Halte 5 G für notwendig und um so mehr Masten es gibt, desto geringer ist die Strahlung der Mobilfunktelefon'e

Um es kurz zu machen: Der Ausbau des Mobilfunknetztes mit Hardware, die auf dem aktuellen Stand der Technik und damit zumeist 5G fähig ist, ist Teil unserer Infrastruktur und ebenso wichtig wie Straßen, Stromtrassen, Wasser-, Abwasser- und Gasleitungen. Jede Technik birgt ihre Risiken, darum ist bei Ihrem Einsatz immer Augenmaß gefragt. Einem generellen Ausbaustopp, auch in Wohngebieten, kann ich daher nicht zustimmen.

Folgende Abwägung bringt mich zu dieser Entscheidung:
Die gesundheitlichen Risiken, wie das Auftreten atypischer Tumorarten bei Tests mit Ratten (siehe z. B. Technology Review 03/2020), müssen ernst genommen werden. Allgegenwärtige Strahlung im Mikrowellenbereich – schon in den aktuellen, geschweige denn in den zu erwartenden Größenordnungen - ist definitiv nicht gesund. Aber wie groß die Auswirkungen tatsächlich sind, ist insbesondere für die Frequenzbereiche über 28 GHz noch Gegenstand aktueller Forschung und es gibt noch keine Studie, die in kurzer Zeit beispielsweise bei Ratten mit ihrem deutlich schnelleren Stoffwechsel als unserem massive Schäden gefunden hat, wohl aber eine messbare Häufung untypischer Tumorarten.
Wozu braucht man den Ausbau überhaupt? Eigentlich wissen wir das nicht, weil sich Zukunftstechnologien, wie alles Zukünftige, schwer vorhersagen lässt. Wer hätte im Jahr 2000 schon über Smartphones geredet? Aber natürlich gibt es ein großes Technologiefeld, das mit dem 5G Netz vorbereitet wird: das Internet der Dinge, kurz IoT. Sensoren in allen elektronischen Geräten, Echtzeitüberwachungen von Vitalfunktionen, autonome Geräte und Fahrzeuge können über den 5G Mobilfunkstandart verbunden werden und so gemeinsam als smart City, oder wie man es dann nennen wird, zusammenarbeiten. Braucht man nicht? Brauchen Sie ihr Handy? Ihr Auto? Strom aus der Steckdose? Ich denke schon. Dachte man aber vorher immer nicht. („Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Kaiser Wilhelm II)
Vergleichen wir gesundheitliches Risiko und den Nutzen mit den Risiken beispielsweise unseres Zuckerkonsums (Übergewicht und Adipositas, Diabetes mellitus Typ 2, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und bestimmten Krebserkrankungen), den Risken von Auto fahren (Unfalltote als direkte Folge; Luftverschmutzung durch Abgase, die insbesondere die Atemwege von Kindern schwer schädigen; Fettleibigkeit) oder den Risiken durch die globale Erwärmung (Anstieg des Meeresspieles, Extremwetter), komme ich zu dem Schluss, dass die Mobilfunktechnologie bei vertretbarem Risiko ein wichtiger Eckpfeiler unserer Infrastruktur ist und nicht pauschal gestoppt werden darf.
Wo die Kommune über Standorte zu entscheiden hat, muss Sie das mit bedacht tun, dafür setzte ich mich im Stadtrat ein. Wo die Entscheidung nicht in kommunaler Hand liegt, ist das bis auf Weiteres auch in Ordnung.

Petitionen an die Stadt haben klare Spielregeln. Diese sind u.a. in der Hauptsatzung der Stadt Coswig festgeschrieben. Dort ist geregelt, dass eine Petition an die Stadt zu übergeben ist und der zuständige Verwaltungsausschuss über die Annahme der Petition beschließt. Bei einer Annahme kann der Verwaltungsausschuss die Verwaltung oder auch einen anderen Ausschuss mit der fachlichen Auseinandersetzung beauftragen. Liegt die fachliche Beurteilung vor, entscheidet der Stadtrat in öffentlicher Sitzung über die Petition. Das Ergebnis wird in Bescheidform den Petenten zugestellt.

Insofern ist eine Positionierung der Stadträte und des Oberbürgermeisters einzeln vor einer Befassung nicht vorgesehen und entspricht nicht den demokratischen Spielregeln, denn es gibt am Ende nur eine Meinung des Stadtrates und des Oberbürgermeisters, welcher in Bescheidform abgefasst ist, egal wie das Abstimmungsergebnis ausfällt.

Aus diesem Grund unterbleibt meinerseits zum jetzigen Zeitpunkt eine inhaltliche Positionierung zur Petition.
Thomas Schubert
Oberbürgermeister