Petition richtet sich an:
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
Der Deutsche Bundestag möge beschließen den nun designierten EU-Kommissar für Energie und Klimaschutz Spanier Miguel Arias Cañete als Nachfolger des deutschen EU-Kommissar für Energiefragen Günther Oettinger zu beauftragen einen für die EU einheitlichen Kernbrennstoffsteuergesetz (KernbrStG) Steuertarif - gemäss § 3 "Die Steuer für ein Gramm Plutonium 239, Plutonium 241, Uran 233 oder Uran 235 beträgt 145 Euro" - und für die Hersteller von MOX-Elementen aus Plutonium Bomben - für die zweckgebundene Bezahlung eines Atommüllendlagers - auf den maximalen Wert neu vorschreiben und Hermes und ähnliche EU-Export Bürgschaften für den Bau neuer Atomanlagen - insbesondere für Kernkraftwerk Hanhikivi, Kernkraftwerk Angra III nach 439 Mio.€ verschenkten deutschen Steuergeldern für das alleinige russische Atommülllager in Saida-Bucht nach BMWiHHTitel090368706früher090268787 nach vorheriger Anwendung Beobachtung der Atommüll Sturztechnik durch Bundeskanzlerin Angela Merkel im sogenannten BRD ERAM Endlager Morsleben - verbieten.
Begründung
www.gesetze-im-internet.de/kernbrstg/BJNR180400010.html Sobald die Uran und Plutonium Müll Behälter durch die Zeit undicht werden wird unser Grundwasser und somit unsere Existenz vernichtet. Der bisherige Steuertarif für ein Gramm Kernbrennstoff Plutonium 239, Plutonium 241, Uran 233 oder Uran 235 mit 145 Euro ist zu niedrig. Hermes-Export Bürgschaften für Uran und Plutonium Technologien - wie nach Brasilien - müssen wettbewerbsrechtlich auf EU-Ebene entschieden werden. Atommüll-Entsorgung Wiederaufbereitungsanlage La Hague https://www.youtube.com/watch?v=nUntlpPBPQw
Insbesondere Plutoniumbomben und MOX-Elemente Endlager sind überfällig. Vorerst haben sich die USA und Russland darauf geeinigt, ihre Bestände an Waffen Plutonium um je 34 Tonnen zu verringern. Ein entsprechendes Protokoll unterzeichneten die Außenminister Hilllary Clinton und Sergej Lawrow in Washington. Russland kostet dieser Abrüstungsschritt 2,5 Mrd. Dollar, von denen die USA 400 Mio. Dollar übernehmen. Beseitigt werden kann das Plutonium aber nur in Form einer Endlagerung nach einer Vermischung mit anderen atomaren Abfällen oder durch eine Umarbeitung in sog. MOX-Elemente, die dann als ziviler Reaktortreibstoff verwendet werden können. Laut Russlands Atombehörde Rosatom ist eine MOX-Fertigung in Russland ebenfalls nur in dem 2014 in Betrieb gehenden Reaktor in Belojarsk möglich.
