Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.
Bei den vielen Verfehlungen des Zeitzer Oberbürgermeisters Kunze in der letzten Zeit, stellen sich viele Bürgerinnen und Bürger die Frage: „wollen wir diesen OB überhaupt noch?“ Dies herauszufinden ist Ziel dieser Petition. Sie richtet sich an alle Zeitzer und auch Bürger im Umfeld, darüber abzustimmen, ob der Stadtrat ein Abwahlverfahren einleiten soll und damit die Entscheidungsgewalt auf den Bürger überträgt. Da offensichtlich einige Stadträte sich mit der derzeitigen Situation arrangiert haben, muss nun der Bürger wieder aktiv werden. Durch Worte wie “Wir sind das Volk“ sind einige Abgeordnete überhaupt erst ins Parlament gekommen. Haben sie das heute schon vergessen? Deshalb fordern wir:“Stellen Sie sich nicht länger gegen die Einleitung eines demokratischen Verfahrens und stimmen Sie einer Bürgerbefragung einstimmig zu.“
Begründung
Anders, als meist dargestellt, entscheidet nicht der Stadtrat über die Abwahl des Oberbürgermeisters, sondern die Entscheidung treffen die Zeitzer Bürgerinnen und Bürger. Der Stadtrat macht hierfür lediglich den Weg (das Verfahren) frei.
Jeder einzelne Stadtrat, der dies den Bürgern dadurch verwehrt, dass er sich gegen die Freigabe des Verfahrens stellt, beschneidet sie damit in Ihren demokratischen Grundrechten.
Dabei kann den Stadträten gar nichts Besseres passieren, als diese weitreichende Entscheidung der Bevölkerung zu überlassen und sie damit auf eine breite Basis zu stellen.
Das Aktionsbündnis „Ein neuer OB für Zeitz?“ fordert deshalb von den Stadträten die Freigabe des Verfahrens, und möchte alle verantwortungsbewussten Zeitzer motivieren Ihre Stimme abzugeben.
Link zur Petition
Debatte
Bisher ist das nur die Spitze des Eisberges. Wem außer mir ist denn noch die erstaunliche Nähe des OB zum Geschäftsführer der Stadtwerke, Herrn Huke, aufgefallen. Eigenartigerweise taucht dieser Name ja auch immer wieder im Zusammenhang mit diversen Reisen auf. Ob Japan, USA oder Russland die beiden scheinen unzertrennlich. Normal für "Freundschaften" aber sicher nicht gut im Verhältnis Geschäftsführer -> Aufsichtsratsvorsitzender! Schleierhaft bleibt die vom OB unbeantwortete Frage, wer hat diese Reisen, wie bezahlt???
Gut, welches Kaos erwartet den die Stadt nach der Abwahl? Da die Stadträte sich uneins sind spielt es zum wohle der Region keine Rolle wer das Ruder in der Hand hällt, Winetou oder der der Ölprinz, also Karl May wird die Region nicht retten, und wo sind die Alternativen? Wer nach Abwahl schreit muss bessereses in der Hinterhand haben! Etwa einen Zahnarzt?