kommentarer: Rat der Stadt Mettmann
Svar | Antall | Del |
---|---|---|
Ubesvart | 36 | 64,3% |
Jeg nekter | 18 | 32,1% |
Jeg er enig/for det meste enig | 1 | 1,8% |
Ikke forespurt, ingen e-postadresse tilgjengelig | 1 | 1,8% |
1% støtter et forslag i parlamentet.
1% støtter en offentlig høring i teknisk komité.
33% støtter en offentlig høring i parlamentet/plenum.
André Bär
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
Fraktion der Wählerinitative M.U.T. Mettmann, sist redigert 13.02.2024
Jeg er enig/for det meste enig.
Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Als Initiator der Petition, Bürger und Ratsmitglied der Stadt Mettmann möchte ich mich zunächst bei allen Unterzeichnern für die große Unterstützung bedanken.
Ich bedauere es sehr, dass sich die Ratsmitglieder der CDU ablehnend gegenüber der Petition verhalten. Anstatt sich mit dem Anliegen ernsthaft auseinander zu setzen und die über 1.300 Stimmen, die das Anliegen innerhalb kürzester Zeit unterstützen, wirklich ernst zu nehmen, konzentriert sich die größte Ratsfraktion vermutlich schon angesichts der nächsten Kommunalwahl 2025, lieber darauf, gezielt gegen andere Fraktionen im Stadtrat zu schießen.
Den Unterschied zwischen einer Petition und einem Fraktionsantrag sollte man einer Partei, die das Wort "Demokratie" im Namen trägt, nicht erklären müssen. Jeder Bürger - natürlich auch jene, die sich zusätzlich im Stadtrat ehrenamtlich engagieren - können eine Petition ins Leben rufen. Anders als bei einem Fraktionsantrag erhalten so alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich am Anliegen zu beteiligen.
Dass sich die CDU Fraktion wünscht, diese Diskussionen ausschließlich im Stadtrat zu führen, ist bezeichnend und spricht für sich. Ich finde diese Ansicht befremdlich und vertrete die Auffassung, dass Diskussionen zu Themen, die alle Bürgerinnen und Bürger etwas angehen, auch vor den Ratssitzungen öffentlich diskutiert werden sollten. Das schließt auch womöglich unbequeme Themen mit ein. So erhalten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, vor abschließender Entscheidung ihre Ansichten und Meinungen kund zu tun, die dann auch in der politischen Beratung und Entscheidungsfindung im Stadtrat berücksichtigt werden sollten.
Im Rat der Stadt Mettmann scheinen parteitaktische Erwägungen bei einigen Fraktionen eine übergeordnete Rolle zu spielen. Diese Verhaltensmuster beschäftigen sich primär mit parteipolitischen Befindlichkeiten und führen dazu, dass berechtigte Sorgen und Nöte der Menschen in den Hintergrund geraten. Anstatt sich auf das zu konzentrieren, was andere Fraktionen tun oder nicht tun, möchte ich mich lieber mit den Bedürfnissen der Bürger auseinandersetzen.
Die M.U.T. Fraktion hat bereits im Vorhinein mehrfach auf das drohende Finanzdesaster der Stadt Mettmann hingewiesen. Leider blieben diese Stimmen von Bürgermeisterin Pietschmann und ihren Mehrheitsfraktionen CDU, SPD und Grüne unerhört. Warnende Worte, Hinweise und Vorschläge gab es zuhauf. Diese "Augen zu und durch Mentalität" ist nun mit Ansage gescheitert.
Es benötigt eine stringente und dauerhafte Ausgabendisziplin im städtischen Haushalt. Auch mit Investitionen muss realistischer gehaushaltet werden, da sie in dem Ausmaße offensichtlich nicht stemmbar sind. Letztlich sollte der Maßstab wie im Privatleben sein: Man kann nur das ausgeben, was man sich auch leisten kann.
Der Haushaltsentwurf von Bürgermeisterin Pietschmann und Kämmerin Traumann zeigt hingegen keinerlei Lösungsansätze und keine Strategien. Stattdessen finden wir erneute eine unrealistische Haushaltsplanung vor. Mit seinem Ausgabenproblem wusste man sich bisher immer nur durch Steuererhöhungen zu helfen. Ansätze zur Lösung der Finanzprobleme sind seit 3 Jahren nicht erkennbar, obwohl dies dringend geboten wäre. Wo ist die Zukunftsvision von Frau Pietschmann, die Mettmann eine finanzielle und wirtschaftliche Perspektive gibt?
Wir berichten regelmäßig über kommunalpolitische Geschehnisse in Mettmann und informieren die Bürger. Ob ein aus unserer Sicht nicht zwingend notwendiger Neubau einer weiteren Grundschule in Mettmann oder die "Immobilienprobleme der Stadt Mettmann" (Traglufthalle, AOK-Gebäude, Hotel Luisenhof, Mercedes-Autohaus, Stadthalle). Es gibt Möglichkeiten der Einsparungen. Zudem muss mit den zur Verfügung stehenden Mitteln und Steuergeldern auskömmlich und sorgsam umgegangen werden.
Als Wählergemeinschaft M.U.T. werden wir uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass es zu keinen weiteren Steuererhöhungen kommt und die Haushaltsprobleme der Stadt Mettmann nicht auf dem Rücken der Bürger ausgetragen wird.
Alexander Klöpfer
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 07.02.2024
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Fabian Kippenberg
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 07.02.2024
Gruppevedtak publisert av Fabian Kippenberg.
Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Gabriele Hruschka
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
Gruppevedtak publisert av Fabian Kippenberg.
Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Aleksandra Caspar
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
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Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Dr. Heidi Hein-Kircher
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
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Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Tom Köster
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
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Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Anette Mick-Teubler
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
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Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Dr. Michael Niklas
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
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Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Sigrid Nippe
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
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Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Jonas Röhr
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
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Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Andreas Martin Scherer
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
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Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Ute Stöcker
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
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Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Heinz Tullius
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
Gruppevedtak publisert av Fabian Kippenberg.
Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Maximilian Bröhl
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
Gruppevedtak publisert av Fabian Kippenberg.
Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Christian Caspar
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
Gruppevedtak publisert av Fabian Kippenberg.
Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Volker Eichert
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
Gruppevedtak publisert av Fabian Kippenberg.
Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Freiherr Axel von Fürstenberg
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
Gruppevedtak publisert av Fabian Kippenberg.
Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Dr. Claus-Peter Jakobs-Woltering
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
CDU, sist redigert 17.01.2024
Gruppevedtak publisert av Fabian Kippenberg.
Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.
Jürgen Gutt
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
sist skrevet til 13.02.2024
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Laurent Erre
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sist skrevet til 13.02.2024
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Lutz-Werner Kreitmann
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Rainer Dittel
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Beate Peters
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Sigrid Meckel
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Andrea Rottmann
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Heribert Klein
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Florian Peters
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Renate Petschull
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Axel Ellsiepen
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Frank Runkel
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Linda Neidel
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Günter Pollmann
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Martin André
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Eberhard Backeshoff
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Christoph Hütten
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Doris Liebfried
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Heike Linnert
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Heike Ogan
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Dr. David Schiebener
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Ursula Schnelting
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Thomas Schött
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Rebecca Türkis
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Ubesvart
Christiane Jochum
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Ubesvart
Klaus Müller
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Ubesvart
Andrea Metz
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Thomas Sterz
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Ubesvart
Hans-Christoph Zacharias
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Silvia-Karen Böhm
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Bürgermeister Sandra Pietschmann
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Nils Lessing
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
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Petra Kotthaus
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Hanne Steffin-Özlük
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
sist skrevet til 17.01.2024
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Jan Söffing
er parlamentsmedlem Rat der Stadt
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