Bölge : Almanya

Stiftung einer Einsatzmedaille der Bundeswehr im Zusammenhang mit der Amtshilfe im Rahmen der COVID-19-Pandemie

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Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
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Mit der Petition wird die Stiftung einer Einsatzmedaille der Bundeswehr im Zusammenhang mit der Amtshilfe im Rahmen der COVID-19-Pandemie gefordert.

Gerekçe

Zur bundesweiten Eindämmung der COVID-19 Pandemie stellte die Bundeswehr ein personelles Hilfeleistungskontigent von 25.000 Soldatinnen und Soldaten. Dabei wurden in großem Umfang flächendeckend Hilfeleistungsanträge der Städte und Kommunen bedient - ohne dabei die NATO-Verpflichtungen der Bundeswehr in Auslandseinsätzen zu vernachlässigen. Der vielfältige und in vieler Hinsicht belastende Einsatz im Innern führte erfolgreich zur Krisenabwehr. Die im Rahmen der Pandemiebewältigung eingesetzten Soldatinnen und Soldaten sollten als Anerkennung ihres Einsatzes und Engagements durch eine Einsatzmedaille gewürdigt werden. Diese Praxis findet auch regelmäßig Anwendung bei anderen Hilfeleistungen der Bundeswehr im Inland, wie bspw. bei Hochwassereinsätzen, Moorbrandabwehr oder ähnlichen Anlässen. Nach Aussage der Bundeskanzlerin handelt es sich bei der Corona-Pandemie um die größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Entsprechend soll auch der Einsatz zur Krisenbewältigung gewürdigt werden.

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