Überprüfung der Coronamaßnahmen auf Kommunalebene

Причина блокування

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Bitte belegen Sie die folgenden Aussagen mit Quellen (URL/Links): 1. " Besonders durch die Panikpropaganda, die von der Politik gewollt ist, wie aus dem geleakten internen veröffentlichten Strategiepapier hervorgeht, werden sowohl Wohlbefinden, wie auch die Gesundheit, durch Angst und Stress, reduziert." --> Das Dokument ist weder "geleakt" noch enthält es eine "Panikpropaganda". 2. "Wobei der Nutzen gar nicht deutlich wird, denn die Maßnahmen zeigen keinerlei Wirkung und Länder mit Lockdown zeigen höhere Sterberaten , während Länder ohne Lockdown besser dastehen. Auch wissenschaftlich lässt sich keinerlei Evidenz solcher Maßnahmen nachweisen!" --> Wissenschaftlich keine Evidenz ist schlichtweg falsch. https://www.rbb24.de/panorama/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/10/massnahmen-eindaemmung-studien.html

Редакція openPetition поінформувала ініціатора петиції про порушення умов користування та надала п’ять днів для її перегляду. Це було неуспішно. Петицію було заблоковано.

Текст петиції

Der Gemeinderat der Gemeinde Wendlingen möge folgenden Beschluss fassen:

• Überprüfung der Corona-Maßnahmen bezogen auf die Gemeinde Wendlingen!
• Aussetzen der sinnlosen und uneffektiven Maßnahmen!
• Erarbeiten von Präventionskonzepten für Risikogruppen!
• Öffnen aller Läden, Unternehmen, Schulen und Kitas!

In § 24 Ziffer 1 der Gemeindeordnung werden die Aufgaben des Gemeinderates wie folgt beschrieben „(1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. (2) Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt. (3) Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister.“

In § 1 Ziffer 2 der Gemeindeordnung steht „Die Gemeinde fördert in bürgerschaftlicher Selbstverwaltung das gemeinsame Wohl ihrer Einwohner und erfüllt die ihr von Land und Bund zugewiesenen Aufgaben.“

Es ist die Aufgabe des Gemeinderates sich mit dem Antrag zu befassen und für das Gemeinwohl der Gemeinde sorgen. Grundlage für die Maßnahmen für das Gemeinwohl ist zum einen die wirtschaftliche Lage der Unternehmen und Bürger in der Gemeinde, zum anderen das Wohlbefinden und die Gesundheit der Bürger. Sowohl die wirtschaftliche Lage, wie auch die Gesundheit der Bürger von Wendlingen ist durch die aktuelle Lage, besser gesagt durch die Corona-Maßnahmenverordnung, gefährdet! Wirtschaftliche Verluste und zahlreiche Insolvenzen bedrohen ganz Deutschland, ebenso diese Kommune. Konkret sieht man das an den erheblichen Einbußen bei der Gewerbesteuer, sowie beim Gemeindeanteil der Einkommenssteuer.

Selbst der Bürgermeister von Wendlingen sagt, dass in diesem Jahr schnellst möglich die wirtschaftlichen Schäden durch Corona (eigentlich die Corona Maßnahmen) in den Griff bekommen werden müssen. Aus der Rede des Bürgermeisters zum Haushaltsplanentwurf 2021 geht hervor, dass durch die Corona-Maßnahmen für den ordentlichen Ergebnishaushaltes ein Minus von 1,58 Mio. Euro erwartet wird [https://www.wendlingen.de/fileadmin/Dateien/Dateien/HH_Rede_BM_2021.pdf]. Da aktuell aber schon eine Verlängerung der Maßnahmen geplant ist, wird sich diese Zahl dramatisch verschlimmern.

Gleichzeitig wird das Leib und Wohl der Einwohner von Wendlingen durch Ausgangsbeschränkungen, Masken und Impfungen angegriffen [https://po.neopresse.com/erklaerung-namhafter-wissenschaftler-zu-den-auswirkungen-der-corona-massnahmen/]. Besonders durch die Panikpropaganda, die von der Politik gewollt ist, wie aus dem geleakten internen veröffentlichten Strategiepapier hervorgeht [https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/corona/szenarienpapier-covid19.html], werden sowohl Wohlbefinden, wie auch die Gesundheit, durch Angst und Stress, reduziert. Hinzu kommt die fortlaufende Ungewissheit über das Andauern oder Lockern der Maßnahmen. Diese Salami- und Hinhaltetaktik wirkt sich auf die Bevölkerung von Wendlingen aus und verunsichert die Bürger. Wann können die Geschäfte wieder öffnen? Ab wann kann/muss man wieder arbeiten? Können die Kinder wieder in Schulen und Kitas oder gibt es Notbetreuungen?

Die Corona-Maßnahmen müssen überprüft und beendet werden! Das Infektionsschutzgesetz hebelt etliche Grundrechte und Artikel der UN-Menschenrechtscharta aus [https://po.neopresse.com/erklaerung-namhafter-wissenschaftler-zu-den-auswirkungen-der-corona-massnahmen/] und die Folgen der Maßnahmen übersteigen bei Weitem den Nutzen. Wobei der Nutzen gar nicht deutlich wird, denn die Maßnahmen zeigen keinerlei Wirkung und Länder mit Lockdown zeigen höhere Sterberaten , während Länder ohne Lockdown besser dastehen. Auch wissenschaftlich lässt sich keinerlei Evidenz solcher Maßnahmen nachweisen [https://www.aier.org/article/lockdowns-do-not-control-the-coronavirus-the-evidence/]! Laut dem ehemaligen stellvertretenden UN-Generalsekretär Professor Ramesh Thakur sind die Folgen eines Lockdowns katastrophal [https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/sechs-gruende-warum-die-methode-lockdown-falsch-ist-a3413687.html] Deshalb handeln Sie JETZT für das Wohl der Bürger von Wendlingen!