Vetoomusprosessi saatiin päätökseen
Tämä on online-vetoomus des Thüringer Landtages .
Welches Ziel hat die Petition?
1. Uneingeschränkte Nutzung der Sportgeräte und Sportstätten in den Turnhallen und an Schulen.
Ausfall von Sportstunden könnten vermieden werden, wenn ehrenamtliche ab C-Lizenzierte Übungsleiter diese Ausfallstunden an Grundschulen auffangen könnten.
Welche Entscheidung wird beanstandet?
Zu 1) Keine Nutzung der Geräte in Turnhallen und der neuen Außensportanlage bei mir in Niederorschel.
Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen?
Bisher keine Einigung zwischen KSB Eichsfeld, Herrn Kruse vom Landkreis Eichsfeld, der Rasenschule in Niederorschel und mir.
Wie wird die Petition begründet?
Ich war gestern bei der Auszeichnungsveranstaltung für ehrenamtliche Arbeit und hatte ein Gespräch über mein Anliegen. Mir wurde gesagt, dass ich mich hier melden könnte.
Unter 1) Ich bin ehrenamtlicher Übungsleiter und betreue ca. 100 Kinder im Alter von 3-14 Jahre. In der Grundschule in Niederorschel dürfen Vereine nicht die Sportgeräte in der Halle nutzen. Außerdem ist es uns dort untersagt, die neue Außensportanlage zu nutzen. Ich muss immer Sportgeräte mitbringen, die aber von der Größe sehr eingeschränkt sind, da das Auto in seiner Größe eingeschränkt ist. In der Grundschule Deuna gibt es überhaupt keine Einschränkungen. Dort könnten wir auch die Außenanlage nutzen.
Unter 2) Es ist wichtig, dass der Schulsport in den Schulen stattfindet und nicht immer ausfallen müsste. Aus den finanziellen Mitteln (Steuergelder), ob vom Bund, Land, Kreis und Gemeinde, sind die Ausstattungen der Turnhalle und die Außenanlagen finanziert worden. Dann sollten sie auch für alle Vereine zugänglich gemacht werden.
Richtet sich die Petition auf die Änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden?
Zu 2) Ja, Schulgesetz. Damit ab C-Lizenzierte Übungsleiter Sportunterricht halten können. Die Rechte und Pflichten definiert sind.
Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht?
Es wurden nur Gespräche geführt ohne Ergebnis.
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Uutiset
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Beschluss des Petitionsausschuss des Thüringer Landtages
ajankohtana 1.5.2018Die Petition ist am 16. Januar 2018 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht worden. In der sechswöchigen Mitzeichnungsphase bis zum 27. Februar 2018 wurde die Petition nur von 12 Mitzeichnern unterstützt. Das in § 16 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Petitionsgesetz für eine öffentliche Anhörung notwendige Quorum von mindestens 1.500 Mitzeichnern wurde damit deutlich verfehlt, so dass keine öffentliche Anhörung stattfand.
Unabhängig davon forderte der Petitionsausschuss die Thüringer Landesregierung auf, zu der Petition Stellung zu nehmen. Die entsprechenden Ausführungen des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport hat der Ausschuss im Rahmen seiner Beschlussfassung berücksichtigt.
Soweit der Petent vorgetragen hat, dass er... enemmän
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