Soforthilfe zur finanziellen Unterstützung von Kleinstunternehmen, Selbstständigen & Freiberuflern

Bei der solidarischen Eindämmung der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus zum Schutz von uns allen sind viele Chemnitzer Kleinstunternehmen, Selbstständige und Freiberufler in ihrer Existenz gefährdet. Dies betrifft vor allem die Untersagung von Veranstaltungen aller Art und die Schließung bestimmter Geschäfte und Gastronomien. Diese Unternehmen werden damit zu einem besonderen Beitrag verpflichtet. Im Gegensatz zu größeren Unternehmen können diese vielfach keine Soforthilfe-Zuschüsse und auch keine Kurzarbeit für sich selbst beantragen, da die Hauptkosten im Unternehmerlohn bestehen. Davon müssen Krankenkassenbeiträge, Kredite oder die Versorgung der Familie bestritten werden. Auch zinslose Darlehen helfen oft nicht weiter, da die jetzigen Umsatzausfälle, wie z.B. Auftritte bei Veranstaltungen, dauerhaft sind und nicht nachgeholt werden können und somit die Rückzahlung dieser Darlehen ungewiss ist.

Beispielhaft für die großen Schwierigkeiten mit denen Freiberufler und Kulturschaffende im Moment kämpfen, soll der offenen Brief und Appell des Künstlers Jan Kummer stehen:

"Sehr geehrte Chemnitzer Stadträte,

durch den Ausbruch des Corona-Virus ereilte mich und viele andere Kulturschaffende der ebenso plötzliche wie unverschuldete Ausfall sämtlicher Einkünfte. Ausstellungen wurden abgesagt und damit einhergehende Ankäufe unmöglich, die die Künstler vertretenden Galerien sind geschlossen, Moderationen, Auftritte und musikalische Darbietungen sind untersagt. Die gesamte Infrastruktur im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft ist abgeschaltet. Seitens der Bundesregierung und dem Land Sachsen wurden schnelle und unbürokratische Hilfen versprochen.

Momentan stehen viele Kunstschaffende aber fassungslos vor dem Soforthilfe-Zuschuss Bund-Angebot der Sächsischen AufbauBank SAB. Mit diesem Bundesprogramm können zwar Gewerbemieten, Leasing-Gebühren oder ähnliche Betriebskosten bezahlt werden, nicht jedoch ausgefallene Ankäufe, Gagen und Honorare zum Bestreiten existenzieller Lebenshaltungskosten.

Die Bundesregierung und das Land Sachsen schicken die von Verdienstausfällen schwer getroffenen Künstler, Kulturarbeiter, Freiberufler und Soloselbstständigen in die Prüfbürokratie des ALG II. Kreative und eigenverantwortliche Selbstständige, die stets das Image der Stadt polierten und ihre Steuern gezahlt haben, dürfen sich nun mit "Bedarfsgemeinschafts-Prüfungen" und den Anlagen EKS, KDU, KAS oder VÄM herumschlagen.

Den betroffenen Künstlern und Selbständigen aus allen kulturellen Branchen und Sparten wäre mit einem nicht zurückzuzahlenden Zuschuss oder einem zeitlich begrenzten Grundeinkommen viel gerechter und effektiver geholfen.

In Leipzig und Dresden ist die Hilfelücke für Soloselbstständige, Freiberufler, Künstler u.a. erkannt worden, deshalb wird in Leipzig gerade über eine Soforthilfe für die Betroffenen in Höhe von 1500 bis 2000 € diskutiert. Dresden gewährt einen nichtzurückzuzahlenden Zuschuss in Form einer Pauschale von 1000 Euro.

Ich würde mich freuen, wenn der Chemnitzer Stadtrat ähnliche Unterstützungsmöglichkeiten auf den Weg bringen könnte.

Nicht zuletzt im Hinblick auf die Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025 wäre das mehr als eine Geste, es wäre ein Gebot der Fairness.

Mit freundlichen Grüßen Jan Kummer freischaffender Künstler aus Chemnitz"

Im Gegensatz zu anderen Branchen wird dieser solidarische Beitrag noch über viele Monate erwartet und stellt eine Gerechtigkeitslücke dar. Wir erwarten daher aktive Unterstützungsprogramme der Stadt Chemnitz, die über den Gang in die Grundsicherung hinausgehen. Vor allem in Hinblick auf die Bewerbung als Kulturhauptstadt muss sich die Stadt Chemnitz in besonderer Weise um ihre Akteure sorgen. Als Kreatives Chemnitz stehen wir jederzeit beratend und unterstützend bei der Entwicklung geeigneter Programme zur Verfügung. So kann die Stadt Chemnitz sich an der unkomplizierten Art und Weise der Festbetragsförderung in Dresden orientieren. Ggf. beschränkt man die Zielgruppe auf Unternehmen, die nicht in den Genuss des Soforthilfe-Zuschusses des Bundes zur Zahlung des Unternehmerlohns kommen.