folkevalgte Jürgen Hoffmeister

Grundsätzlich befürworte und unterstütze ich die direkte Einbeziehung der betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner in grundlegende Entscheidungen.
In der vorliegenden Petition sind leider zwei Sachverhalte zusammengeführt worden, die nicht miteinander in Beziehung stehen.

1. Sog. "Ausbau der Straßen"
Die gewählte Begrifflichkeit "Straßenausbau" ist zwar gebräuchlich, aber leider auch - wie auch in der Pettition geschehen - irreführend. Die geplanten Maßnahmen werden hier gleichgesetzt mit einer Erweiterung, Verbreiterung etc. der Straßen, dies ist aber überhaupt nicht das der Maßnahme zugrundeliegende Anliegen. Der richtige Begriff für die Maßnahmen ist "Straßenbau" und dies bedeutet "die nachhaltige Herstellung einer Teileinrichtung oder grundhafte Erneuerung vorhandener Bestandteile einer Verkehrslage". Vor diesem Hintergrund ist der Schönkamp schon lange vor der Diskussion um der B-Plan in der Prioritätenliste Straßenbau in der Kategorie mit der höchsten Priorität, dies ist aber allein dem Zustand der Straße geschuldet und steht in keinem Zusammenhang mit der B-Plan.
Schon in der Einwohnerversammlung zum Straßenbau der Straße Schönkamp wurden verschiedene Möglichkeiten der notwendigen Baumaßnahmen dargestellt. Ich werde mich dafür einsetzen, dass der in der Versammlung vorgestellte Weg der Befragung der Bürgerinnen und Bürger mittels eines Fragebogens durchgeführt wird.

2. B-Plan
Hier befürworte ich eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss, um die diesbezüglichen Argumente auszutauschen.