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Ekonomika

Appell: Wie solidarisch ist Deutschland? Neuer Weg die Corona-Krise zu meistern!

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Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, alle Bürger
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Weltweit gibt es derzeit nur ein Thema – das Coronavirus und seine Folgen. Nicht wenige haben die Situation unterschätzt und sind überrascht, mit welcher Dynamik sich die Krise verschärft.

Diese Email beschreibt einen neuen, aus meiner Sicht vielversprechenden Lösungsansatz und verfolgt das Ziel zu prüfen, ob die breite Masse der Bevölkerung bereit wäre, diesen Ansatz gemeinsam zu tragen.

In der aktuellen Corona-Krise gibt es zwei große Herausforderungen. Die medizinische Versorgung muss sichergestellt werden – gleichzeitig müssen wir unsere Wirtschaft schützen, um für die Zeit nach der Krise möglichst viele Arbeitsplätze dauerhaft zu erhalten.

Aktuelle Situation: Um die medizinische Versorgung zu sichern und einen Kollaps der Gesundheitssysteme zu verhindern, muss der Anstieg der Neuerkrankungen verlangsamt werden! Mit immer weiteren einschneidenden Maßnahmen sollen bestehende Infektionsketten unterbrochen werden, um die Zahl der Neuerkrankungen zu verringern.

Schritt für Schritt wird dadurch das Wirtschaftsleben stillgelegt. Geschäfte und Restaurants schließen, selbst Großkonzerne wie VW und BMW stellen ihre Produktion ein. Die Bundesregierung beschließt Programme, um die in notgeratenen Firmen zu unterstützen und Insolvenzen zu vermeiden.

In Deutschland besteht für Firmen die Möglichkeit, Kurzarbeitergeld zu beantragen, damit Firmen in Phasen mit schlechter Auftragslage schnell reagieren und Kosten minimieren können.

Dabei fragen sich immer mehr Bundesbürger aber auch erste Politiker, ob das alles zu bezahlen ist. Entscheidend ist wohl, wie lange die Situation andauern wird. Da sich in dieser Frage selbst Experten nicht einig sind, besteht hierin die große Unsicherheit.

Beunruhigend ist, dass die Bundesregierung bei der Entscheidung, den Zugang zum Kurzarbeitergeld zu erleichtern, ursprünglich davon ausgegangen ist, dass ca. 2,3 Mio. Bundesbürger davon profitieren werden. Die aktuellen Entwicklungen mit einem Produktionsstopp bei großen Automobilunternehmen und damit entstehende Probleme für die gesamte Zulieferindustrie, den Auswirkungen auf die gesamte Reisebranche, den Einzelhandel und andere Wirtschaftsbereiche wird schnell klar, dass die Schätzungen viel zu niedrig angesetzt sind.

Leider würde schon die Zahl von 2,3 Mio. Kurzarbeitern eine außergewöhnliche Belastung für die Bundesrepublik Deutschland darstellen.

Damit wird deutlich, sollte diese Belastung über einen langen Zeitraum andauern, werden die Probleme nicht mit gängigen Maßnahmen wie der Zahlung von Kurzarbeitergeld zu lösen sein!

Es gibt eine einfache Lösung, die unsere Ressourcen schont!

Dieser Aufruf soll prüfen, ob die Bevölkerung bereit ist, Solidarität zu zeigen und damit der Bundesregierung neue Lösungswege aufzeigen, die zur Bewältigung der Krise, insbesondere wenn sie länger andauert, genutzt werden können.

Hier die Lösung: Deutschland geht in eine Art „Winterschlaf“, um die Krise auszusitzen. Nur die nötigsten Aufgabenbereiche in der Phase der Krise werden aufrecht gehalten. Das sind:

  • unser Gesundheitssystem
  • die Lebensmittelversorgung
  • Energieversorgung und Entsorgung
  • Schutz der Bevölkerung durch Polizei, Grenzschutz und Bundeswehr
  • Kinderbetreuung für diejenigen, die Dienst leisten

Betriebe, die nicht für die Aufrechterhaltung der Kernbereiche notwendig sind, stellen ihre Arbeit vorübergehend ein. Die betroffenen Mitarbeiter werden freigestellt und halten sich konsequent an die erforderliche Kontaktsperre, um Infektionsketten zu unterbrechen. Das hilft, die Krise möglichst schnell zu überwinden.

Im Gegenzug werden alle Zahlungsverpflichtungen bis zur Überwindung der Krise eingefroren:

  • Keine Gehaltszahlungen oder Kurzarbeitergeld
  • keine Mietzahlungen aber auch keine Darlehenszahlungen an Banken durch Vermieter
  • Kredit- und Zinsraten oder Verpflichtungen aus Leasingverträgen werden ausgesetzt
  • Beiträge für Krankenkassen, Versicherungen, Fitnessstudios etc.

Bedürftige werden zur Versorgung mit Lebensmittel finanziell unterstützt. Mitarbeiter, die in Bereichen arbeiten, die aufrecht erhalten werden, bekommen statt einem Gehalt eine Anerkennungszahlung.

Pamatojums

Wo liegen die Vorteile bei diesem Vorgehen?

Die staatlichen Ausgaben werden geschont. Zahlungen für Kurzarbeit und die Unterstützung von Kleinbetrieben und Selbstständigen durch Zuschüsse fallen weg. Trotzdem werden unsere Betriebe nicht gefährdet, weil keine Zahlungsverpflichtungen bestehen.

Bedürftige unterstützt der Staat mit Zuschüssen für die Lebensmittelversorgung. 200 Euro/Monat und Person würden hier helfen und gleichzeitig bleiben die Kosten für den Staat überschaubar.

Zusätzlich muss der Staat die Finanzierung des Gesundheitssystem sicherstellen. Hierfür reduzieren sich die Kosten, da anstatt Gehältern lediglich die Anerkennungszahlung fällig wird. Gleiches gilt für die anderen Bereiche, die aufrecht erhalten werden.

Dieses Vorgehen könnte sich sogar positiv auf die Kosten für Lebensmittel auswirken, weil Produktionskosten günstiger werden.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass sich einfacher Freiwillige finden werden, die in Krankenhäusern oder bei der Lebensmittelversorgung aushelfen. Da sie kein Kurzarbeitergeld beziehen, können sich Freiwillige eine Anerkennungszahlung zusätzlich verdienen, ohne dass für sie Zahlungsverpflichtungen entstehen.

Den Ausfall von Erntehelfern aus dem Ausland könnten Freiwillige ausgleichen und die Lebensmittelversorgung in Deutschland sicherstellen.

Neu diskutiert wird die Notwendigkeit, einen möglichst hohen Grad der Immunität zu erreichen (Stichwort Herdenimmunität“). Jemand, der die Infektion durchlaufen hat, kann vermutlich nicht mehr neu infiziert werden. Das hilft ebenfalls, Infektionsketten zu unterbrechen. Das vorgeschlagene Modell bietet die Möglichkeit, Immunisierungsvorgänge besser zu kontrollieren, indem während des „Winterschlafs“ für einen Teil der Bevölkerung die Kontaktsperren gelockert werden.

Erst einmal klingt es danach, dass für Niemanden große Nachteile entstehen. Warum ist dann überhaupt Solidarität gefordert?

Ein Teil der Bevölkerung wird zur Aufrechterhaltung der wichtigsten Systeme benötigt, während andere sich zurückziehen. Das verdient große Anerkennung und ist ein entscheidender Beitrag zur Solidarität.

Einzelne Unternehmen, die nicht direkt von der Krise betroffen sind oder auch Besitzer von Immobilien verzichten für die Dauer der Krise auf Einnahmen. Auch das wäre ein solidarischer Beitrag zur Lösung der Krise.

Gibt es für diese Gruppe Argumente, sich auf diese Lösung einlassen?

Eine einfache Gleichung besagt: Wer viel hat – hat auch viel zu verlieren.

Niemand kann heute sicher prognostizieren, was nach der Krise sein wird. Wer kann heute abschätzen, ob Firmen die Krise überstehen und Firmenbeteiligungen/Aktien noch einen Wert haben. Was ist mit Gewerbeimmobilien? Überlebt der Einzelhändler, kann das Restaurant wieder öffnen oder übersteht mein Firmenmieter die Krise.

Warum also unkalkulierbare Risiken eingehen?

Mein Aufruf: Die Resonanz auf die Petition erlaubt eine Einschätzung, ob ein solches Vorgehen von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen wird und bietet damit der Politik zusätzliche Entscheidungsoptionen, wie die Krise zu bewältigen ist.

Meine Beweggründe für diese Petition: Auch mich belastet die aktuelle Situation und ich mache mir Gedanken, wie wir alle gesund bleiben und diese Situation gemeinsam überstehen können.

Zum einen bin ich Familienvater von zwei Kindern und meine Frau gehört aufgrund einer Vorerkrankung zur Risikogruppe, so dass eine Ansteckung unbedingt vermieden werden muss.

Gleichzeitig ist es meine Aufgabe als Vorstand eines mittelständischen Unternehmens die Arbeitsplätze von 28 Mitarbeitern zu sichern. Auch wir sind von der Krise voll erwischt worden. In unserer Firma haben wir einen universellen Krebstest entwickelt und gerade mit der Vermarktung gestartet. Auf besonders großes Interesse mit unserem Test sind wir im asiatischen Raum gestoßen und haben dorthin unsere Vertriebsschwerpunkte gelegt. Seit Januar bekommen wir praktische keine Aufträge mehr und können diese Länder nicht mehr bereisen. Auch der unmittelbar bevorstehende Start großer Studien in Deutschland musste verschoben werden, weil wir unsere Probanden in der derzeitigen Situation nicht in Kliniken oder ärztliche Praxen schicken können. Mit einer kleinen Notbesetzung halten wir den Betrieb aufrecht und hoffen, dass die Krise schnell überwunden wird.

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Debates

Diese Art der Krisenbewältigung könnte durchaus für den Anfang eines ohnehin notwendigen Wandels der Gesellschaft genutzt werden. Denn die wiirtschaftlichen Verwerfungen werden ohnehin dramatisch sein, insbesondere wird sich der Abstand zwischen arm und reich noch weiter verschärfen, da viele ihre Existenz verlieren werden, Wesentkich wäre die Heranziehung der großen Vermögen um die Krise zu bewältigen. Wenn die 1,4 Mio deutschen Millionäre über ein Geldvermögen von 5 Billionen Euro verfügen sollten die veranschlagten 750 Mrd. Euro leicht zu bewältigen sein.

Der vorgeschlagene "Winterschlaf" ist wohl eher eine "Vollnarkose", aus der so manch einer nicht mehr aufwachen würde und ist viel zu kurz gedacht. In der Prtition wird auch kein Zeitrahmen genannt. Die Menschen benötigen neben Lebensmitteln auch weiterhin andere Güter und die dafür im Hintergrund arbeitenden Firmen und Industrien müssen weiterlaufen. Eine Stundung der Miete ist da nur ein sehr schwacher Trost für einen kompletten Verdienstausfall. Eine weitere Verlangsamung der Neuinfektionen wäre zudem negativ, da sich dadurch die Krise unnötig weiter in die Länge zieht.

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