Abschaffung der Alkopopsteuer

Die Alkopopsteuer wurde 2004 zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor den Gefahren des Alkoholkonsums eingeführt.Dies geschah auf Grundlage der Repräsentativerhebung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu „Bekanntheit, Konsum und Kauf von Alcopops 2003“.Nach der Einführung der Alkopopsteuer sind Hersteller dazu übergegangen, Bier oder Wein anstelle von Branntwein als Grundlage ihrer Getränke zu nutzen, um die Alkopopsteuer zu umgehen. Dabei ist sowohl der Alkoholgehalt als auch der süße Geschmack annähernd gleich.Besonders die Biermischgetränke haben nach Erhebung der Sondersteuer immer mehr an Beliebtheit gewonnen. Zwar kam die Bundesregierung in ihrem Bericht über die Auswirkung des Alkopopsteuergesetzes auf den Alkoholkonsum von Jugendlichen vom Juli 2005 zu dem Schluss, dass keine Substitution von Alkopops durch Biermischgetränke stattgefunden hat. Allerdings stieg entgegen dieser Einschätzung schon bis zum Jahr 2007 der Konsum von Alkohol in Form von Biermischgetränken bei Jugendlichen ebenso stark an, wie der Konsum von Alkopops abnahm.Dies spricht entgegen der Prognose der Bundesregierung eben doch für eine Substitution mit Biermischgetränken.Die Anzahl der Jugendlichen, welche regelmäßig Alkohol trinken, ist seit jeher rückläufig. Dieser Effekt kann nicht mit der Alkopopsteuer begründet werden.Die Alkoholpopsteuer hat zwar den Konsum von Alkopops reduziert, jedoch wurden diese durch andere alkoholische Getränke mit annähernd gleichem Geschmack und Alkoholgehalt substituiert. Die Anzahl der Konsumenten ist in gleichem Maße wie bereits in den Vorjahren zurückgegangen.Daher hat die Alkopopsteuer seine Wirkung als Leitsteuer zur Reduzierung des Alkoholkonsums verfehlt.Eine Besteuerung von Alkohol im allgemeinen ist bereits durch die Alkoholsteuer gegeben.Eine separate Besteuerung eines Erzeugnisses, welches durch andere Erzeugnisse ersetzt wurde und kaum mehr Bedeutung am deutschen Markt hat, kommt einer aus heutiger Sicht willkürlichen Einschränkung gleich und gehört abgeschafft.