Volksvertreter Gerhard Kleinböck
Landtag von Baden-Württemberg - Ausgeschieden
Mitglied der Gremien:
Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Kita-Gebühren in Baden-Württemberg
SPD, zuletzt bearbeitet am 04.10.2018
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Bei den HH-Beratungen 18/19 hatte die SPD Fraktion den Einstieg in die Gebührenfreiheit mit 120 Mio. HH-Ansatz gefordert. Der Antrag wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt.