Initiativtagaren skickade inte in petitionen.
=== Alle Niedrigstverdiener sind zu befreien. Berechnungsweise für Freiheit vom "Rundfunkbeitrag": --- Bei Einkommen bis 1000 € pro Person, jeder weitere +500 €. --- Beispiel: Alleinerziehende Mutter, 2 Kinder: frei bis 2000 €. Zur Zeit sind Niedrigstverdiener nur befreit, sofern sie Beihilfen erhalten, also wählen mussten oder wollten, vom Steuergeld ihrer Mitbürger vollständig oder teilweise zu leben. Diejenigen mit ebenso wenig Einkommen, die sich mit ihren knappen Finanzen selber durchsetzen und sich nicht teil-entmündigen lassen wollen durch den Sozial-Business: Diese erhalten für ihr Selbstbewusstsein, ihr Ehrgefühl und ihre Würdigkeit eine "Geldstrafe" von jährlich rund 200 Euro -- verdeckt über den Umweg des Rundfunkbeitrags. Eine Bestrafung von "wenig Geld haben" oder von Ehrgefühl ist strikt untersagt durch Grundgesetz, Landesverfassungsrecht, Menschenrechtskonvention. Inkasso gegenüber diesen Bürgern ist sofort zu suspendieren. Sodann: Gesetze ändern.
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=== Alle Wenig-Verdiener - oberhalb der obigen Richtwerte, aber immer noch "recht wenig Geld": Für sie ist ein Sondertarif vorzusehen, beispielsweise 6 Euro pro Monat statt 17,50. Zur Zeit zahlen umgekehrt die wenig Reichen pro Kopf mehr als die Wohlhabenden. Denn die Haushaltsgröße der weniger Reichen ist im Mittel kleiner. Also "Umverteilung von unten nach oben". Das ist strikt illegal. (Verstoß Grundgesetz, Landesverfassungen, Menschenrechtskonvention.) .
=== Alle Kfz sind zu befreien. Wer für seine Wohnung zahlen muss, der sitzt entweder in seiner Wohnung oder in einem Auto. Beides zugleich ist mit den Regeln der Physik schlecht vereinbar. ... Verstoß gegen das Prinzip der verbotenen Doppelt-Abgabenbelastung. .
=== Alle Betriebsstätten sind zu befreien. Wer schon für seine Wohnung zahlen muss, nutzt Fernsehen zu Hause oder ganz eventuell in einem Betrieb (falls erlaubt...selten...). Beides zugleich ist nach den Gesetzen der Physik unmöglich. Der Rundfunkbeitrag pro Arbeitsplatz ist ferner auch abzuschaffen, weil extremst verfassungswidrig: Kleinstbetriebe zahlen pro Arbeitsplatz etwa das 30-fache der Großwirtschaft. Verstoß gegen das Prinzip der verbotenen Doppelt-Abgabenbelastung. Wegen der Ungleichheit ferner Verstoß gegen Grundgesetz, Landesverfassungen, Menschenrechtskonvention. .
=== Alle Fernsehverweigerer sind zu befreien. Was in Frankreich geht, überfordert das die Intelligenz der deutschen Gesetzgeber? In Frankreich muss nicht zahlen, wer das Fehlen eines Fernsehgeräts erklärt. Wie kann man in Deutschland auch nur auf die absurde Idee kommen, ausgerechnet Fernseh-Verweigerer, also erklärte Verweigerer der „Möglichkeit der Nutzung“, müssten für die „Möglichkeit der Nutzung“ bezahlen? Wie kann eine Kulturnation wie Deutschland im Logik-Intelligenz-Quotienten ihrer Politiker absinken auf derartigen Widersinn? ... Wer Fernsehen will - gerne, aber bitte selber bezahlen. Wer Fernsehen nicht mehr will in Zeiten der weit überlegenen Intelligenz des Internets, warum will man ihn zwingen, zu bezahlen, was er ablehnt? Wie kann man diese Zwangs-Beschneidung seiner Grundrechte begründen? Wie kann man diese Missachtung des Grundgesetzes sogar noch ausgerechnet mit dem Grundgesetz begründen? Sind wir in Absurdistan?
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Orsak
=== Zusammenfassende Begründung: Die Gesetze sind schlecht gemacht. Sie wurden durchgesetzt mit der Lobbymacht der Sender-Anstalten. Denn diese entscheiden über die Präsenz der politischen Parteien und über deren Wertung: Der Respektfaktor ... oder Angstfaktor? === Bitte zeichnen Sie diese Petition: Ihr NEIN zu den Missständen. .
=== Wurde die Rechtsprechung „extremst beeinflusst“? Dies ist eine beabsichtigt zurückhaltende Bezeichnung an dieser Stelle. Die „ganze Wahrheit“ zu dieser ganz besonderen Problematik ist in den E-Büchern.
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=== 300 Seiten über alle Missstände: Zugänglich über. http://uno7.org/pev-amenu-de.htm Dort mehr über die ie E-Bücher: --- "Tatort Staatsfernsehen" (Rosso-Report, seit Juli 2016) --- "Staatsfernsehen verfassungswidrig" (Rosso-Analyse, seit Juli 2016) Sie sehen, es wird für Sie hart gestritten - für Recht und Gerechtigkeit. Die Regeln der Rundfunkabgabe sind ein Skandal und dürfen so nicht bleiben. Das Staatsfernsehen soll bleiben für diejenigen, die es befürworten und haben wollen und mit bezahen wollen. Die Fernsehanstalten sind nicht unsere Gegner. Die unrechte Gestaltung der Abgabe ist der Gegner. === Bitte zeichnen Sie diese Petition: Ihr NEIN zu den Missständen. .
=== Rund 5 Millionen Haushalte mit Zahlungsproblem, knapp 1 Million Vollstreckungen pro Jahr Die Rundfunkabgabe … „Rundfunkbeitrag“ … ist gegenwärtig mengenmäßig der mit Abstand größte Faktor von Bürgerzorn für alle Niedrigverdiener und Kleinstbetriebler im Land. Sogar viele Vollstreckungsstellen wollen diesen Wahnwitz verweigern. Es ist ein bewusst gewolltes Chaos gegen die finanziell Schwächsten im Land, die Leute ohne Lobby, ohne Gewerkschaft, ohne Schutzvereine. Selbstbewusste Bürger zwar, die aber einen einzigen „Makel“ haben: Sie haben nicht viel Geld, wollen aber trotzdem nicht vom Geld anderer Leute leben.
Dies ehrwürdige Verhalten mit einer indirekten Geldstrafe von rund 200 Euro pro Jahr zu ächten, dies ist eine Unvorstellbarkeit. Wir alle im Land sind berufen, hiergegen NEIN zu sagen.
=== Bitte zeichnen Sie diese Petition: Ihr NEIN zu diesen Missständen. .
=== Lustige Liebesgedichte an das Staatsfernsehen ARD, ZDF: als .pdf zum Verwenden an andere... bitte "viral" verbreiten, also an Freunde, auf Facebook, Twitter usw.usw.: http://uno7.org/pe-rep6hp.pdf http://uno7.org/pe-ana6hp.pdf
=== Bitte zeichnen Sie diese Petition: Ihr NEIN zu den Missständen.
Länk till petitionen
Nyheter
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Petition wurde nicht eingereicht
den 14.8.2018Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
Debatt
Da im ÖR eine Regelung nach Pensionsansprüchen und nicht nach Rentenansprüchen gegeben ist würde es Sinn machen die jeweiligen Rücklagen NUR bis zur Höhe der ges. Rentenbeiträge (AG + AN 18,7% bis zur Beitragsbemessungsgrenze) als steuermindernde Betriebsausgabe gelten machen zu können. Dies grundsätzlich für sämtliche Wirtschaftsunternehmen. Jede höhere Rücklage wären damit vom Gewinn (zu Lasten der Investoren) abzuführen. Selbstredend wäre der Bedarf an Zwangsbeiträgen dann erheblich geringer anzusetzen.
Inga KONTRA-argument än.
