Petīcijas iesniedzējs atsauca petīciju
Das Deutsche Volk fordert die sofortige Beendigung der Corona Maßnahmen in Deutschland.
Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach IfSG § 5 [1]
Ruckabwicklung der Gesetzesänderung vom 28. März 2020.
Pamatojums
Die im IfSG § 5 (1) Feststellung der Epidemische Lage ist in keinster weise gerechtfertigt und schadet der Bevölkerung und der Wirtschaft in Deutschland.
Quellen :
https://www.heute.at/s/virologe-maskenpflicht-hat-keinen-belegbaren-effekt-100109139
[1] Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Die Aufhebung ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen.
vollständiger §5 : https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__5.html
Saite uz petīciju
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Stellungnahme Bund
23.05.2022Liebe Unterstützende,
der Petitionsausschuss hat über das Anliegen der Petition beraten und ist zu dem Schluss gekommen, dass das Anliegen nicht in seinem Zuständigkeitsbereich liegt. Die Stellungnahme der Petitionsausschusses finden Sie im Anhang.
Beste Grüße
das openPetition-Team -
openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.
Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.
Mit besten Grüßen,
das Team von openPetition -
Änderungen an der Petition
27.10.2020
Debates
Menschen sterben an Krebs, Herzinfarkten, oder anderen Krankheiten. Und Leute die Jahre lang auf eine Organtransplantation warteten werden nach hinten vertröstet, da die Intensivstationen für eventuelle Corona-Opfer freigehalten werden. An Corona hingegen sterben nur die wenigsten. So viele Menschen sterben am Konsum von Alkohol oder Zigaretten, an ungesunder Ernährung etc, aber da wird nicht angesetzt; nein, da steht ja auch eine große, finanziell starke Lobby dahinter.
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