Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Stadt) Nr. 6 vom 11. Mai 2010
Eingabe Nr.: S 17/252
Gegenstand:
Straßenbeleuchtung
Begründung:
Der Petent dieser von fünf Personen unterstützten öffentlichen Petition regt an, die
Schaltzeiten der Straßenbeleucht ung zu ändern, um so Einsparmöglichkeiten zu nutzen.
Er trägt vor, in vielen Städten werde die Straßenbeleucht ung ein- bzw. ausgeschaltet,
obwohl die natürliche Außenhel ligkeit nach dem subjektiven Empfinden noch ausreichend
sei. Leerlaufzeiten ließen sich durch eine ei nfache Sichtprüfung leicht erkennen. Die
Verkehrssicherheit werde so gewahrt. Ergänzend wurde in dem zu dieser Petition
durchgeführten Forum angeregt, di e Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umzustellen.
Der Petitionsausschuss hat zu der Petition mehrere Stellungnahmen des Senators für
Umwelt, Bau, Verkehr und Eu ropa eingeholt. Unter Berücksi chtigung dessen stellt sich
das Ergebnis der parlamentarischen Pr üfung zusammengefasst wie folgt dar:
In Bremen wird die öffentliche Beleuchtung in Abhängigkeit des Verkehrsaufkommens und
der Jahreszeit gesteuert. Die Ein- und Au sschaltschwellwerte liegen aus Kosten- und
Energiespargründen am unteren Rand der empfohlenen Schwellwerte. Die für die
Schaltung maßgebliche Helligkeit wird an Me ssstellen, die unbeeinflusst von künstlichen
Lichtquellen sind, durch geeichte Messgeräte laufend ermittelt.
Dem Petenten ist zuzustimmen, dass der subjektive Helligkeitseindruck bei
eingeschalteter Straßenbeleuchtung ein anderer ist, als der bei der Morgen- und
Abenddämmerung. Dies liegt vor allem daran, dass im Fall der künstlichen Beleuchtung
das Licht aus wenigen punktförmigen Quellen auf die Straße fällt. Das Tageslicht bei
Dämmerung ist dagegen diffus. Auch ist das Lichtspektrum jeweils unterschiedlich, so
dass subjektiv durchaus der Eindruck eines Helligkeitsunterschiedes aufkommen kann.
Die wesentliche Aufgabe der Straßenbeleucht ung ist die Verkehrssicherung. Deshalb
müssen Ein- und Ausschaltzeiten der Beleuc htung nach objektiven, nachvollziehbaren
Kriterien gesteuert werden. De r subjektive Helligkeitseindruck einer oder mehrerer
Personen kann insoweit nicht als Maßstab gelten.
Zurzeit wird in Bremen die Steuerung der Straßenbeleuchtung umgerüstet, um eine
differenziertere Ein- und Ausschal tung der öffentlichen Beleuchtung zu ermöglichen. Nach
deren Abschluss besteht die Möglichkeit, die Beleuchtung individueller nach den örtlichen
Gegebenheiten ein- und auszuschalten und dabei weitere Einsparungen zu erzielen.
In den Wohnstraßen in Bremen werden über wiegend Energiesparlampen eingesetzt. Die
Einsparung, die demgegenüber durch den Einsat z von LED-Lampen erzielt werden kann,
ist nicht so hoch, dass sich unter Berücksichtigung des deutlich höheren
Anschaffungspreises für LED-Lampen zurzeit ei n wirtschaftlicher Vorteil ergeben würde.
Der Petitionsausschuss ist jedoch davon überzeugt, dass die LED-Technik in der
Straßenbeleuchtung zunehmend eine Rolle spielen wird. Sobald die Anschaffungspreise
für LED-Lampen spürbar sinken, stellen si e eine vernünftige Klimaschutzmaßnahme und
auch eine wirtschaftliche Alternat ive zu Energiesparlampen dar.
Im Übrigen wird Bezug genommen auf die dem Petenten bekannte Stellungnahme des
Senators für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa.
Begründung (PDF) 
