Appell: Keine Corona-Zensur! Meinungsfreiheit ist die rote Linie

Liebe Bundesregierung! Wir ziehen an einem Strang und möchten die Krise baldmöglichst bewältigen. Dass es dafür kontroverse Lösungsansätze braucht ist für uns selbstverständlich und deshalb ist die Meinungsfreiheit besonders in Corona-Zeiten zu schützen.

Wir halten es prinzipiell für geboten, alle diskriminierenden Meinungsäußerungen zu kritisieren und deren Verbreitung in Schranken zu weisen. Unwahren Meldungen können wir nachhaltig nur entgegenwirken, wenn wir die Wahrheit finden und sie aussprechen. Der Wahrheit können wir uns nur annähern, wenn wir gemeinsam verschiedene Blickwinkel und Argumente betrachten (1).

Dafür braucht es Debatten, die in offener und vorurteilsfreier Haltung geführt werden können. Wir Bürger dürfen deswegen nicht die Möglichkeit verlieren, zu Hinterfragen. Wer zu abweichenden Meinungen und Ergebnissen kommt und diese begründen kann, muss sie auch veröffentlichen können. Denn sie können ein wichtiger Beitrag zur Lösung der aktuellen Krise sein!

Die Annahmen, Studien, Modelle und die daraus abgeleiteten Regierungsmaßnahmen müssen kontrovers reflektiert werden um sie nötigenfalls anpassen zu können. Dies würde unterbunden, wenn Informationen verboten werden, die von der bereits eingeschlagenen Richtung abweichen.

Prinzipiell und auch in der gegenwärtigen Situation ist festzustellen, dass Wissenschaftler, Virologen, Mediziner und Modellberechnungen nicht unfehlbar sind (2,3,4,5). Gesunde wissenschaftliche Erkenntnisse sollten sich darauf berufen, stetig überprüft, reflektiert und hinterfragt werden zu können.

Wir fordern Sie dringend dazu auf, diese rote Linie nicht zu überschreiten! Verabschieden Sie kein Gesetz, das die Meinungsfreiheit weiter einschränkt!

Stattdessen appellieren wir an Sie, die Meinungsfreiheit (6,7) während und nach dem ausgerufenen Notstand stets aufrecht zu erhalten und zu schützen.