Plenumsdatenbank mit älteren Debatten

Welches Ziel hat die Petition?

Das Ziel der Petition ist folgendes:

Eine Datenbank zu erarbeiten wo alle Plenumsdiskussionen online sind mit folgenden Dingen.

Vorbild "Bayerischer Landtag" und dem "Deutschen Bundestag"

1. Eine Übersicht aller Debatten der letzten Jahre

2. Eine Übersicht der Redner in der Diskussion

3. Eine Übersicht bei den Abgeordneten welche Rede sie gehalten haben und dazu dem Link mit der dazugehörigen Rede.

4. Eine Übersicht welche Themen in den Auschüssen behandelt wurden und dazu wird dokumentiert welche Ziele verfolgt werden

Beratung wird gewünscht im:

im Petitionsausschuss

im Ausschuss für Europa, Kultur und Medien

im Innen und Kommunalauschuss (bezüglich Datenschutz)

im Haushalts- und Finanzausschuss (Finanzierbarkeit und Abwägungsentscheidung)

Das sind die Ziele der Petition.

Welche Entscheidung wird beanstandet?

Nein

Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen?

keine Behörde

Wie wird die Petition begründet?

Bei der letzten Landtagswahl sind 52,7 Prozent der Thüringer zur Wahl gegangen und repräsentieren somit auch nur die Menschen die auch gewählt haben. Um der Politikverdrossenheit ein wenig entgegen zu setzen und den Thüringer Landtag und die Diskussionen etwas mehr Bedeutung zu schenken fordere ich folgende Sachen und bitte darum in den Ausschüssen darüber zu beraten.

1. Eine Übersicht aller Debatten der letzten Jahre, eventuell Chronologisch und dazu ob es abgelehnt wurde oder nicht

Begründung: Zurzeit ist es nur möglich die letzte Plenumsdebatte anzuschauen. Ein paar Tage vor der neuen Sitzung werden die alten Debatten von der Internetseite gelöscht und die neuen Themen, Ausschusüberweisungen, Gesetzesvorschläge und Fragerunden präsentiert.

Dadurch kommt es zu einer Vergessenheit und die schönen, lustigen, traurigen Debatten werden für immer gelöscht. Das darf nicht passieren !!!

Es ist ein Stück Geschichte und nicht nur für paar Wochen, sondern für mehrere Jahre zu verewigen.

Wer kann sich noch an den Wutausbruch errinnern von Bodo Ramelow, an die Debatten und Themen der FDP, den Schlagabtausch der Regierung und Opposition um das beste Ringen und auch um gemeinsame Positionen.

Leider ist dies nur noch nachlesbar und dann muss man sich schon viel Mühe geben um dies zu finden und auch die nötige Debatte dazu.

Das macht nicht so viel Spaß als wenn man die Leidenschaft per Stream sieht von Wolfgang Fiedler, den Kampf von Bodo Ramelow gegen Mike Mohring und jetzt die vergebliche Versuche von Bernd Höcke und der AFD um das Ringen für Ihre Ansichten.

Lösung: Die älteren Debatten auch in der Plenumsübersicht lassen und dazu schreiben welche Dinge dort besprochen wurden.

Beispiel

Plenarsitzung Nummer 72 vom 10.10.2010 bis zum 12.10.2010

Themen von der FDP: -Liberalisung des Wohnungsmarktes (Ablehnung) Debatte (müsste verlinkt werden)

-Neugründungskultur schaffen (Überweisung in den Ausschuss) Debatte

- Marktmacht von Amazon brechen (Abgelehnt) Debatte

- Aktuelle Stunde "Ausbau der A 399- Was macht die Regierung ???"

Debatte

Themen der SPD: - Wohnungsbau in akuter Bedrängnis (Ablehnung) Debatte

- Für ein soziales Thüringen- mehr Kitas auf dem Land (Überweisung in den Ausschuss) Debatte

u.s.w.

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2. Eine Übersicht der Redner in der Diskussion

Begründung: Wenn man sich eine Debatte anschaut dann sieht man zwar die Redner an der Randspalte, in chronologische Reihenfolge, aber leider ist es nicht möglich zu sehen wann die Person gesprochen hat. Bei langen Diskussionen (Vorschaltgesetz, Debatten um Innere Sicherheit) stehen dann mindestens 10 Redner und man muss sich erst mal durchklicken in der Mediathek um seinen Lieblingsredner zu sehen.

Vorschlag: Die Uhrzeit zu schreiben, wann welcher Redner gesprochen hat

Dirk Adams von 10:05 bis 10:10

Wolfgang Fiedler von 10:10 bis 10:21

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3. Thema Eine Übersicht bei den Abgeordneten welche Rede sie gehalten haben und dazu dem Link mit der dazugehörigen Rede. (+ eventueller Fragen an die Regierung und auch Antworten)

Begründung: Bei der Abgeordnetenübersicht steht

-wann sie geboren sind

• in welchem Aufsichtsrat sie sind

• welche Einkünfte sie haben.

Leider fehlt die Übersicht für welche Postionen sie stehen, welche Rede sie gehalten haben und wann sie was gesagt haben.

Vorschlag: Nehmen wir mal irgendeine Abgeordnete:

Abgeordnete XY von der SPD

Politische Ansichten:

-Mehr Bildungsarbeit in Greiz

-Modernisierung der A33

• Erhalt der Schule in Breiten-Kreuz-Schwarzwald

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Folgende Reden hat diese Abgeordnete gehalten:

10 Minuten zum Vorschaltgesetz Link

5 Minuten Aktuelle Stunde "Bildungspolitische Armutsfahrt" Link dazu

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Folgende Fragen hat Sie an die Thüringer Regierung gestellt und diese Antworten bekommen.

• Schularbeit im Schwarzwald Frage (dazu der Link) Antwort der Regierung

• Autobahnausfahrt zu gefährlich Frage Antwort der Regierung

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4. Thema Eine Übersicht welche Themen in den Auschüssen behandelt wurden und dazu wird dokumentiert welche Ziele verfolgt werden.

Begründung: Es kommt selten vor das Themen und Sachgebiete auf der Internetseite stehen welche Themen aktuell im Innenauschuss oder im Gleichstellungsausschuss beraten werden, welche Ziele die Parteien haben.

Lösungvorschlag: Eine Themenübersicht auf der Internetseite https://www.Thüringer-Landtag.de über Themen in den Ausschüssen

z.B. Innen und Kommunalauschuss - Polizeireform kommt auf dem Weg

Umweltausschuss - Experten werden angehört bezüglich Trinkwasserversorgung

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Wenn man draufdrückt auf den Button bei den Auschüssen bekommt man folgende Infos.

Innen und Kommunalauschuss - Polizeireform kommt auf dem Weg

Mittwoch 22.10.2011

...Experten wurden angehört und machten folgende Vorschläge:

• Mehr Polizisten

• Weniger Bürokratie in den Polizeidienststellen

• u.s.w.

SPD kritisiert die Grün-Schwarze Regierung für ihre schleppenden Reformen und fordert sofort ein Umdenken

Helmut Sentura von der SPD fordert die Regierung auf, sofort den Einstellungsstopp bei dem Mittleren Dienst zu stoppen und endlich etwas zu unternehmen das sich die Leute wohler fühlen. u.s.w.

Helmut Bauer von den Grünen ist zufrieden mit den Expertenmeinung und ist glücklich über 500 neue Polizisten. "Natürlich können wir immer mehr fordern, aber mehr ist nicht aus dem Landeshaushalt rauszuholen" u.s.w.

Ich bedanke mich recht herzlich und würde mich freuen wenn es in den Auschüssen beraten wird und umgesetzt wird.

Beratung wird gewünscht im:

im Petitionsausschuss

im Ausschuss für Europa, Kultur und Medien

im Innen und Kommunalauschuss (bezüglich Datenschutz)

im Haushalts- und Finanzausschuss (Finanzierbarkeit und Abwägungsentscheidung)

Herr Pinkwart

Richtet sich die Petition auf die Änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden?

Es ist mir kein Gesetz bekannt, das dies bereits regelt ???

Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht?

Keine