• Beschluss des Petitionsausschuss des Thüringer Landtages

    11.09.2017 11:17 Uhr

    Die Petition wurde am 14. März 2017 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht und konnte bis zum 25. April 2017 mitgezeichnet werden. Dabei ist die Petition nur von 66 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt worden. Nach § 16 Abs. 1 Thüringer Petitionsgesetz (ThürPetG) wird eine öffentliche Anhörung durchgeführt, wenn eine Petition von mindestens 1.500 Mitzeichnern unterstützt wurde. Deshalb fand keine öffentliche Anhörung statt.

    Der Petitionsausschuss forderte die Thüringer Landesregierung auf, zu der Petition Stellung zu nehmen. Die entsprechenden Ausführungen des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft hat der Ausschuss im Rahmen seiner Beschlussfassung berücksichtigt.

    Im Ergebnis seiner Beratung weist der Petitionsausschuss auf Folgendes hin:

    Der Schienenverkehr auf der Strecke Gotha – Gräfenroda wurde im Jahr 2011 wegen der schwachen Verkehrsnachfrage und abschnittsweise ausgeprägter, konkurrierender Busparallelverkehre eingestellt. Im sich anschließenden Streckenstilllegungsverfahren wurde die Strecke verpachtet und ging in die Betreibergesellschaft der ZossenRail Betriebsgesellschaft mbH über. Eine Wiederinbetriebnahme ist im Jahr 2013 erfolgt.

    Eine Wiederbestellung von SPNV-Leistungen oder die Bestellung touristischer Verkehre durch den Freistaat Thüringen ist derzeit nicht geplant und nach Auffassung des Petitionsausschusses gegenwärtig wirtschaftlich auch nicht vertretbar. Die Aufgabe des Parallelverkehrs von Bus und Bahn sowie die Verbesserung der Busangebote entlang der ehemaligen SPNV-Linie war eine gemeinsame Entscheidung der beiden Aufgabenträger (Freistaat Thüringen und Landkreis Gotha). Um dem vorhandenen ÖPNV-Verkehrsbedarf gerecht zu werden, wurde der Busregionalverkehr mit Unterstützung des Landes entsprechend ausgebaut. Mit zusätzlichen, möglichst vertakteten Busverkehrsleistungen soll den Fahrgästen auch weiterhin eine attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr geboten werden.

    Abschließend weist der Petitionsausschuss darauf hin, dass die Strecke jedem Eisenbahnverkehrsunternehmen zur Nutzung zur Verfügung steht. Es besteht also die Möglichkeit, eigenwirtschaftliche Leistungen im Güterverkehr oder touristische Verkehre durch Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringen.

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