaffung ächtennicht wennscheuen.

Daher siegibt sich,es wiekeine schonGründe so oftdie im Parlament,GG geschlossenverbrieften enthalten.Volksabstimmungen nicht zu realisieren, vielmehr ist es längst überfällig dem Souverän endlich sein Recht einzuräumen.