Petitsiooni esitaja ei esitanud petitsiooni.
Fast Zweidrittel der Bundesbürger sind einer Allensbach-Studie zu Folge der Ansicht, man müsse „sehr aufpassen, zu welchen Themen man sich wie äußert“. Dies ist ein Alarmsignal.
Wenn es politischen Extremisten möglich ist ein Klima zu erzeugen, in dem Meinungen nicht mehr oder nur eingeschränkt frei geäußert werden, dann rüttelt dies an den Grundfesten der offenen Gesellschaft und der Demokratie.
Meinungsfreiheit ist in Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert. Zulässige Einschränkungen der Meinungsfreiheit sind durch Gesetze klar umrissen.
Voraussetzung für echte Meinungsfreiheit ist jedoch der Schutz vor Repressalien, Einschüchterung, Gewalt und Verhinderung der freien Meinungsäußerung durch nichtstaatliche Akteure.
Deshalb fordern wir die entschiedene gesellschaftliche Ächtung jeglichen Versuchs, Meinungsfreiheit auf die genannte Weise zu behindern oder zu unterdrücken, zur Behinderung oder Unterdrückung aufzurufen oder sie als legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung zu rechtfertigen.
Es ist die Aufgabe der Gesellschaft, auf unkonventionelle Meinungen angemessen und maßvoll zu reagieren. Deshalb appellieren wir an die Verantwortung von Journalisten, Politikern und Kommentatoren und fordern, Meinungen Andersdenkender
- nicht vergröbert und entstellt wiederzugeben,
- nicht auf wenige vermeintlich skandalisierungsfähige Elemente zu reduzieren.
- nicht ohne angemessene Darstellung durch negativ belegte Schlagworte zu diskreditieren,
Bundesregierung, Landesregierungen und Kommunen werden aufgefordert alles zu unternehmen, um die Meinungsfreiheit in Deutschland zu schützen und Repressalien zu verhindern. Der Rechtsstaat ist aufgefordert, das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf Rede- und Versammlungsfreiheit sowie die Freiheit der Wissenschaft konsequent durchzusetzen.
Insbesondere ist jegliche öffentliche Förderung von Organisationen, Verbänden und Institutionen einzustellen bzw. abzulehnen, die Meinungsfreiheit nicht achten, der Unterdrückung der Meinungsfreiheit das Wort reden oder diese sogar unmittelbar oder mittelbar unterstützen.
Weitere Informationen erhalten Sie unter https://meinungsfreiheit.jetzt
Selgitus
Sie haben in den vergangenen Tagen wahrgenommen, wie von extremistischen Kräften versucht worden ist, Politiker und Wissenschaftler an der Ausübung des Rechts auf freie Rede zu hindern. Es gibt in unserem Land wieder Kräfte, die Meinungsfreiheit zwar für sich selbst in Anspruch nehmen, sie Andersdenkenden aber vorenthalten wollen.
Sie wollen von den Rändern her bestimmen, was in Deutschland gesagt werden darf und was nicht. Das ist unerträglich. Wir Bürger dürfen nicht unwidersprochen hinnehmen, wenn die Grundprinzipen der offenen Gesellschaft, die Grundlagen unserer Demokratie und das fundamentale Bürgerrecht auf freie Meinungsäußerung angegriffen werden.
Wir dürfen nicht unwidersprochen hinnehmen, wenn geistige Steigbügelhalter in Teilen der Politik und Teilen der Medien dafür auch noch Sympathie äußern oder Rechtfertigungsversuche starten, aus denen die Antidemokraten dann ihre Legitimation ableiten. .
Vor allen Dingen aber müssen wir auf allen Ebenen vom Staat und seinen Repräsentanten den bedingungslosen Schutz der freien Meinungsäußerung erwarten, ohne Taktieren und Lavieren.
Überhaupt nicht hinzunehmen ist es, wenn Freiheitsfeinde unmittelbar oder mittelbar in den Genuss staatlicher Förderung gelangen.
Ich bitte Sie herzlich herzlich darum, die Initiative "Meinungsfreiheit jetzt!" aktiv zu unterstützen und zu zeichnen.
Link petitsioonile
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Petition wurde nicht eingereicht
27.4.2021alLiebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team -
Änderungen an der Petition
28.10.2019al
arutelu
Natürlich bin ich für Meinungsfreiheit aber die Installation der neuen Stasi Diktatur ähnlich der DDR, Türkei oder China ist schon im vollen Gange Vieles der eingrenzung haben wir auch unseren neuen und Alten Flüchtlingen zu verdanken Teile der AFD dürfen als Nazi und weitere Ausdrücke bezeichnet werden, reden Sie nur mal kurz über Türken oder Araber oder deren Religion da setzen diese alles dran das man Mundtod gemacht wird
Keine Frage: Professoren niederbrüllen geht gar nicht und der Wille, sich mit konträren Positionen auseinanderzusetzen, ist zu oft völlig unzureichend. Wenn ich aber in die Kommentare gucke, wo es Gepöbel gegen linke und grüne Positionen gibt und allen Ernstes erklärt wird, in der DDR sei es auch nicht schlimmer gewesen, kann ich eine Petition, die sich gegen so was nicht abgrenzt auch nicht unterzeichnen.
