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9. Oktober 2014

So bringen wir Petitionen ins Parlament

Liebe openPetition-Nutzer/innen,

ab jetzt zeigen wir, wie die zuständigen Politiker zu einer Petition stehen. Dafür bringt openPetition stark unterstützte Petitionen direkt zu den gewählten Entscheidungsträgern und fordert eine Stellungnahme ein. Die Stellungnahmen veröffentlichen wir auf openPetition.

Damit stärken wir die Wirkung von Petitionen entscheidend. Denn: unsere Politiker müssen reagieren. Schließlich ist damit nicht nur sichtbar, welche gewählten Vertreter sich für oder gegen die Forderungen einer Petition aussprechen. Sondern auch, wer die dringendsten Sorgen und Wünsche seiner Wähler/innen ignoriert und sich nicht äußert. So stoßen wir die öffentliche Debatte an und sorgen für Transparenz.

Bei erreichen des Quorums bringt openPetition die Petition ins zuständige Parlament

Dafür gibt es jetzt für neue Petitionen auf openPetition ein „Quorum“. Das Quorum gibt für jede Petition an, wie viele Unterschriften aus der jeweiligen Region benötigt werden, damit openPetition von den zuständigen Entscheidungsträgern eine Stellungnahme einfordert.


Wie wir das Quorum berechnen – und wie es wirkt

Bei Volksbegehren, Volksentscheiden und anderen volksinitiierten Verfahren haben sich Quoren bewährt, um zu regeln, wie direkt-demokratische Verfahren und repräsentative Demokratie ineinander greifen. Wird das Quorum erreicht, ist das ein Signal, dass ein Thema aus Sicht einer erheblichen Anzahl von Bürger/innen relevant ist. Dann müssen sich unsere gewählten Vertreter mit dem Anliegen befassen. Genau diese Verbindlichkeit brauchen wir auch für Petitionen.

Zusammen machen wir Petitionen wirkungsvoller!


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