Lieber Unterstützerinnen und Unterstützer,

soeben haben wir die Nachricht erhalten, dass unsere Petition "Bayerns Tiere brauchen eine Stimme!" am 07.12.2023 (Donnerstag) zur Behandlung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz vorgesehen ist. Die Sitzung findet im Maximilianeum, Saal N 401, statt und beginnt um 09:15 Uhr.

Mit der Berichterstattung im Ausschuss wurden die Abgeordneten Herr Alexander Flierl und Herr Prof. Dr. Ingo Hahn betraut. Die Abgeordneten haben die Petition bereits vor der Sitzung geprüft. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich deshalb in aller Regel auf eine kurze Zusammenfassung.

Die Sitzung tagt öffentlich. Die genaue Uhrzeit für den Aufruf der Petition ist nicht bekannt, da dies vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt. Das Landtagsamt kann zudem nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass die Beratung der Petition auf eine der folgenden Sitzungen verschoben wird. Dies liegt im Ermessen des Ausschusses.

Grundsätzlich gilt gem. Information des Bayerischen Landtags:

"Einzelbesucher können [...] an Ausschusssitzungen teilnehmen, soweit Besucherplätze zur Verfügung stehen. Grundsätzlich tagen alle Ausschüsse öffentlich. Sollten alle Besucherplätze im Sitzungssaal besetzt sein, sind – teilweise auch längere – Wartezeiten aus Sicherheitsgründen allerdings unvermeidlich. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Für Ihren Einlass in das Landtagsgebäude müssen Sie sich vorab unter Vorlage Ihres Personalausweises beim Pförtner anmelden."

Mit herzlichen Grüßen

Ihre ÖDP Bayern
www.oedp-bayern.de

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer unserer Petition!

Wie Sie bereits wissen, haben wir die Petition "Bayerns Tiere brauchen eine Stimme!" Ende September bei der Bayerischen Staatsregierung und beim Bayerischen Landtag eingereicht - mit insgesamt 7.443 gesammelten Unterschriften (online und auf Papier).

Vom Landtagsamt des Bayerischen Landtags haben wir inzwischen eine Bestätigung erhalten. Demnach wird unsere Petition unter dem Aktenzeichen UV.0403.18 geführt.

Über unsere Petition soll der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz auf Grundlage der vorliegenden Unterlagen sowie einer Stellungnahme der Bayerischen Staatsregierung beraten und Beschluss fassen. Von der Staatsregierung wurde daher eine Stellungnahme zum Sachverhalt angefordert. Die Behandlung der Petition erfolgt, sobald der neu gewählte Landtag seine Arbeit aufgenommen hat und die Ausschüsse gebildet wurden. Das kann natürlich noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Noch ein Hinweis des Landtagsamtes:
"Der Ausschuss berät grundsätzlich in öffentlicher Sitzung. Er kann jedoch die Öffentlichkeit ausschließen, sofern Sie dies beantragen oder es aus anderen Gründen angezeigt erscheint. Über den voraussichtlichen Sitzungstermin werden wir Sie informieren. Diese Terminbenachrichtigung können wir aufgrund der parlamentarischen Abläufe jedoch erst in der Vorwoche der Sitzung versenden. Sobald das Beratungsergebnis vorliegt, werden wir es Ihnen schriftlich mitteilen. Nähere Informationen zum Petitionsverfahren finden Sie auf der Internetseite des Landtags unter www.bayern.landtag.de/petitionen/faq/."

Gern halten wir Sie auf dem Laufenden.

Hier finden Sie nochmals zusammengefasst alle Informationen zur Petition:
https://www.oedp-bayern.de/aktuelles/aktionen/newsdetails/news/petition-bayern-tierschutzbeauftragter

Mit menschen-, tier- und pflanzenfreundlichen Grüßen!

Ihre ÖDP Bayern