Natur und Tiere als Rechtssubjekte aufnehmen - Gib der Umwelt endlich eine Stimme

Anledning till blockering

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Texten till petitionen

Auf Klimaschutzkonferenzen (wie der letzten in Kattowitz der COP24) werden zahlreiche Ziele und Regeln beschlossen. Jedoch gibt es zahlreiche Probleme bei der Umsetzung, da es wenig bis gar keine Möglichkeit gibt, diese rechtlich einzufordern. Das auf der Weltklimakonferenz in Kattowitz endlich die Methoden und Regeln zur Umsetzung der Ziele des Pariser Klima-Abkommens festgeschrieben wurden, ist ein wichtiger Schritt. Ob diese Ziele erreicht und die Regeln eingehalten werden, wird alle 5 Jahre bei dem “Global Stocktake” geprüft. Hält sich eine Nation nicht daran, passiert nicht mehr als dass diese international “vorgeführt” wird. Die festgesetzten Regeln und Ziele der Klimaschutzkonferenzen sind nicht rechtsverbindlich und einklagbar, weder international noch im deutschen Rechtssystem.

Die Umwelt (Tiere und Natur) hat also keine Möglichkeit etwas für sich gerichtlich durchzusetzen. In Deutschland existiert lediglich ein Vermerk im Art. 20a GG durch den indirekt der Erhalt der Umwelt "verlangt" werden kann. Diese Möglichkeit der Rechtsdurchsetzung ist zu schwach. Deshalb sollte der Natur, jedem Stein, jedem Baum, Wald, Wiese und Gewässern, sowie jedem Tier eine Stimme gegeben werden. Nicht zuletzt um auch die Lebensgrundlage und -raum für uns Menschen in der Gegenwart und in der Zukunft zu sichern. Es muss möglich gemacht werden, dass Menschen als Vertreter der Umwelt Klage erheben können. So müsste beispielsweise eine Rodung gerichtlich geprüft werden und eine nachhaltige Rechtsprechung könnte etabliert werden. Möglich wäre ein solcher Ansatz durch die Erweiterung der Rechtssubjekte. Zur Zeit gibt es nur natürliche (Bürger), § 1 ff. BGB und juristische (Firmen,Personengruppen) Personen, § 20 ff. BGB. Eine Gesetzesänderung in diesem Bereich könnte das Problem, zumindest national, lösen. Die Rechtssubjekte sind Träger von Rechten. Eine Erweiterung der Rechtssubjekte auf Natur und Umwelt, gibt der Natur endlich rechtliche Möglichkeiten. Hierdurch werden Probleme wie Plastik im Meer oder das Abholzen von Wäldern einheitlich angepackt.

Ein Beispiel wie so etwas funktionieren kann, gibt uns das Land Ecuador. Hier ist durch ein nachhaltiges Konzept namens "buen vivir" die Möglichkeit geschaffen worden als Vertreter für die Natur oder auch Tiere, Rechte gerichtlich durchzusetzen.

https://schweisfurth-stiftung.de/stadt-land-tisch/fluesse-vor-gericht/ https://www.nachhaltigkeit.info/artikel/buen_vivir_1852.htm https://www.bundjugend.de/buen-vivir/

Die Abholzung vom Regenwald, die Verschmutzung der Weltmeere oder das Aussterben einzelner Tiere - wir leben in einer Welt die rücksichtslos auf der Natur herumtrampelt. Bei Klimagipfeln schaffen es die Politiker nicht sich zu einigen und Zwangsmittel einzurichten. Die dem bereits fortgeschrittenen Klimawandel und der wirtschaftlich/menschlichen Zerstörungswut in der Natur Einhalt gebieten. Es wird endlich Zeit zu handeln und eine grundlegende Veränderung herbeizuführen. Problem ist, dass keine funktionierenden bzw. nur schlecht funktionierende Mechanismen bestehen, die Umweltbelange durchzusetzen. Es geht darum, dass sich der Mensch im Ökosystem besser einfügt. Wenn wir weiter machen wie bisher, ein ständiges Wirtschaftswachstum unablässig ist und es kein Umdenken in unseren Köpfen gibt, dann wird es schon bald zu spät sein um unseren Planeten so zu erhalten wie er ist.

Mit dieser Petition gehen wir die Probleme unserer Gesellschaft an: den Schutz unserer Umwelt, Ressourcenverknappung, Wirtschaftskrisen, Armut, Hunger und fördern eine gerechtere Verteilung von Gütern. Es geht um einen integrativen nachhaltigen Ansatz mit der Umwelt zu leben. So können wir uns jetzt effektiv und auch in Zukunft ein gerechtes Leben ermöglichen. Vor allem die großen Umweltsünder sollen in die Verantwortung gezogen werden. Wirtschaftsunternehmen sollen jetzt schon von dem Rechtsstaat davon abgehalten werden, beispielsweise den Hambacher Forst abholzen zu können, ohne das tausende Menschen hierfür aufstehen müssen. Natürlich muss durch die Rechtsprechung erst noch ein Maß gefunden werden, wieweit die Natur ihre Rechte einklagen kann. Dies kann der Meilenstein sein, um ein nachhaltiges Umdenken zu fördern und den Menschen dazu anregen sich besser in das Ökosystem dieser Erde zu integrieren. Der Natur die Stimme zu geben die sie nicht hat, kann den Stein ins Rollen bringen.