Volksvertreter Dennis Ditz

Stellungnahme zur Petition Änderung der Verkehrsführung in Spiesen-Elversberg am Hirschberg/Parallellstr.

FDP, zuletzt bearbeitet am 04.01.2024

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die FDP Gemeinderatsfraktion nimmt bezüglich der Petition Änderung der Verkehrsführung Hirschberg/Parallelstr. wie folgt Stellung.
Die von der Ortspolizeibehörde Spiesen-Elversberg angeordnete, zur Zeit gültige Verkehrsregelung im Bereich Hirschberg/Parallelstr. in der jetzt gültigen Fassung wurde von Beginn an in den Gremien des Gemeinderates von der FDP kritisiert.
Sehr wohl sind die Interessen einiger Anwohner im Bezug auf die herrschende Verkehrsdichte in diesem Bereich ernst zu nehmen. Dies darf aber nicht zu Lasten vieler weiterer Bürgerinnen und Bürgern geschehen, die mittelbar von dieser Anordnung nachteilig betroffen sind.
Wir kritisieren in diesem Zusammenhang die Kommunikation zwischen Bürgermeister und den mittelbar und unmittelbar Betroffenen Anwohnern, so wurde zu Beginn dieser Maßnahme Anwohner von umliegenden Straßen als mittelbar Betroffene die Stellungnahme zu dieser Anordnung verwehrt.
Gerade als liberale Partei begrüßen wir außerordentlich diese Petition, zeigt sie doch wie wichtig direkte Bürgerbeteiligung ist.
Aus unserer Sicht wäre ein Kompromiss an dieser Stelle zu begrüßen, um sowohl die Interessen der Anwohner der Hirschbergstraße, als auch die der mittelbar betroffenen Anrainerstraßen gerecht zu werden.
Daher stehen wir einer Lösung die Verkehrsführung in der Hirschbergstraße wie zur Zeit angeordnet bestehen zu lassen, dafür aber die Parallelstraße in umgekehrter Verkehrsführung zu öffnen positiv gegenüber.
Dies schafft aus unserer Sicht sowohl eine Verkehrsberuhigung im Bereich Hirschberg/Parallelstr., als auch die Interessenwahrung bezüglich der Verkehrsanbindung weiterer Straßen in diesem Bereich.
Im gemeinsamen Miteinander und gegenseitiger Rücksichtnahme liegt der Schlüssel zum Erfolg, dafür stehen wir und begleiten den Entscheidungsfindungsprozess gerne aktiv weiter, für ein lebenswertes Spiesen-Elversberg.

Dennis Ditz
Partei: FDP
Fraktion: FDP
Neuwahl: 2024
Funktion: Fraktionssprecher
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