Die Petiton ist beendet. Es wurden 2279 Unterschriften gesammelt.
Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger.
Solidaritätszuschlag - Abschaffung des Solidaritätszuschlags
Von: Markus Portenlänger
An: Deutschen Bundestag in Deutschland
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen.
Begründung: Der Wiederaufbau des Ostens muss nach 22 Jahren endlich abgeschlossen sein. Die Infrastruktur ist vollständig ausgebaut. Abwanderung der Ostdeutschen Bevölkerung wegen hoher Arbeitslosenquote.
19.01.2012 (aktiv bis 02.03.2012)
Debatte zur Petition
PRO: Was soll das?Wir sollten doch bereit sein noch mindestens für weitere 22 Jahre den Soidaritätszuschlag zu bezahlen.Bleibt das Geld doch im eigenen Land.Ein mehr...
CONTRA: Mein Gott, wann werdet Ihr merken, dass man das Geld nicht essen kann. Auch wenn die (nicht mehr ganz) neuen Bundesländer viel Geld erhalten haben, so mehr...
Benachrichtigung über den Ausgang der Petition
Diese Petition ist eine ePetition des deutschen Bundestages . In der Phase der parlamentarischen Prüfung wird die Petition vom Petitionsausschuss bearbeitet. In dieser Zeit werden Stellungnahmen der Bundesregierung eingeholt. Es wird eine begründete Beschlussempfehlung erarbeitet. Die Beschlussempfehlung wird von mindestens 2 Abgeordneten vorab geprüft und dann von allen Abgeordneten im Plenum des Deutschen Bundestages beschlossen.
In welcher Phase der Prüfung sich eine Petition befindet ist leider nicht transparent. Nachfragen können direkt an den Petitionsausschuss gestellt werden.
Nach Ende der Bearbeitung der Petition wird hier der Beschluss des Bundestages veröffentlicht. Sie können sich von openPetition per Email benachrichtigen lassen, wenn der Beschluss vorliegt.
