Pfandpflicht für Einweg-E-Zigaretten

Bei Einweg-E-Zigaretten handelt es sich um elektrisch betriebene Kleingeräte, die nach dem Gebrauch, der in der Inhalation von ca. 600 Zügen aus max. 2 ml verdampfter Flüssigkeiten besteht, komplett in den Müll entsorgt werden (neudeutsch: "Disposables"). Einweg-E-Zigaretten enthalten Lithium-Akkumulatoren und seltene Erden. Dies über den Müll zu entsorgen, ist problematisch, da hier wertvolle begrenzte natürliche Ressourcen unwiederbringlich vernichtet werden und außerdem brand- und explosionsgefährliche Stoffe in der Müllsammlung landen. Es soll daher für die Vertreiber der Einweg-E-Zigaretten ein verpflichtendes Pfand- und Rücknahmesystem gesetzlich verankert werden. Hier ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz zu betrachten, das Batteriegesetz und auch die neue EU-Batterieverordnung aus 2022, sowie das Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie.