reprezentant Andreas Dohrn

Die Förderung der Freien Szene - wozu das Neue Schauspiel zählt - unterliegt einem Verfahren, an welchem der Kulturausschuss beteiligt wird, nicht die Ratsversammlung in Gänze. Konkret macht das Kulturamt einen Vorschlag, der im Kulturausschuss verhandelt wird. Regelmäßig sind politische Mehrheiten in diesem Fachausschuss nötig, um Förderungen zu erreichen. Die Bescheide vergibt letztverantwortlich die Stadtverwaltung.

Unserer Fraktion engagiert sich nach Kräften und seit Jahrzehnten für die vielfältige Leipziger Kulturszene. Wir haben uns in den vergangenen Haushalten erfolgreich stark gemacht für eine deutliche Mittelanhebung für die Förderung der Freie Szene. Gleichwohl stehen in unserer lebendigen Kulturstadt viel mehr Anträge zur Entscheidung, als Mittel verfügbar sind. Wenn ein Antrag bewilligt wird, kann also ein oder mehrere andere nicht bewilligt werden.
Um die Verfahren zu den verschiedenen Fördermöglichkeiten im Sinne der Petition zu verbessern, haben wir, die Fraktion Bündnis `90/ Die Grünen, konkrete Vorschläge gemacht für die Erarbeitung von Richtlinien für eine sogenannte Strukturförderung, eine Förderung, die zwischen Projekt- und Institutioneller Förderung vermitteln soll. Im Prozess der Erarbeitung* soll im zweiten Quartal 2024 ein Vorschlag den Rat erreichen. Auf die Schnelle allerdings wird sie dem Neuen Schauspiel, welchem unsere volle Sympathie gehört, nicht helfen. Daher ist jede zusätzliche Initiative willkommen.
*siehe Antrag und weiter unten Stand Umsetzung unter www.gruene-fraktion-leipzig.de/beitrag/antrag-konzipierung-einer-struktur-bzw-infrastrukturf%C3%B6rderung-arbeitstitel-f%C3%BCr-die-freie-szene.html

Sehr geehrte Damen und Herren, die inhaltlichen Debatten im Stadtbezirjsbeirat, in den beteiligten Ausschüssen des Stadtrates und im Stadtrat selbst sind ausführlich, faktenreich und mit Abstimmungsergebnissen beendet.

Neue Aspekte für die Debatte kann ich nach Durchsicht diverser Protokolle nicht erkennen.

Demokratie- konzeptionell bestehen für Sie neben der öffentlichkeitswirksamen und klugen Petition noch der Weg des zivilen Ungehorsams. Dazu würde ich Sie ausdrücklich ermutigen