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Analyse
7. Januar 2013

Auf in ein spannendes Petitionsjahr 2013!

Das offizielle Petitionswesen ist stark Verbesserungswürdig. Das hat nicht zuletzt das aktuelle Netzpolitik-Jahrbuch gezeigt: die Verfahren sind umständlich und langwierig und kommen bei vielen Petitionen zu dem Ergebnis, dass die geforderte Änderung nicht nötig ist, da schon alles geregelt sei.

So hatte Monika Bestle im Mai 2009 eine Petition zur Reform der GEMA gestartet. Mehr als 100.000 Menschen unterstützten ihre Petition – auf eine Antwort des Petitionsausschusses wartet sie jedoch noch heute. „Das Ganze ist in irgendwelchen Schubladen gelandet“, vermutet sie. Dass es auch anders gehen kann, zeigt jüngst die Petition gegen die GEMA-Tarifreform von Matthias Rau: mit openPetition sammelte er mehr als 300.000 Unterschriften, übergab sie öffentlich an Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und nur zwei Wochen später verkündete die GEMA den Stopp der geplanten Tarife.

openPetition setzt sich dafür ein, dass Petitionen stärkeres Gewicht bekommen und selbstverständlicher Teil des politischen Handelns werden. Unser Ziel ist es, dass Petitionen in Zukunft ein effizientes Werkzeug politischer Mitbestimmung werden – und zwar für alle politischen Institutionen, nicht nur einige ausgewählte wie den deutschen Bundestag. Auch auf regionaler und lokaler Ebene sollen Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen wirkungsvoll vorbringen können. openPetition schließt schon jetzt die Lücke der fehlenden Petitions-Möglichkeiten für viele Institutionen.

Der Rückblick auf die Online-Petitionen im Jahr 2012 spricht auch kritische Punkte an. Genannt werden einige Beispiele für qualitativ schlechte und im Grundkonzept kaum aussichtsreiche Petitionen, die dennoch hohe Unterschriftenzahlen erreichten. Diese scheinbar paradoxe Situation ist in Wirklichkeit ein deutlicher Hinweis darauf, dass solche Petitionen Themen ansprechen, die viele Menschen stark bewegen.

Um so wichtiger ist es, dass in solchen Fällen die Petitionen gut ausgearbeitet sind. Schließlich sollen sie nicht nur viele Unterschriften bekommen, sondern letztlich eine bestimmte Veränderung bewirken. Um das zu unterstützen, haben wir Hilfestellungen und Tipps für erfolgreiche Petitionen für Sie zusammengestellt. Denn unsere Petitionsplattform hat genau das zum Ziel: aus Ihrer guten Idee eine wirkungsvolle Petition machen.

Mit openPetition gab es 2012 viele Petitions-Erfolge – wir sind gespannt, was Sie 2013 alles bewegen werden!

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