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kommentarer: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
| Svar | Antall | Del |
|---|---|---|
| Ubesvart | 38 | 92,7% |
| Jeg er enig/for det meste enig | 1 | 2,4% |
| Jeg nekter | 1 | 2,4% |
| Ingen kommentar | 1 | 2,4% |
Herbert Behrens
er medlem av Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur komiteen i Deutscher Bundestag parlamentet
valgkrets: Osterholz - Verden
DIE LINKE., sist redigert 02.02.2017
Jeg er enig/for det meste enig.
Die Drohnen-Verordnung enthält eine Menge Sprengstoff. Im Bundesrat sollten die Landesregierungen mit Beteiligung der LINKEN als Drohnenkritiker nicht zustimmen. Wenn ich es recht sehe, wird der deutsche Luftraum zum Drohnenparadies.
Der Betrieb von Drohnen ist bisher stark reglementiert, jetzt entfallen im Prinzip alle Einschränkungen:
Der Einsatz von Drohnen ist nicht mehr im Einzelfall genehmigungspflichtig.
Drohnen ab 5 Kilo dürfen plötzlich auch ohne Sichtkontakt betrieben werden und autonomer Betrieb ist nicht ausgeschlossen.
Drohnen ab 25 Kilo sind verboten – gibt aber unzureichend definierte Ausnahmetatbestände.
Zwischen 100m und 760m dürfen faktisch nur noch Drohnen fliegen. Segelflieger kriegen ein echtes Problem.
Das heißt im Klartext, dass mit der VO ein exklusiver Luftraum für größere Drohnen (bis 25 Kilo) geschaffen wird, wobei weder das eingesetzte Fluggerät noch der Betrieb wirksam überwacht werden kann! Das freut die Drohnenindustrie (der untere deutsche Luftraum ist quasi Testfluggelände für Neuentwicklungen – ggfs. auch militärische), Amazon und Co. (deren Interesse ist ja bekannt) und auch die Polizei/Verfassungsschutz, weil ganz neue Spielräume auch für „Anwendungen“ im Bereich innerer Sicherheit eröffnet werden (Behörden dürfen jetzt Drohnen ohne jegliche luftverkehrsrechtliche Einschränkungen nutzen!).
Die Regelungen schaffen nicht mehr Sicherheit – vielmehr werden ganz neue Risiken produziert.
Da in Brüssel wahrscheinlich noch in diesem Jahr Regeln für den Betrieb von Drohnen erlassen werden (Trilog beginnt in zwei Wochen), wollte das BMVI wohl noch schnell Fakten schaffen und hat eine Drohnenindustrieförderungsverordnung erlassen.
Hier muss nichts über's Knie gebrochen werden. Darum muss die VO im Bundesrat angehalten werden.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Behrens
Patrick Schnieder
er medlem av Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur komiteen i Deutscher Bundestag parlamentet
valgkrets: Bitburg
CDU/CSU, sist redigert 30.01.2017
Jeg nekter.
Auch mir liegt der Modellsport sehr am Herzen. Die Anliegen und Bedenken der Petition kann ich daher sehr gut nachvollziehen.
Bei der zurzeit viel diskutierten Drohnenverordnung handelt es sich nicht um eine gesetzliche Regelung, die vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. Er kann sie daher weder inhaltlich gestalten noch die getroffene Regelung ändern. Es handelt lediglich um eine Rechtsnorm, die durch ein Regierungsorgan erlassen wird.
Inhaltlich wurden die Interessen der Modellflieger dennoch berücksichtigt. Die Verordnung enthält aufgrund der Besonderheiten des Flugmodellsports zahlreiche Ausnahmen, um die Einschränkungen für die Modellflieger so gering wie möglich zu halten. Diese Ausnahmen betreffen insbesondere die Modellfluggelände und den Kenntnisnachweis. Auf Modellfluggeländen gilt weder das Betriebsverbot in Höhen von mehr als 100 Metern, noch ist hier ein Kenntnisnachweis erforderlich.
Für den Betrieb von Geräten ab einem Gesamtgewicht von 2 kg außerhalb von Modellfluggeländen können Mitglieder eines Modellflugvereins den Kenntnisnachweis durch eine einfache Bescheinigung des Vereins über eine erfolgte Einweisung erlangen. Eine Prüfung ist nicht erforderlich. Der Betrieb mittels Videobrille wird in bestimmten Grenzen erlaubnisfrei gestellt.
Auch außerhalb von Modelflugplätzen kann – im Gegensatz zu vielen Behauptungen - weiterhin Modellflugsport betrieben werden. Für Modellflugzeuge, die hier über 100 Meter aufsteigen wollen, kann eine behördliche und längerfristige Ausnahmegenehmigung beantragt werden.
Nichtsdestotrotz mussten im Rahmen der Neuregelung unterschiedlichste Interessenlagen – auch die der Bundeswehr sowie der deutschen Luftraumsicherung - miteinander in Einklang gebracht werden. Ich halte die vorliegende Einigung für einen vertretbaren Kompromiss zwischen den Anliegen des Modellsports und den zu berücksichtigenden Sicherheitsaspekten.
Arno Klare
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valgkrets: Mülheim - Essen I
SPD, sist redigert 20.01.2017
Ingen kommentar.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die geplante Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten wurde in dieser Woche im Bundeskabinett beschlossen, jetzt muss der Bundesrat zustimmen.
In Zusammenhang damit werden wir weiterhin versuchen im Sinne der Modellfliegenden auf die Verordnung Einfluss zu nehmen. Inhaltlich gibt es noch zwei große Themenfelder, die aus unserer Sicht geklärt werden müssen.
Zur Frage der Flughöhe von Modellflugzeugen hatte es bereits im vergangenen Jahr einen Kompromissvorschlag gegeben, der mit dem Bundesverband der Modellfliegenden abgestimmt war: Ab einer Flughöhe von 100 Metern außerhalb von Modellflugplätzen sollten Modellfliegende einen Sachkundenachweis vorweisen müssen, der von den Vereinen hätte ausgestellt werden können. Diesem Kompromiss hat nach unseren Erkenntnissen das Bundesministerium der Verteidigung widersprochen, so dass derzeit der Beschluss des Bundeskabinetts ein Verbot für Höhen über 100 Meter oder alternativ ein kompliziertes Antragsverfahren für eine Aufstiegserlaubnis bei den Luftfahrtbehörden bei den Ländern vorsieht. Das ist aus unserer Sicht nicht sachgerecht und wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, einen neuen Kompromiss hierzu zu finden.
Bezüglich der Thematik Naturschutzgebiete gibt es ebenfalls noch Gesprächsbedarf. Hier sind wir auch mit den Bundesländern in Kontakt, ob und in welchem Maße es bereits jetzt (oder geplant) die in der Verordnung angesprochene Ausnahmen gibt/geben soll.
Gerne halten wir Sie auch in den kommenden Wochen und Monaten über den Fortgang der Gespräche hier in Berlin auf dem Laufenden. Sollten Sie vorab Fragen oder weitere unterstützende Argumente haben, melden Sie sich bitte bei uns.
Mit freundlichen Grüßen
Arno Klare
Reinhold Sendker
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valgkrets: Warendorf
sist skrevet til 19.01.2017
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Gero Storjohann
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valgkrets: Segeberg - Stormarn-Mitte
sist skrevet til 19.01.2017
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Thomas Viesehon
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valgkrets: Waldeck
sist skrevet til 19.01.2017
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Peter Wichtel
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valgkrets: Offenbach
sist skrevet til 19.01.2017
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Oliver Wittke
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valgkrets: Gelsenkirchen
sist skrevet til 19.01.2017
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Thomas Lutze
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sist skrevet til 19.01.2017
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Udo Schiefner
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valgkrets: Viersen
sist skrevet til 19.01.2017
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Dr. Valerie Wilms
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valgkrets: Pinneberg
sist skrevet til 19.01.2017
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Manfred Behrens
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valgkrets: Börde - Jerichower Land
sist skrevet til 19.01.2017
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Veronika Bellmann
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valgkrets: Mittelsachsen
sist skrevet til 19.01.2017
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Steffen Bilger
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valgkrets: Ludwigsburg
sist skrevet til 19.01.2017
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Michael Donth
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valgkrets: Reutlingen
sist skrevet til 19.01.2017
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Dirk Fischer
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valgkrets: Hamburg-Nord
sist skrevet til 19.01.2017
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Alexander Funk
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valgkrets: Homburg
sist skrevet til 19.01.2017
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Karl Holmeier
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valgkrets: Schwandorf
sist skrevet til 19.01.2017
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Thomas Jarzombek
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valgkrets: Düsseldorf I
sist skrevet til 19.01.2017
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Hans-Werner Kammer
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valgkrets: Friesland - Wilhelmshaven - Wittmund
sist skrevet til 19.01.2017
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Günter Lach
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valgkrets: Helmstedt - Wolfsburg
sist skrevet til 19.01.2017
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Ulrich Lange
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valgkrets: Donau-Ries
sist skrevet til 19.01.2017
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Matthias Lietz
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valgkrets: Mecklenburgische Seenplatte I - Vorpommern-Greifswald II
sist skrevet til 19.01.2017
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Daniela Ludwig
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valgkrets: Rosenheim
sist skrevet til 19.01.2017
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Florian Oßner
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valgkrets: Landshut
sist skrevet til 19.01.2017
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Annette Groth
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valgkrets: Bodensee
sist skrevet til 19.01.2017
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Annette Sawade
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valgkrets: Schwäbisch Hall - Hohenlohe
sist skrevet til 19.01.2017
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Birgit Kömpel
er medlem av Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur komiteen i Deutscher Bundestag parlamentet
valgkrets: Fulda
sist skrevet til 19.01.2017
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Dr. Birgit Malecha-Nissen
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valgkrets: Plön - Neumünster
sist skrevet til 19.01.2017
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Gustav Herzog
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valgkrets: Kaiserslautern
sist skrevet til 19.01.2017
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Kirsten Lühmann
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valgkrets: Celle - Uelzen
sist skrevet til 19.01.2017
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Markus Tressel
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valgkrets: Saarlouis
sist skrevet til 19.01.2017
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Martin Burkert
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valgkrets: Nürnberg-Süd
sist skrevet til 19.01.2017
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Martin Dörmann
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valgkrets: Köln I
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Matthias Gastel
er medlem av Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur komiteen i Deutscher Bundestag parlamentet
valgkrets: Nürtingen
sist skrevet til 19.01.2017
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Rita Hagl-Kehl
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valgkrets: Deggendorf
sist skrevet til 19.01.2017
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Sabine Leidig
er medlem av Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur komiteen i Deutscher Bundestag parlamentet
valgkrets: Werra-Meißner - Hersfeld-Rotenburg
sist skrevet til 19.01.2017
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Sebastian Hartmann
er medlem av Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur komiteen i Deutscher Bundestag parlamentet
valgkrets: Rhein-Sieg-Kreis I
sist skrevet til 19.01.2017
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Stefan Zierke
er medlem av Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur komiteen i Deutscher Bundestag parlamentet
valgkrets: Uckermark - Barnim I
sist skrevet til 19.01.2017
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Stephan Kühn
er medlem av Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur komiteen i Deutscher Bundestag parlamentet
valgkrets: Dresden II - Bautzen II
sist skrevet til 19.01.2017
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Andreas Rimkus
er medlem av Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur komiteen i Deutscher Bundestag parlamentet
valgkrets: Düsseldorf II
sist skrevet til 19.01.2017
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