Official statements: Stadtrat Chemnitz

Answer number Percentage
No answer yet 45 80.4%
I agree / agree mostly 7 12.5%
I decline 3 5.4%
No statement 1 1.8%

8 %

8% support a parlamentary request.

14% support a public hearing in a committee of experts.

12% support a public hearing in the parliament/plenum.


Joachim Zschocke

is a member of parliament Stadtrat

PRO CHEMNITZ, last edited on 02/06/2017

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.


Joachim Ziems

is a member of parliament Stadtrat

PRO CHEMNITZ, last edited on 02/06/2017

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.


Image of Martin Kohlmann

Martin Kohlmann

is a member of parliament Stadtrat

PRO CHEMNITZ, last edited on 02/06/2017

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.


Wolfgang Höhnel

is a member of parliament Stadtrat

CDU/FDP, last edited on 02/05/2017

I agree / agree mostly.
I support a public hearing in the technical committee.


Thomas Sänger

is a member of parliament Stadtrat

AfD, last edited on 02/02/2017

The basis of decision was a resolution of the faction AfD
I agree / agree mostly.

I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Als AfD-Fraktion haben wir uns schon im Mai letzten Jahres für den Neubau einer Schwimmhalle am Eissportzentrum ausgesprochen. Nach unserer Vorstellung soll im Idealfall die neue Schwimmhalle sowohl die Bedürfnisse des Breiten- und Leistungssports abdecken, als auch die Interessen und Wünsche der Familien berücksichtigen. Idealerweise könnte ich mir ein Mischkonzept zwischen 50m Bahn und Spaßbad vorstellen. Dies würde aus meiner Sicht jedenfalls den Bedürfnissen der Chemnitzer entsprechen. Darüber hinaus könnte so ein relativ innenstadtnahes Erholungszentrum für die ganze Familie entstehen. Zu dem bereits vorhandenen Eissportzentrum, dem Küchwald mit seinem vielfältigen Freizeit- und Erholungsangebot und dem nahen Botanischer Garten könnte ein Schwimm- und Badezentrum hinzutreten, welches nicht nur das Freizeitangebot und damit die Lebensqualität der Chemnitzer erhöhen kann, sondern darüber hinaus ein Alleinstellungsmerkmal für unsere Stadt darstellen, welches seinesgleichen suchen würde.

Und eine Stadt, die es sich leisten kann, für gerade einmal ein Jahr Kulturhauptstadt zu sein und bereit ist, dafür mehrere Millionen für deren Umsetzung in die Hand zu nehmen, sollte auf der anderen Seite auch bereit sein, ein derartiges nachhaltiges Projekt zu fördern, dass allen Schwimmsportlern und Familien dieser Stadt zu Gute kommt.


Dr. Roland Katzer

is a member of parliament Stadtrat

AfD, last edited on 02/02/2017

The basis of decision was a resolution of the faction AfD
I agree / agree mostly.

I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Unsere AfD-Fraktion hat sich schon im Mai letzten Jahres für eine neue Schwimmhalle am Eissportzentrum positioniert, die die Interessen des Breiten- und Leistungssports erfüllen soll, aber auch die von Familien, die nicht weiterhin ins Umland fahren sollten müssen, um Spaßbäder zu besuchen. Außerdem würden sich dort äußerst günstige Synergieeffekte ergeben, weil die entstehende Abwärme quasi kostenlos nutzbar wäre.


Gordon Tillmann

is a member of parliament Stadtrat

CDU/FDP, last edited on 02/02/2017

I agree / agree mostly.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

-wichtig für Schulsport vor allem im Chemnitzer Norden
-Vereinssport unter Wettkampfbedingungen
-Aufwertung und ökonomischer Aspekt des gesamten Sport- und Freizeitszentrums Küchwald
-bisher kein Hallenbad im Chemnitzer Norden


Jörg Hopperdietzel

is a member of parliament Stadtrat

Die Linke, last edited on 02/06/2017

I decline.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Forderung nach einer wettkampftauglichen 50 Meter Halle ist sehr berechtigt und findet auch meine Unterstützung. Für den Wettkampfsport fehlt es in Chemnitz tatsächlich an einer 50 m Halle.
Die Frage des Standortes kann jedoch nicht losgelöst von den Investitionen in die Eischnelllaufbahn, das Hauptstadion und den Anbauten an die Kunstturnhallen der Turnerinnen und Turner betrachtet werden.
Wir setzten uns für die Sanierung der 400m-Eisschnelllaufbahn ein und unterstützen die Verwaltungsvorschläge zum Hauptstadion. Die Fraktionen DIE LINKE hat überdies gemeinsam mit den Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag in den Haushalt eingebracht, dass die 50m-Halle im Sportforum wettkampftauglich ertüchtigt wird. Damit wird der Forderung vieler nach einer weiteren wettkampftauglichen Schwimmhalle in Chemnitz gerecht.
Wir werden mit einer Projektskizze, für die wir 80.000 Euro in den Haushalt einstellen, den Standort Küchwald prüfen lassen. Eine Standortprüfung ist zwingend notwendig, bevor über den Bau einer Schwimmhalle am Küchwald entschieden werden kann. Mit dieser Änderung des Haushalts möchten wir dem Ansinnen der Petenten und der Unterstützer der Petition gerecht werden. Zu Bedenken sind hier natürlich die noch völlig unklaren Kosten für einen Anschluss zur Wärmekopplung der Schwimmhalle und der Eisflächen und die notwendigen technischen Voraussetzungen. Dies muss zunächst zwingend Untersucht werden.
Denn was wir nicht wollen, ist unüberlegt enorme Summen in den Haushalt einzustellen, ohne vorher genaue Informationen über die mögliche Größe des Schwimmbads, den genauen Standort, denkbare Synergien mit dem Eislaufkomplex und die konkreten Kosten die anfallen würden zu eruieren. Ein Schnellschuss wäre am Ende viel teurer, so wie es in Dresden der Fall, denn die 2016 erbaute 50m-Halle hat die Stadt am Ende knapp 32 Mio. Euro gekostet.

Dass wir uns schon seit längerem für den Bau einer 50m-Schwimmhalle in Chemnitz einsetzten, zeigt unser Beschlussantrag für eine 50m- Schwimmhalle in Bernsdorf. Der Standort Bernsdorf wäre in kürzerer Zeit schneller umsetzbar gewesen. Leider fand unser Antrag keine Mehrheit im Stadtrat.

Zudem werden wir beantragen, für die Förderung des gemeinnützigen Sportbetriebs zusätzlich 290.000 Euro in den Haushalt einzustellen. Für uns ist der gemeinnützige Sportbetrieb das Kernstück der kommunalen Sportförderung. Die Unterstützung der Übungsleiter, des Wettkampfbetriebes, der Übungs- und Orgleiterausbildung und des Kinder- und Jugendsport kommt direkt in den Vereinen an. Wir setzten uns mit unserem Antrag dafür ein, dass diese Förderung auf dem Niveau von 2016 bleibt.


Sabine Pester

is a member of parliament Stadtrat

Die Linke, last edited on 02/03/2017

I decline.
I support a public hearing in the technical committee.

Die Entscheidung zu den Investitionen im Bäderbereich kann nicht losgelöst von den Investitionen in die Eischnelllaufbahn, das Hauptstadion und den Anbauten an die Kunstturnhallen der Turnerinnen und Turner betrachtet werden. Wir setzten uns für die Sanierung der 400m-Eisschnelllaufbahn ein und unterstützen die Verwaltungsvorschläge zum Hauptstadion. Die Fraktion DIE LINKE hat überdies gemeinsam mit den Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag in den Haushalt eingebracht, dass die 50m-Halle im Sportforum wettkampftauglich ertüchtigt wird. Damit wird der Forderung vieler nach einer weiteren wettkampftauglichen Schwimmhalle in Chemnitz gerecht.

Des Weiteren wollen wir mit einer Projektskizze, für die wir 80.000 Euro in den Haushalt einstellen, den Standort Küchwald prüfen lassen. Eine Standortprüfung ist zwingend notwendig, bevor über den Bau einer Schwimmhalle am Küchwald entschieden werden kann. Mit dieser Änderung des Haushalts möchten wir dem Ansinnen der Petenten und der Unterstützer der Petition gerecht werden.

Was wir jedoch nicht wollen, ist jetzt unüberlegt enorme Summen in den Haushalt einzustellen, ohne vorher genaue Informationen über die mögliche Größe des Schwimmbads, den genauen Standort, denkbare Synergien mit dem Eislaufkomplex und die konkreten Kosten die anfallen würden zu eruieren. Ein Schnellschuss wäre am Ende viel teurer, so wie es in Dresden der Fall war, denn die 2016 erbaute 50m-Halle hat die Stadt am Ende knapp 32 Mio. Euro gekostet. Und dass wir uns schon seit längerem für den Bau einer 50m-Schwimmhalle in Chemnitz einsetzten, zeigt unser Beschlussantrag für eine 50m- Schwimmhalle in Bernsdorf. Der Standort Bernsdorf wäre in kürzerer Zeit schneller umsetzbar gewesen. Leider fand unser Antrag keine Mehrheit im Stadtrat.

Außerdem stellen wir für die Förderung des gemeinnützigen Sportbetriebs zusätzlich 290.000 Euro in den Haushalt ein. Für uns ist der gemeinnützige Sportbetrieb das Kernstück der kommunalen Sportförderung. Die Unterstützung der Übungsleiter, des Wettkampfbetriebes, der Übungs- und Orgleiterausbildung und des Kinder- und Jugendsport kommt direkt in den Vereinen an. Wir setzten uns mit unserem Antrag dafür ein, dass diese Förderung auf dem Niveau von 2016 bleibt.


Detlef Müller

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last edited on 02/03/2017

I decline.

Die Petition muss man im Gesamtzusammenhang der Schwimmhallen-Situation in Chemnitz sehen und dazu hat sich die SPD-Fraktion in letzten Wochen deutlich positioniert.
Es ist uns ernst, eine wettkampftaugliche Schwimmhalle in Chemnitz zu realisieren, jedoch mit der vorhandenen Substanz, nämlich im Sportforum.
Für eine neue Halle im Stadtteil Bernsdorf gibt es einen Beschluss. Wichtig ist uns jetzt eine Lösung, bei der sich Vereinssport und ggf. Dienstsport nicht mit Freizeit- und Schulsport in die Quere kommt.
Im Ergebnis wird Chemnitz dann zwei 50-Meter-Hallen haben, eine für überwiegende Freizeitnutzung (Stadtbad), eine für den Sport - im Übrigen sind das doppelt so viele als in der Stadt Leipzig, für die Hälfte an hier lebenden Menschen. Mit Fertigstellung der Sanierung in Gablenz und des Neubaus in Bernsdorf, wo das 25-Meter-Becken mit 6 Bahnen (entgegen der in vielen anderen Städten üblichen 5) aufweisen wird, ist der Bedarf an überdachter Wasserfläche erst einmal gedeckt.
Nach 2020 kann bei der angenommenen Bevölkerungsprognose davon ausgegangen werden, dass wir weitere Wasserfläche benötigen und das wird dann auch anzugehen sein. Für diesen Fall hat sich unsere Fraktion für die Standortprüfung am Küchwald ausgesprochen, weil uns der Bedarf im Norden bewusst ist. Mittelfristig wäre Chemnitz dann wirklich gut aufgestellt.

Gern erläutere ich Ihnen den Weg der Entscheidungsfindungen in unserer Fraktion, der nicht als Schnellschuss zustande kam sondern sehr genau abgewogen wurde:
(1)
Im Juni 2016 haben wir uns bei den Maßnahmen zum "Kommunalinvestitionsstärkungsgesetz" für den Neubau eines "Schwimmsportkomplexes mit Ganzjahresnutzung" ausgesprochen. Das klingt sehr sperrig - aber so klingt eben Antragssprache. Das Förderprogramm eröffnete die einmalige Chance, eine Freizeitorientierung mit zu berücksichtigen, so dass etwas mehr als "nur" das übliche 25-Meter-Becken möglich ist.
Da wir in Chemnitz anteilig mehr Familien als im Schwimmsport Aktive haben, ist dieser Bedarf offenkundig. Ein Blick in die Vorlage macht deutlich, dass dieser Neubau darüber deutlich hinaus geht: Ein 25-Meter-Schwimmbecken mit 6 (!) Bahnen, Sprungbereich für eine 3-Meter-Plattform, 1-Meter-Brett, ein Nichtschwimmerbecken (so dass beispielsweise auch Wassergymnastik und Schwimmtraining nicht in Konflikt geraten) und ein familienfreundliches Planschbecken als Wasserspielgarten. Also für jeden etwas. Die Standortfrage haben wir damals offen gelassen. Bernsdorf und Küchwald standen im Raum und unsere Fraktion konnte sich beides sehr gut vorstellen.
Diese Entscheidung für den Neubau wurde dann weitgehend emotionslos in der Öffentlichkeit zur Kenntnis genommen. Angesichts der Herausforderungen der letzten Jahre, als eher Schließungen anstelle von Bauvorhaben zu behandeln waren, hat mich etwas verwundert.
(2)
Als in der zweiten Jahreshälfte bekannt wurde, dass die Schließung der Halle an der Bernsdorfer Straße droht, änderte sich das Stimmungsbild. Plötzlich wurde der Neubau als Ersatzneubau wahrgenommen. Unsere Intention bei der Entscheidung für den Neubau des Schwimmkomplexes war jedoch: Wir ergreifen die Initiative und bauen jetzt ein neues Bad. Wenn das fertig ist, wird sicher die Diskussion um den Fortbestand der Halle an der Bernsdorfer Straße aufkommen, durch den Neubau befinden wir uns dann (ca. 2020) in der Situation, dass eine Lösung für einen Ersatzneubau gefunden werden kann, ohne mit der Wasserfläche in Schieflage zu geraten.
Dass die Schließung nun so kurzfristig droht, war aus unserer Sicht nicht absehbar und stellt in Verbindung mit der laufenden Sanierung in Gablenz tatsächlich ein Problem dar. Hier muss man aber auch mal dem Bäderbetrieb dankbar sein, dass er den Betrieb an der Bernsdorfer Straße so lange Zeit absichern konnte.
(3)
Mit der nahenden Standortfrage traf im Herbst die Nachricht ein, dass ein Förderantrag für die energetische Sanierung des Eissportkomplexes abgelehnt worden war. Dieser hatte die Schwimmhalle mit Außenbecken als Teil des Gesamtprojekts beinhaltet. Somit war ein entscheidender Vorteil dieses Standorts entfallen und das Pendel schlug zugunsten des Standorts in Bernsdorf aus. Und da muss man noch mal weiter ausholen: Seit Jahren ging die Angst um, dass im Sommerbad Bernsdorf irgendwann die Lichter ausgehen. Mit der Entscheidung, dort den Neubau mit Ganzjahresnutzung zu bauen, ist das doch eine gute Nachricht für den Standort. Das hat in der Öffentlichkeit aber auch keine Beachtung gefunden.
(4)
Die Verbindung aus wegfallender Wasserfläche an der Bernsdorfer Straße und des Standortentscheides für den Neubau ließen plötzlich die Forderung nach einer 50-Meter-Halle aufkommen. Übrigens sprachen sich fast alle Akteure des Schwimmsports letzten Herbst für eine 50-Meter-Halle in Bernsdorf (!) aus.
In unserer Fraktion wurde auch diese Option diskutiert, hätte die 50-Meter-Halle doch auf Jahrzehnte alle Fragen zur Deckung der benötigten Wasserfläche geklärt. Jedoch wäre gleichzeitig der Standort am Küchwald, und somit der Chemnitzer Norden, ebenfalls auf Jahre ohne Bad geblieben. Der überwiegende Teil der Fraktion sprach sich daher für eine 25-Meter-Halle in Bernsdorf und die mittelfristige Lösung im Küchwald aus.
(5)
Im Stadtrat am 07.12.2016 bestand die Herausforderung darin, dass drei Vorschläge nebeneinander zur Abstimmung standen, ohne dass einer davon eine Mehrheit gefunden hätte. Wir haben lange diskutiert, über die Vorschläge wurde abgestimmt. Am Ende der Sitzung waren wir froh, dass es eine Mehrheit für eine der drei Lösungen gab, denn sonst stünden wir heute ohne Entscheidung die dafür vorgesehene Fördermittel würden jetzt von einer anderen Stadt verbaut, da die Einreichungsfrist zu verstreichen drohte.
Dem Vorwurf, dass bei einem "Ja zu Bernsdorf" auf Jahrzehnte am Standort Küchwald nichts passieren werde, stimmt so nicht, unsere Fraktion hatte immer die Prüfung und Entwicklung am Küchwald befürwortet, nach der Fertigstelllung in Bernsdorf.
(6)
Ende Dezember kam die Petition für die wettkampffähige 50-Meter-Halle ins Spiel. Plötzlich wurde anstelle der Empfehlung für Bernsdorf die Notwendigkeit für den Standort im Chemnitzer Norden entdeckt.
Und so realistisch muss man auch sein: Mit den im Juni 2016 beschlossenen Geldern lässt sich keine 50-Meter-Halle errichten, von der sowohl Chemnitzer Norden als auch der Schwimmsport profitiert. Zumal in einem wettkampffähigen Schwimmbecken (durchgehende Mindesttiefe 1,8 m, ideal wären 2,0 m) die Durchführung eines Wassergymnastikkurses schwer zu realisieren ist.

Kurzum: Unsere Fraktion beschloss Mitte Januar das, was ich gleich zu Beginn schrieb - einen Standort nur für den Schwimmsport anzustreben und dabei auf die vorhandene Substanz im Sportforum zurückzugreifen, da hierfür mit einem einstelligen Millionenbetrag der erforderliche Zweck erreicht werden kann. Das schließt sowohl die äußere Hülle als auch sämtliche Ausbauten im Inneren mit ein. Wir sprechen uns dafür aus, dort nicht länger auf die (immer wieder abgelehnten) Fördermittel zu warten.
Und über das Jahr 2020 hinaus sprechen wir uns für den Standort am Küchwald aus und wollen diesen mittelfristig planen. Dafür wird für 2018 die Projektstudie entstehen.

Lassen Sie mich zur realistischen Einordnung des ganzen Themas Folgendes sagen: Unsere Fraktion wird sich für die Deckung der benötigten Wasserfläche einsetzen. Wir werden der Stadt jedoch keine drei Schwimmhallen-Bauvorhaben gleichzeitig zur Realisierung auftragen, weil dies einfach nicht umsetzbar ist. Auch halten wir einen Bestand von zwei 50-Meter-Hallen und (inkl. einer 25-Meter-Lösung am Küchwald) fünf 25-Meter-Hallen für angemessen. Das Ringen um die optimale Lösung in der Schwimmhallen-Frage hat in den letzten Monaten überdurchschnittlichen Raum eingenommen und ich bin davon überzeugt, dass der Vorschlag unserer Fraktion den Erfordernissen vollauf gerecht wird.


Hans-Joachim Siegel

is a member of parliament Stadtrat

Die Linke, last edited on 02/02/2017

No statement.
I support a public hearing in the technical committee.

1. Unsere Fraktion Die Linke war für eine 50-m-Halle in Bernsdorf. Dort wird neu gebaut, da die jetzige Halle in Bernsdorf keine weitere Saison betrieben werden kann. Leider wurde unser Vorschlag von der Mehrheit des Stadtrates abgelehnt.
2. Wir leiten Schritte ein, damit die 50-m-Halle im Sportforum wettkampftauglich wird.
3. Zur 50-m-Schwimmhalle am Küchwald sind weitere Untersuchungen erforderlich, da bei Wärmenutzung aus dem Eissportkomplex dieser zunächst saniert werden muss (2 Hallen und Eisschnelllaufbahn), um dann die anfallende Wärme auch nutzen zu können. Dazu ist ein Gutachten erforderlich, das unverzüglich auf den Weg gebracht werden muss. Daraus ergeben sich die nächsten Schritte.


Falk Müller

is a member of parliament Stadtrat

AfD

last written to on 02/02/2017
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Katrin Köhler

is a member of parliament Stadtrat

Fraktionslos

last written to on 02/02/2017
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Kai Tietze

is a member of parliament Stadtrat

Die Linke

last written to on 02/02/2017
No answer yet


Image of Karl-Friedrich Zais

Karl-Friedrich Zais

is a member of parliament Stadtrat

Die Linke

last written to on 02/02/2017
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Jacqueline Drechsler

is a member of parliament Stadtrat

SPD

last written to on 02/02/2017
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Michael Wirth

is a member of parliament Stadtrat

SPD

last written to on 02/02/2017
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Axel Brückom

is a member of parliament Stadtrat

SPD

last written to on 02/02/2017
No answer yet


Ulf Kallscheidt

is a member of parliament Stadtrat

SPD

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Cornelia Knorr

is a member of parliament Stadtrat

SPD

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Maik Otto

is a member of parliament Stadtrat

SPD

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Peggy Schellenberger

is a member of parliament Stadtrat

SPD

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Image of Jörg Vieweg

Jörg Vieweg

is a member of parliament Stadtrat

SPD

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Bernhard Herrmann

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

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Christin Furtenbacher

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

last written to on 02/02/2017
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Toni Rotter

is a member of parliament Stadtrat

VOSI/Piraten

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Lars Faßmann

is a member of parliament Stadtrat

VOSI/Piraten

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Andreas Wolf-Kather

is a member of parliament Stadtrat

VOSI/Piraten

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Falk Ulbrich

is a member of parliament Stadtrat

CDU/FDP

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Michael Walter

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CDU/FDP

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Dr. Dieter Füsslein

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CDU/FDP

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Hubert Gintschel

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Die Linke

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Dr. Eberhard Langer

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Die Linke

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Angela Müller

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Die Linke

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Dr. Peter Neubert

is a member of parliament Stadtrat

Die Linke

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Katrin Pritscha

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Die Linke

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Thomas Scherzberg

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Die Linke

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Heiko Schinkitz

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Die Linke

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Steffi Barthold

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SPD

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Eckehard Bauer

is a member of parliament Stadtrat

SPD

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Dr. Heidi Becherer

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SPD

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Tino Fritzsche

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CDU/FDP

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Ralph Burghart

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CDU/FDP

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René Deschner

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CDU/FDP

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MdL Alexander Dierks

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CDU/FDP

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Dr. Alexander Haentjens

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CDU/FDP

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Christian Kempe

is a member of parliament Stadtrat

CDU/FDP

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Solveig Kempe

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CDU/FDP

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Andreas Lang

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CDU/FDP

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Jürgen Leistner

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CDU/FDP

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Andreas Marschner

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CDU/FDP

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Almu Patt

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CDU/FDP

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Ines Saborowski-Richter

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CDU/FDP

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Thomas Lehmann

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Bündnis 90/Die Grünen

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Petra Zais

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Bündnis 90/Die Grünen

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Meike Roden

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

last written to on 02/02/2017
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