Streek: Sachsen

#Holzberg Biotop-Rettung jetzt!

Die petisie is gerig aan
Sächsischer Landtag Petitionsausschuss

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  1. Begin 2022
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  3. Ingedien
  4. Dialoog met ontvanger
  5. Besluit

Die petisie is gerig aan: Sächsischer Landtag Petitionsausschuss

Sofortiger Stopp aller Planungen zur Zerstörung eines der artenreichsten Lebensräume Sachsens!
Die Holzbergregion ist ein atemberaubendes Natur- und Bergsportparadies im Norden des Landkreises Leipzig. Sie gehört zu den artenreichsten Lebensräumen Sachsens und ist nach Meinung namhafter Wissenschaftler aus Artenschutzgründen unverzüglich unter Schutz zu stellen. Doch nach hoffnungsvollen Entwicklungen im vergangenen Jahr, als der Freistaat Sachsen dem Deutschen Alpenverein (DAV) bereits Fördermittel zum Kauf der Holzbergregion bewilligt hatte und mit Unterstützung des Sächsischen Ministerpräsidenten sogar ein Ersatzstandort gefunden werden konnte, zeigt sich aktuell leider ein sehr düsteres Bild. Die Firma KAFRIL erkennt die Ersatzstandortlösung im Tagebau Schleenhain nicht an, bezeichnet diesen als kostenpflichtigen „Zusatzstandort“ und hat ihre Pläne zur Verfüllung des Holzberges mit dem überschüssigen Erdaushub ihrer eigenen Bautätigkeit jetzt aus der Schublade gezogen. In einer E-Mail an die Sektion Leipzig des DAV vom 08.04.2022 erklärt die Firma KAFRIL alle Bemühungen um einen Ersatzstandort für gescheitert und teilt wörtlich mit:
Wir haben nun die Planungen zur Schaffung der Grundlagen für die Aufnahme der Verfüllungstätigkeit aufgenommen.“ 
Gleichzeitig gibt die Firma KAFRIL bekannt, dass der Nutzungsvertrag mit der DAV-Sektion Leipzig zum Ende April 2022 durch KAFRIL gekündigt wurde und man ein weiteres Betreten des Geländes untersagt. Die Nutzung eines der beliebtesten Klettergebiete Mitteldeutschlands, mit seinen über 120 Kletterrouten, wird dann nicht mehr möglich sein.
Die Bergsportler werden aus dem Holzberg hinausgeworfen, weil sie sich gegen die geplante Verfüllung und für den Schutz der Natur in der Holzbergregion eingesetzt haben.
Dass Kletterer und Naturschützer dabei immer auch die Interessen der Firma KAFRIL im Blick hatten und seit drei Jahren für eine einvernehmliche Konfliktlösung mittels eines Ersatzstandortes eingetreten sind, soll jetzt nichts mehr zählen. Die Unterzeichner dieser Petition protestieren auf das Schärfste gegen das jüngste Verhalten der Firma KAFRIL und deren Pläne das einzigartige Naturparadies des Holzberges unwiederbringlich zu zerstören.
Diese Petition richtet sich an die Sächsische Staatsregierung, namentlich an Herrn Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, mit der Bitte den konstruktiven Kurs der Sächsischen Staatsregierung bei der Lösung des Holzbergkonfliktes fortzuführen und alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz eines der artenreichsten Lebensräume Sachsens einzuleiten.
Die Unterzeichner fordern von der Sächsischen Staatsregierung die unverzügliche Umsetzung der folgenden Punkte:

  1. Die Ausweisung der Holzbergregion als FFH-Gebiet und die Planung eines Biotopverbundes mit weiteren FFH- bzw. Naturschutzgebieten des Umlandes, um die komplexen Biotopstrukturen des Holzberges vollständig zu erhalten.
  2. Die dauerhafte Sicherung des freien Zugangs zur Natur der Holz­bergregion einschließlich der bergsportlichen Nutzung der ausgewie­senen Kletterrouten im Holzberg und der sanften touristischen Nutzung der Natur- und Bergsportregion im Rahmen einer langfristigen Vereinbarung mit dem Geopark Porphyrland und dem Deutschen Alpenverein.
  3. Die Umsetzung der Ersatzstandortlösung im Tagebau Schleenhain und deren Optimierung unter Federführung der zuständigen Ministerien des Freistaates Sachsen. Der Bodenaushub der Firma KAFRIL ist im Tagebau Schleenhain als wertvoller Rohstoff sinnvoll und nutzbringend in den Rohstoffkreislauf zurückzuführen.
  4. Die sofortige Abweisung aller bergbaurechtlichen und naturschutz­rechtlichen Anträge, die eine Verfüllung oder Teilverfüllung des Holzberges zum Ziel haben, mit Verweis auf den objektiv vorhandenen Ersatzstandort und das überwiegende öffentliche Interesse am Erhalt der Biotope im Holzberg.
  5. Der Holzberg muss zeitnah auf der Grundlage eines Betriebs­abschlussplanes, der die Erhaltung des Istzustandes fest­schreibt, aus dem Bergrecht entlassen werden, da das ursprüngliche Ziel der Renaturierung und Wiedernutzbarmachung bereits vollständig erreicht ist. Weiterhin ist der vollständige isolierte Sonderbetriebsplan von 1997 durch das Oberbergamt zeitnah zurückzuziehen bzw. zu widerrufen. 

Quellenangaben:
Bild von Olaf Rieck, Holzberg 2021
Hier finden Sie detailiert alle Quellenangaben in chronologischer Reihenfolge zu den folgenden Begründungen dieser Petition:
https://www.dav-leipzig.de/Natur/Arbeitskreis%20Holzberg
https://bi-böhlitz.de/AKTUELLES/

Rede

Zu 1.
Haupttreiber des Artensterbens ist der Verlust natürlicher Lebensräume. Der konsequente Schutz wertvoller Lebensräume ist die wirksamste Maßnahme zur Förderung der Biodiversität. Der Holzberg gehört zu den artenreichsten Lebensräumen Sachsens. Seine konsequente Unterschutzstellung ist alternativlos.
Im Ökosystem der Holzbergregion wurden bisher mehr als 300 wildlebende Tier- und Pflanzenarten nachgewiesen. Über 100 Vogelarten, 10 Fledermausarten, 6 Amphibienarten, 5 Reptilienarten und 27 Tagfalterarten, sowie unzählige Insektenspezies konnten in der Holzbergregion beobachtet werden.
Prof. Dr. Ingolf Kühn, Uni Halle: „Wenn man den Steinbruch verfüllt, ist es sehr unwahrscheinlich, dass sich das Gebiet Holzberg wieder so belebt und so entwickelt, wie es jetzt ist. Der Verlust wäre also weder umkehrbar noch ausgleichbar. Der Holzberg muss nicht nur nach deutschem Naturschutzgesetz geschützt werden, sondern auch nach europäischem Recht.“
 Zu 2.
Der Freistaat Sachsen stellte dem DAV für den Kauf der Holzbergregion und das Förderprojekt „Natur- und Bergsportregion Holzberg“ eine halbe Million Euro Fördermittel zur Verfügung. Damit konnte die DAV-Sektion Leipzig der Firma KAFRIL im August 2021 ein faires Kaufangebot für die Holzbergregion unterbreiten. Mit Unterstützung des Sächsischen Ministerpräsidenten wurden die Grundlagen einer hervorragenden Ersatzstandortlösung im Tagebau Schleenhain geschaffen.
Die geschaffene einvernehmliche Lösung berücksichtigt sowohl die Belange des Naturschutzes und des Klettersports als auch die Wirtschaftsinteressen der Firma KAFRIL.
KAFRIL lehnt diese Ersatzstandortlösung ab und zieht es vor, die Bergsportler aus einem der schönsten Klettergebiete Mittel­deutschlands zu verbannen.
Zu 3.
Mit dem Sonderbetriebsplan der MIBRAG für den Tagebau Schleenhain ist die Ersatzstandortfrage für den Holzberg objektiv ein für alle Mal gelöst. Bei entsprechend großzügiger Auslegung des Planungsvolumens, wird es auf Jahrzehnte hinaus keinen Mangel an Schüttraum in der Region Leipzig geben. Somit besteht auch keinerlei öffentliches Interesse an der Verfüllung des Holzberges
Doch die Ersatzstandortlösung im Tagebau Schleenhain muss auf eine tragfähige Grundlage gestellt werden. Sie bedarf zu ihrer erfolgreichen Umsetzung der Optimierung und der engen ordnungspolitischen Flankierung durch die zuständigen Ministerien der Sächsischen Staatsregierung.  
 Zu 4.
Wenn in der Holzbergregion durch Behörden der Schaffung einer Grauzone zwischen Bergrecht und Deponierecht Vorschub geleistet wurde und dabei mögliche Gesundheitsschäden der Bevölkerung billigend in Kauf genommen wurden dann stellt sich die Frage, ob nicht sogar strafbare Handlungen vorliegen.
Die Aussicht auf die nachträgliche Legalisierung dieses unlauteren Geschäftsmodells und auf dessen gewinnträchtige Fortsetzung, dürfte eine Ursache für die Blockadehaltung der Firma KAFRIL gegenüber dem Ersatzstandort Schleenhain sein, den sie als „kostenpflichtigen Zusatzstandort“ bezeichnet.  
Das Sächsische Oberbergamt hat allen Grund selbstkritisch zu hinterfragen, was im Holzberg über Jahrzehnte hinweg schiefgelaufen ist. Die Praxis der Begünstigung des Missbrauchs bergrechtlicher Genehmigungen muss ein sofortiges Ende finden. Das Kapitel „Verfüllung nach Bergrecht“ ist in der Holzbergregion mit dem sofortigen Stopp für alle darauf abzielenden Anträge zu schließen.
Zu 5.
Seit dem Verkauf der Holzbergregion durch die Basalt-AG an die Firma KAFRIL im Jahr 2017 besteht keinerlei Verbindung des Holzberges zu einem realen Bergbauvorhaben mehr. Der im Zuge des Verkaufes mitübertragene Sonder­betriebsplan von 1997 ist ein Fragment früherer bergbaulicher Planungen und erfüllt keine bergbaulichen Funktionen mehr. Die Einlagerungen von Abfällen der Bauwirtschaft, die in der Vergangenheit im Holzberg vorgenommen wurden, haben nichts mit bergbaulicher Tätigkeit zu tun. Im Holzberg wurden keine bergbaulich begründeten Verfüllungen vorgenommen, sondern Entsorgungen, die der Gesetzgeber dem Deponierecht zuordnet. Die Absicht der Firma KAFRIL jetzt nachträglich mittels eines neu aufzustellenden Abschlussbetriebsplanes, der die Verfüllung oder Teilverfüllung des Holzberges zum Ziel hat, bergbauliche Tätigkeit zu simulieren, geht fehl. Dieses nachgeschobene Konstrukt wäre ein planungsrechtlicher Zombie, dem die Aufgabe der nachträglichen Legalisierung eines über Jahre hinweg praktizierten unlauteren Geschäftsmodells zukommen würde und der dessen Fortschreibung in die Zukunft sicherstellen soll.
Dem Sächsischen Oberbergamt obliegt die Aufgabe eine derartige Fehlent­wicklung von vornherein zu unterbinden. Der Sonderbetriebsplan von 1997 ist deshalb zur Verhinderung weiteren Missbrauchs umgehend zurückzuziehen. In Folge dessen ist der Eigentümer des Holzberges zeitnah aufzufordern einen Abschlussbetriebsplan zur Genehmigung einzureichen, der die sofortige Entlassung des Holzberges aus dem Bergrecht im Istzustand sicherstellt.      

Dankie vir julle ondersteuning, Uta Strenger, Dahlenberg/Trossin
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Inligting oor die petisie

Petisie begin: 2022-04-21
Versameling eindig: 2023-08-09
Streek: Sachsen
kategorie: Omgewing

nuus

  • Liebe Unterstützende,

    in den letzten Wochen erhielt ich öfters Nachfragen, ob der Holzberg inzwischen aus dem Bergrecht entlassen wurde. Leider ist dies noch immer nicht der Fall.
    Im Hintergrund herrscht jedoch kein Stillstand und wir setzen alles daran, dass der Holzberg komplett aus dem Bundesbergrecht entlassen wird.
    Uns allen würden ein paar gute Nachrichten guttun. Irgendwie erleben wir grade sehr düstere unruhige Zeiten. Aus diesem Grund habe ich ein Projekt für eine bessere Zukunft gestartet. Es ist immer gut, wenn man selbst handeln und vielleicht etwas Positives für die Zukunft gestalten kann. Wenn Sie möchten, schauen Sie sich gerne das Projekt „Zukunftswald“ an. Alle Infos finden Sie hier:
    https://www.gofundme.com/f/zukunftswald-pflanzen

    Sobald es neue Informationen zum Holzberg geben wird, informiere ich Sie unverzüglich.
    DANKE, für Ihre Solidarität und Unterstützung.

    Mit den besten Wünschen und herzlichen Grüßen

    Uta Strenger
  • Liebe Unterstützende,
     
    zutiefst traurig muss ich Ihnen mitteilen, dass Birgit Winkler, welche sich über viele Jahre mit Herz, Beharrlichkeit und Geduld für den Erhalt des Holzbergs bei Böhlitz eingesetzt hat, nach schwerer Krankheit, viel zu früh, verstorben ist.
    Sie kämpfte sieben Jahre lang gegen die drohende Verfüllung des Holzberges und hat damit maßgeblich dazu beigetragen, dass dieser einzigartige Ort für seltene Tiere und Pflanzen, der zu den artenreichsten Lebensräumen Sachsens gehört, bewahrt bleibt.
    Birgit verband Herzlichkeit und Entschlossenheit mit einer tiefen Liebe zur Natur.
    Der Dokumentarfilm „Himmel der Adler“ geht auf eine Idee Birgits zurück und wurde ihr von den beiden Dokumentarfilmern Olaf Kreiß und Ulf Wogenstein gewidmet.
    So erinnert uns dieser Film an ihre Vision, den Menschen die Schönheit und Verletzlichkeit der Natur vor Augen zu führen.
    Dieser Film entstand, weil es mitten im Herzen der Natur einer bedeutenden Vogelzuglinie Planungen zum Bau mehrere Windparks gibt, die wie Sperrwerke den jährlichen Vogelzug massiv beeinträchtigen würden.
    So möchte dieser Film darüber aufklären, was auf dem Spiel steht, wenn bei der Planung von Windkraftanlagen leichtfertig über die Belange des Artenschutzes hinweggegangen wird.
    Schauen Sie sich den knapp zehnminütigen Film an und machen Sie sich selbst ein Bild.
    https://www.youtube.com/watch?v=xu607V15Ohk&t=10s
    Es wäre wundervoll, wenn Sie mich unterstützen würden, Birgits Herzenswunsch, den Erhalt dieses Vogelparadieses, zu erfüllen. Über eine Unterschrift der folgenden Petition würde ich mich wahnsinnig freuen.
    https://www.openpetition.de/petition/online/sofortiger-stopp-aller-planungen-zum-windkraftausbau-auf-dem-gebiet-der-gemeinde-thallwitz
     
    Deutschland hinkt einer Studie zufolge bei der Ausweisung strenger Naturschutzgebiete im europäischen Vergleich weit hinterher. Die Bundesrepublik liege mit derzeit nur 0,6 Prozent ausgewiesener Schutzfläche auf dem drittletzten Platz der 27 EU-Staaten, teilte die Universität Bologna mit. Nur Belgien (0,1 Prozent) und Dänemark (0,2) schneiden demnach schlechter ab.
    Hier der Link dazu:
    https://www.tagesschau.de/wissen/klima/deutschland-biodiversitaet-eu-100.html

    Ich bedanke mich von Herzen für Ihre Unterstützung und Solidarität. Ohne Sie hätte der Holzberg nicht gerettet werden können.

    Ganz herzliche Grüße
    Uta Strenger
  • Liebe Unterstützende,

    das Bundesbergrecht hat nicht nur den Holzberg bedroht. Das Bundesbergrecht ist in ganz Deutschland präsent und macht auch vor Naturschutzgebieten keinen Halt. Selbst ein Urwald musste weichen
    https://de.wikipedia.org/wiki/Urwald_Wei%C3%9Fwasser

    Ich habe gemeinsam mit anderen eine Petition zur Änderung dieses alten Gesetzes gestartet. Viele von Ihnen haben schon unterschrieben.
    https://www.openpetition.de/petition/online/gegen-enteignung-und-naturzerstoerung-menschenrechtvorbergrecht
    Wir starten nun nochmal voll durch und Sabine Schwöbel-Lehmann hat mit ihrer Tochter ein neues Video erstellt.
    https://www.youtube.com/shorts/F6Bpn0veFlk

    Mit der ganz großen Bitte, dieses Video und auch die Petition auf Ihren Kanälen zu teilen, Facebook, Instagram, Whatsapp, etc., wende ich mich heute erneut an Sie. Wir haben zurzeit viele große Krisen zu bewältigen. 2 davon, Klimaerwärmung und Artensterben, dürfen nicht vergessen, Menschen nicht mehr enteignet werden. Dafür kämpfen wir und benötigen Ihre Hilfe und Unterstützung. Jede Stimme zählt. Viele Betroffene, zum Beispiel die Salzbergbaugeschädigten, haben inzwischen existenzielle Sorgen.
    https://www.salzbergbaugeschaedigte.de/

    Ich bedanke mich von ganzem Herzen für Ihre Unterstützung und Solidarität.

    Ganz herzliche Grüße
    Uta Strenger

Geen PRO-argument nog nie.

Alles Gut und schön, aber ich werde hir ungebeten zu einer meinung in einer sache gebeten die ich nicht kenne, selbiges halte ich rechtlich für sehr bedenklich und bitte dieses künftig zu unterlassen, gez Dipl. Jur. Uwe Nack

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