Rappresentante popolare Marc Lenkeit

Presa di posizione sulla petizione Für ein modernes Verkehrskonzept im Norden von Pankow und gegen Schwerlastverkehr in Wohngebieten

SPD, ultima modifica 13/08/2019

Acconsento / acconsento per la maggior parte.
Io supporto una richiesta in parlamento se un numero sufficiente di altri deputati si unisce alla causa.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auch für meine Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantworte.
Ihre Forderungen teilen wir ausdrücklich. Diese mündeten zum Teil bereits in eigene Anträge in der BVV und auch in konkrete Festschreibungen in der Zählgemeinschaftsvereinbarung, die wir mit unseren Partnern in der BVV verabredet haben. Die Beruhigung von Wohngebieten und der Ausbau des ÖPNV sind bei uns omnipräsente Themen, denen wir sehr positiv gegenüberstehen und dies immer wieder mit Beschlüssen untermauern.
Für den weiteren Verlauf beim 3. Bauabschnitt der Friedrich-Engels Straße habe ich das Bezirksamt um Auskunft gebeten, wann mit der Fertigstellung zu rechnen ist.
Sobald eine Antwort vorliegt, finden Sie diese hier:
www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka040.asp

Erlauben Sie mir dennoch, dass die BVV kein Parlament in diesem Sinne ist und dass openpetition kein geeignetes Instrument ist, um Politik zu gestalten. In der BVV können Sie sich bei Fragen und Anregungen immer gerne an den Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung wenden. Im Abgeordnetenhaus können Sie sich an den Petitionsausschuss wenden.

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Beste Grüße
Marc Lenkeit
-Sprecher für Verkehr und öffentliche Ordnung der SPD-Fraktion-

Marc Lenkeit
Partito: SPD
Frazione: SPD
Nuove elezioni: 2021
Segnala errori nei dati

Contribuisci a rafforzare la partecipazione civica. Vogliamo che le tue istanze siano ascoltate e allo stesso tempo rimanere indipendenti.

Promuovi ora