Menschen-, Klima-, Natur- und Artenschutzrechte gehen vor!
Bis heute werden Menschen enteignet, Naturschutzgebiete zerstört und ganze Dörfer müssen weichen. Grund: Das veraltete Bundesbergrecht. Das Regelwerk stammt teilweise noch aus der Kriegszeit vor 1945, in welcher die Ausbeutung von Rohstoffen oberste Maßgabe war. Dem Interesse des Bergbaus, dem Abbau von Kohle und Bodenschätzen wird weiterhin Vorrang vor anderen Belangen eingeräumt - mit fatalen Folgen!
“Enteignungen, die nicht im Allgemeininteresse erfolgen, verletzen das Recht auf Eigentum, das z.B. im Grundgesetz verankert ist. In Zeiten des Klimawandels muss die Abwägung zwischen Grundrechten und klimaschädlichen Aktivitäten zugunsten der Menschen ausgehen. Dafür steht kurz ‘Menschenrecht vor Bergrecht’!”[1]
Der industrielle Abbau von Kohle, Sand, Kies, Gips, Basalt und anderen Gesteinen darf nicht mehr dazu führen, dass Menschen enteignet und die Natur auf Kosten künftiger Generationen unwiederbringlich zerstört wird. Wir fordern eine Reform!
Unterzeichnende Initiativen:
Alle Dörfer bleiben | Landesverband BUND Sachsen | Greenpeace Leipzig | BI Böhlitz | GRÜNE LIGA Bundeskontaktstelle Gesteinsabbau | BUND Kreisverband Nordhausen | BUND Regionalverband Westharz | Bürgerinitiative Beiern | Bürgerinitiative Contra Kiesabbau Würschnitz | Bürgerinitiative gegen Kiesabbau Söbrigen - für die Bewahrung der Kulturlandschaft zwischen Pillnitz und Pirna | Bürgerinitiative Rückmarsdorf – Mit uns ist kein Kies zu machen! | Bürgerinitiative "Schutz statt Schutt - Gegen eine Deponie in Luggendorf“ | Bürgerinitiative Steinbruch Bölgental - Nein Danke! | Bürgerinitiative Verträglicher Kiesabbau für Mensch und Natur Pinnow Nord | Verein / Bürgerinitiative Pro Natur Schneppendorf | Verein Für eine Heimat mit Zukunft e.V. | Verein für verantwortungsvolle Nutzung des Lebensraumes Claußnitz und Umgebung e.V. | Verein PRO Wal- und Wüsteberg e.V. | Arbeitskreis Hallesche Auenwälder e.V. | BUND Kreisgruppe Mayen-Koblenz
Priežastis
Das Visualisierungsprojekt "Verschwundene Ortschaften" der Fachhochschule Potsdam führt in seiner Pressemitteilung vom 23.01.2023 u.a. folgendes aus, Zitat:
„Seit Ende des 2. Weltkriegs wurden in Deutschland über 300 Dörfer für den Abbau von Braunkohle abgerissen und über 120.000 Menschen umgesiedelt.“ [2]
Am Seelhausener See wurde ein großes Biotop für eine Ferienanlage zerstört. Erlaubt hat es das Oberbergamt.[4] Der Kottenheimer Wald ist gefährdet.[5] Trotz erforderlicher Umweltverträglichkeitsprüfung wurde der Urwald Weißwasser komplett zerstört.[6] Bedroht ist auch ein Biosphärenreservat im Südharz.[7] Und im Raum Mühlberg kämpfen die Menschen gegen den Flächenfrass der Kiesausbeutung.[8] Trotz Kohleausstieg sind auch weiterhin Dörfer und Wälder bedroht.[9] Der BUND fordert gemeinsam mit dem NABU eine fortschreitende Ausweitung des Basalttagebaus einzuschränken, um bedeutende Fledermausreviere zu schützen.[10]
Das sind nur einige Beispiele, welche Auswirkungen die Aufrechterhaltung des Bergrechtes in seiner jetzigen Form für Menschen und Natur hat. In Anbetracht dessen, dass sich in Deutschland nur 0,6% der Fläche als Wildnis ausweisen lassen [11], des Klimawandels und des massiven Artensterbens fordern wir eine Modernisierung des Bergrechtes nach dem Modell der Erfurter Erklärung, welches von der Grünen Liga in Zusammenarbeit mehrerer Naturschutzorganisationen und Bürgerinitiativen ausgearbeitet wurde. Forderungen:
- Reform des Bundesbergrechts
- Reform des Umweltrechts bei Rohstoffabbauvorhaben
- Kein Abbau in Schutzgebieten
- Verpflichtende Sicherheitsleistungen für ordnungsgemäße Rekultivierung und Schäden an Gemeinwohlgütern
- Bessere Regulierung von Abbauvorhaben
- Einführung einer bundesweit einheitlichen Steuer auf alle geförderten Gesteine
- Förderung alternativer nachwachsender Baustoffe
- Verpflichtende Recyclingquoten für die Verwendung von Baustoffen
- Zertifizierung von Baustoffen verbessern
- Moratorium bis zur Umsetzung des Forderungskatalogs
Deutschland ist der Sicherung und Pflege europäischer Naturschutzgebiete, Flora-Fauna-Habitat Gebieten (FFH), nicht nachgekommen und wurde vom Europäischen Gerichtshof bereits gerügt.[12] Um den Zustand des Klimas zu verbessern, ist es von enormer Wichtigkeit mehr naturbelassene Flächen zu ermöglichen. Klimaphysiker Helge Gößling dazu:
„Zurück zu mehr naturbelassenen Flächen hätte neben einer deutlich besseren Klimabilanz auch den extrem wichtigen Effekt, daß es entscheidend gegen den Verlust der Artenvielfalt hilft.“[13]
In einer ersten Presseerklärung des Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale)e.V. - AHA finden Sie diese Petition in detaillierte erläutert [14]
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damit die Petition noch einmal an Fahrt gewinnt, haben wir von openPetition ein Video/Reel zu Ihrem Anliegen auf Instagram und Facebook veröffentlicht. Gerne wieder mitmachen & teilen, teilen, teilen:
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Wer nicht in den Sozialen Netzwerken ist, kann Freunde, Bekannte und Familie per Whatsapp oder E-Mail auf die Petition hinweisen:
+++ Kurzlink zur Petition: www.openpetition.de/bergrecht
Vielen Dank für Ihr Engagement!
Ihr openPetition-Team -
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
ich bedanke mich von ganzem Herzen für die tolle Unterstützung dieser Petition. Leider, leider reichen 5000 Unterschriften bundesweit nicht aus um etwas zu bewirken. Viele von Ihnen haben sich bereits super engagiert eingesetzt und richtig viele Unterzeichnungen erhalten. In der nächsten Woche werde ich an die unterschiedlichsten Natur- und Tierschutzorganisationen schreiben um für diese Petition zu werben. Es wäre toll, wenn Alle Dörfer bleiben, NABU und die Deutsche Umwelthilfe mit einsteigen würden. Zudem gibt es einen ganz wunderbaren Film von Sabine Schwöbel-Lehmann, „Kirschendes Gold“, welcher schon erfolgreich in einigen Kinos lief. Vielleicht hat jemand von Ihnen die Möglichkeit, diesen Film... toliau -
Liebe Unterstützende,
ich möchte mich von ganzem Herzen für die tolle Unterstützung bedanken. Es ist wahnsinnig schwer, Unterstützungslisten mit handschriftlichen Unterschriften zu bekommen. In den letzten Tagen und Wochen sind so viele Listen hochgeladen worden, das ist einfach unfassbar tolle, engagierte Arbeit. Ein ganz großes Dankeschön dafür. Auch im Internet, sozialen Medien etc. haben sich viele Bürgerinitiativen mit viel Energie für diese Petition eingesetzt.
Es ist sehr schwer Menschen das Bundesbergrecht näher zu bringen. Welche schwerwiegenden Auswirkungen das auf Mensch und Natur hat kann meist nur nachempfinden wer selbst betroffen ist. Das Gefühl seine Heimat, seine Vergangenheit zu verlieren, trotz Artensterben und Klimawandel... toliau
diskusijos
Weil sich die Petition für den Erhalt von Umwelt und Natur einsetzt und gegen Naturzerstörung aus Provit und monetären Interessen.
Kol kas jokio argumento PRIEŠ.
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Kodėl žmonės pasirašo
Radebeul
Die Natur darf nicht zerstört werden
Altenberg
Zinnwald Lithium
Altenberg
Kein Bergbau gegen den Willen der Grundstückseigner.
Molsberg
Umwelt
Liebenau
Jeden Tag bin ich in diesem Stück Natur mit meinem Hund unterwegs. Am Wochenende begegnen mir viele Leute mit Dresdener Kennzeichen. Es ist eine Oase der Ruhe und Entspannung. Ich habe Angst, daß wir eine Wasserknappheit erleben, die durch den Abbau droht. Außerdem wird mit giftige chemische Substanzen der Abbau einhergehen und das wird der Natur den Rest geben. Wir lieben unser Landleben und möchten auch unsere Enkel gesund aufwachsen sehen. Ich bezweifle, daß die E Autos der Weisheit letzter Schluss sind und glaube das hier sehr kurzsichtig ein Schaden an der Natur angerichtet wird, der nicht vertretbar ist. Profit über Naturschutz, so sieht es für mich aus. Ich will hier weiter in Ruhe leben!