Petycja została zakończona
To jest petycja internetowa des Deutschen Bundestags .
Der Deutsche Bundestag möge beschließen,die Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) um wenige Beschränkungen zu reduzieren, damit die Verordnung nicht nur Geräte des Herstellers Segway (oder baugleiche), sondern auch Elektro-Einräder und Elektro-Skateboards und ähnliche Bauformen umfasst und die Zulassung unter Vorweisung vollständiger Beleuchtungseinrichtung ermöglicht.
Uzasadnienie
In der heutigen Zeit sind elektrische Alternativen zum üblichen KfZ gerade in Ballungsräumen eine Möglichkeit, um den Verkehr zu entlasten und die Umwelt zu schonen. Elektrische Einräder sind hier eine angemessene Lösung um kurze innerstädtische Distanzen zu überbrücken. In vielen Ländern (Österreich z. B.) ist ein Betrieb solcher Fortbewegungsmittel gesetzlich unbedenklich, doch in Deutschland ist eine Zulassung zwingend erforderlich. Diese ist aufgrund der fehlenden Kategorisierung nicht möglich und so ist ein Betrieb im öffentlichen Raum nicht erlaubt. Für den Hersteller Segway wurde hier eine Lösung geschaffen, um eine entsprechende Zulassung zu erwirken, die Mobilitätshilfenverordnung (MobHV). Diese enthält allerdings zwei marginale Punkte, die einen Betrieb von elektrischen Einrädern unter dieser Voraussetzung verhindern.Zur einfachen Lösung dieses Problems müssten folgende Anpassungen gemacht werden:"...zweispuriges Kraftfahrzeug mit zwei parallel angeordneten Rädern..."abändern nach"...ein- bis zweispuriges Kraftfahrzeug mit einem Rad oder zwei parallel angeordneten Rädern..."und "...eine lenkerähnliche Haltestange, über die ..."abänder nach"... ein Lenkvorrichtung, über die..."Nach meinem Ermessen könnte dann auch ein elektrisches Einrad nach Installation einer Beleuchtungsanlage durch die MobHV zugelassen werden und versichert werden.
Link do petycji
Aktualności
-
Pet 1-18-12-9210-030165
Zulassung zum Straßenverkehr
Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 16.02.2017 abschließend beraten und
beschlossen:
Die Petition der Bundesregierung – dem Bundesministerium für Verkehr und digitale
Infrastruktur – als Material zu überweisen.
Begründung
Mit der Petition wird gefordert, Elektro-Einräder, Elektro-Skateboards und ähnliche
Fahrzeuge in die Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am
Verkehr, der Mobilitätshilfenverordnung, aufzunehmen.
Zu der auf der Internetseite des Deutschen Bundestages veröffentlichten Eingabe
liegen dem Petitionsausschuss 34 Mitzeichnungen und ein Diskussionsbeitrag sowie
weitere Eingaben... dalej