folkevalgte Michael Bulander

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie baten mich und fast jedes einzelne Mitglied des Gemeinderats der Stadt Mössingen um eine Stellungnahme zu Ihrem Anliegen.

In der Kommunalpolitik gibt es zahlreiche Möglichkeiten seine berechtigten Anliegen persönlich einzubringen bzw. Instrumente und Wege, damit sich ein gewähltes Gremium mit einem bestimmten Thema beschäftigt, berät und positioniert. Daher ist es sehr bedauerlich, dass dieses durchaus berechtigte Anliegen dem Grunde nach anonym, ohne Nennung eines verantwortlichen Adressaten, an gewählte Vertreter eines legitimierten Gremiums gestreut und um Stellungnahmen gebeten wird.

Die direkte, persönliche Bitte zur Rückmeldung auf eine Petition ermöglicht es den Petitionsmitgliedern nach Ablauf der Frist eine Auswertung der Positionierungen quasi eine Auswertung der Stimmabgaben der Gemeinderäte ohne Grundlagen, die in der Regel in Gemeinderatsdrucksachen dargestellt sind, im Gemeinderat diskutiert und demokratisch entschieden werden.

Da sich der Mössinger Gemeinderat als gewähltes Gremium an den demokratischen Gepflogenheiten orientiert, erhalten Sie hiermit die Haltung des Gemeinderats.

Mit dem Neubau des Kindergartens Hinter Höfen investiert die Stadt Mössingen mehrere Millionen Euro in eine zeitgemäße Kinderbetreuungseinrichtung. Die Einrichtung wird Generationen von Kindern und Familien in unserer Stadt zu Gute kommen. Für den Bau der Kindertageseinrichtung musste der bisherige Spielplatz weichen. In der Tat entsteht sowohl durch den Neubau der Kindertagesstätte Hinter Höfen als auch durch die städtebaulichen Planungen im Hoeckle-Areal eine gewisse Zeitspanne in der in diesem städtischen Bereich der gewohnte Spielplatz fehlt und neue Angebote noch nicht realisiert sind.

In wenigen Monaten erfolgt die Fertigstellung eines Spielplatzes im Mühlegärtle und wenige Jahre später entstehen auch im Hoeckle-Areal öffentliche Flächen mit vielseitigen Angeboten.

Für einen kurzfristigen Ersatz des bisherigen Spielplatzes steht aktuell weder ein Grundstück zur Verfügung, noch sind die erforderlichen Finanzmittel und Planungsbeschlüsse vorhanden. Selbst wenn ein Grundstück vorhanden wäre, müssten für die notwendigen Beschlüsse, Finanzmittel, Konzeption, Planung und Realisierung eines öffentlichen Spielplatzes mindesten 2-3 Jahre eingeplant werden.

Für den Gemeinderat der Stadt Mössingen
Michael Bulander
Oberbürgermeister