Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen
Dies ist eine Online-Petition des Thüringer Landtages.
Welches Ziel hat die Petition? Einlenken der Politik und Verantwortlichen um den momentan traurigen Ist-Zustand des Thüringer Justizvollzuges schnellstens entgegen zu wirken.
Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen? Justiz Thüringen
Wie wird die Petition begründet? Starker Personalmangel in Thüringer Justizvollzugsanstalten. Eine ausführliche Begründung des Anliegens ist dem an der Seite verlinkten Offenen Brief zu entnehmen.
Richtet sich die Petition auf die Änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden? Nein
Link zur Petition
Neuigkeiten
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Beschluss des Petitionsausschuss des Thüringer Landtages
am 28.05.2019In der sechswöchigen Mitzeichnungsphase wurde die Petition von 274 Mitzeichnern unterstützt. Da das in § 16 Abs. 1 S. 2 Thüringer Petitionsgesetz (ThürPetG) vorgegebene Quorum von mindestens 1.500 Mitzeichnern nicht erreicht worden ist, hat der Petitionsausschuss von einer öffentlichen Anhörung zu der Petition abgesehen.
Das vom Petitionsausschuss am Petitionsverfahren beteiligte Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) teilte zur Petition zusammengefasst mit, die Auffassung, dass es dem Beruf des Justizvollzugsbediensteten an Attraktivität fehle, werde nicht geteilt. Richtig sei allerdings, dass es sich um einen anspruchsvollen Beruf im Schichtdienst handele und man sich aufgrund der Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt... weiter
Debatte
Noch kein CONTRA Argument.