Narodni zastupnik Henry Deising

Das neue ÖPNV-Konzept, in dem auch der Schulbusverkehr zum größten Teil integriert wurde, befindet sich nach einem Jahr noch immer in einer Phase, in der zum einen ständig Evaluierungen und Anpassungen stattfinden und zum anderen noch nicht genug Zeit gelassen wurde um solche sehr einschneidenden Beschlüsse zu fassen. Natürlich braucht ein solches vollkommen neues und großes Konzept Zeit um von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen zu werden und Zeit um reibungslos funktionieren zu können. Es wurde beschlossen, dass dem Konzept zumindest eine Frist von 3 Jahren gewährt wird um sich zu etablieren und reibungslos zu funktionieren. Ich verstehe, dass es für einige Schülerinnen und Schüler derzeit noch nicht reibungslos läuft. Es ist allerdings derzeit keine Option den Schülerbeförderungsverkehr wieder aus dem ÖPNV herauszunehmen. Natürlich steht es allen Schulträgern nach wie vor frei zusätzliche Busse für die Schülerbeförderung zur Verfügung zu stellen.

Ohne Sachliche Grundlage eine Entscheidung oder Diskussion zu treffen bzw. zu führen ist nicht förderlich beim Thema "Imland".

Sobald die Versorgungsbedarfsanalyse vorliegt und das Medizinkonzept erarbeitet wurde - auch wiederum von Spezialisten auf Ihrem Gebiet - werden wir als Kommunalpolitiker gefordert sein uns eine Meinung zu den Vorschlägen der Experten zu bilden und mit dem Bürger über den Vorschlag der Experten in den Dialog zu treten.

Alles andere macht keinen Sinn.

Warum sollen ehrenamtliche Kommunalpolitiker - welche nachweislich keine außerordentlichen Kenntnisse in der Bedarfsermittlung von Gesundheitsvorsorge haben - ohne sich auf eine solide Grundlage zu stützen irgendwie festlegen? Diese muss zwingend gutachterlich verifiziert werden und kann nicht "aus dem Bauch heraus" getroffen werden.

Ich sehe daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht die Möglichkeit, an dieser Stelle eine Antwort zu geben - so unbefriedigend dies für die Initiatoren sein mag.