Vetoomusprosessi saatiin päätökseen
Tämä on online-vetoomus des Thüringer Landtages .
Welches Ziel hat die Petition? Veränderung der Verkehrsführung durch und um Langula Schaffung von lebenswerten Bedingungungen im Dorf Erhaltung des kulturellen Erbes im Dorf Erhaltung der Gesundheit der Bürger Herstellung der Sicherheit auf Gehwegen
Welche Entscheidung wird beanstandet? Landesstraßenbedarfsplan 2030
Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen? Landtag ?? Wie wird die Petition begründet? Seit den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts erfolgten Planungen, Versprechungen und Vertröstungen, den Durchgangsverkehr aus dem Ort herauszunehmen. Dem gegenüber steht eine ständige Zunahme der Belastungen.
Richtet sich die Petition auf die änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden? nein
Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht? keine
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Uutiset
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Beschluss des Petitionsausschuss des Thüringer Landtages
ajankohtana 8.2.2020Die Petition ist am 28. Oktober 2019 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht worden. In der sechswöchigen Mitzeichnungsphase wurde die Petition von 114 Mitzeichnern unterstützt.
Damit wurde das in § 16 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Petitionsgesetz für eine öffentliche Anhörung vorgegebene Quorum von mindestens 1.500 Mitzeichnern nicht erreicht.
Der Petitionsausschuss hat die Petition in seiner 2. Sitzung abschließend behandelt.
Im Ergebnis der parlamentarischen Prüfung bleibt nunmehr Folgendes festzustellen:
Die L 1016 durchquert den Nationalpark Hainich. Aus Gründen des Naturschutzes und aufgrund der topographischen Gegebenheiten ist die Straße nicht ausbaufähig. Für die südlich des Hainich liegenden Orte Nazza und Mihla... enemmän
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