Künstlersozialversicherung - Befreiung von der Abgabepflicht an die Künstlersozialkasse

Die verstärkte Überprüfung von Musikvereinen durch die Deutsche Rentenversicherung führte bereits mehrfach zu (Nach)Forderungen der Künstlersozialkasse in Höhe von mehreren Tausend Euro. Besonders von der KSK-Abgabepflicht betroffen sind Musikvereine im ländlichen Raum, wo keine öffentlichen und/oder privaten Musikschulen bei der Ausbildung des vereinseigenen Nachwuchses behilflich sein können. Darüber hinaus benachteiligt es die Vereine, die sich aktiv gegen die rückläufige Auseinandersetzung von Kindern und Jugendlichen mit Musik im häuslichen Alltag und im schulischen Bereich, d.h. mit allgemein anerkannten Sekundärtugenden, stemmen. Damit erfüllen diese Vereine eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe und tragen maßgeblich zur sozialen Integration von Kindern und Jugendlichen bei.Die intensive Auseinandersetzung mit der KSK-Abgabepflicht durch hauptamtliche Verbandsgeschäftsführer und Juristen zeigt, dass es ehrenamtlichen Vereinsvorständen nicht möglich ist, eine Einschätzung über eine Abgabepflicht des eigenen Vereins zu treffen.Musikvereine, die von Abgabebescheiden der Künstlersozialkasse betroffen sind, sehen sich großen finanziellen Problemen ausgesetzt. Gerade Vereine, die einen großen Schwerpunkt auf die Ausbildung des eigenen Nachwuchses setzen, haben meist keine ausreichenden Rücklagen, um die Forderungen der KSK problemlos begleichen zu können. Neben den finanziellen Problemen zeigt sich, dass die Ehrenamtlichen „die Welt nicht mehr verstehen“, wenn von den gleichen Politikern, die bei Vereinsveranstaltungen die Bedeutung des Ehrenamtes hochleben lassen, eine Abgabepflicht von Musikvereinen befürwortet wird. In der Folge müssen Vorstandsmitglieder – aus Selbstschutz - ihre ehrenamtlichen Funktionen aufgeben, um einer persönlichen Haftung zu entgehen. In einer Zeit, in der es schwer genug ist, Ehrenamtliche für die Vereinsarbeit zu finden, vertreiben bürokratische Hemmnisse und haftungsrechtliche Fragen auch noch die Engagement-bereiten Funktionäre. Alternativ oder ergänzend sehen sich Musikvereine gezwungen, ihre musikalische Nachwuchsarbeit aufzugeben. Diese Reaktion wäre gerade für die Kinder und Jugendlichen im ländlichen Raum eine fatale Entwicklung, die auch politisch nicht gewünscht sein kann.