Bergbau - Vergütung von Bodenschätzen zu Marktkonditionen der Allgemeinheit

Petitioner not public
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Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
57 Supporters 57 in Deutschland
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  1. Launched June 2019
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Dies ist eine Online-Petition des Deutschen Bundestags.

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Der deutsche Bundestag mögen beschließen, dass ab sofort Bodenschätze zu Marktkonditionen der Allgemeinheit zu vergüten sind.

Reason

Derzeit zahlt zumindest die im Rheinischen Revier tätige Firma keinen Cent für die Braunkohle, wie ich aus einem Schreiben vom zuständigen Ministerium erfuhr. Lediglich marginale Kosten für Genehmigungen fallen an.Selbst, wenn man derartige Gebühren nicht rückwirkend erheben kann, können diese ab Verkündung eines entsprechenden Gesetzes erhoben werden.Es ist unverständlich, dass Milliarden von Schulden bestehen, viele Kosten nicht vom Staat gestemmt werden können und zugleich Bodenschätze, also wertvolle Rohstoffe einfach verschenkt werden.Dies stellt eine unverhältnismäßige Subvention für einen Energieträger dar, der höchst schädlich für die Menschheit ist.Wenn man dann noch bedenkt, dass die Firmen, welche diesen Bodenschatz nutzen noch oben drauf eine Entschädigung einstreichen sollen, dann wird es absurd.Nicht nur darf für diese klimaschädlichen Bodenschätze keinen Entschädigung gezahlt werden, sondern es muss oben drauf auch noch eine Abbaugebühr erhoben werden. Der Rest passiert dann ganz von selbst.Die 40 Milliarden können dann besser für die Kompensation der Gehälter der ca. 10 000 Beschäftigten und für Zukunftsinvestitionen verwendet werden.

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