volksvertegenwoordiger Patricia Klein

Meine Stellungnahme erfolgt stellvertretend für die CSU Stadtratsfraktion.
Die Stiftung Heilig Geist Spital wurde mit Stadtratsbeschluss vom Juli 2018 unter die Lenkung eines Stiftungsvorstands und eines Stiftungsrates gestellt.
Das höchste Ziel war bereits damals, die Stiftung und das Altenheim auf Dauer erhalten zu können.
Daher stimmten wir für diese strukturelle Veränderung. Die entsprechende Verwaltungsvorlage erhielt insgesamt 2 Gegenstimmen im Stadtrat.
Zu dieser Zeit wurde auch deutlich, dass eine wie auch immer geartete Weiterführung des Altenheims am Standort Fechtgasse für die Stiftung keine Aussicht auf Erfolg habe.
Alle Stadträte stimmten damals infolgedessen dafür, einen neuen, wenn möglich, innenstadtnahen Standort zu suchen.
Dem darauf folgenden Vorschlag, der Stiftung das Grundstück des alten Hallenbads an der Jahnstraße für ein neues und modernes Altenheim anzubieten und damit dem Heim zu ermöglichen, im Innenstadtbereich zu verbleiben, konnten wir folgen.
Sicher wäre es auch uns am liebsten gewesen, man hätte eine Perspektive gesehen, am Standort Fechtgasse zu sanieren oder neu zu bauen.
Dem Stadtrat wurde jedoch bereits mehrmals dargelegt, dass dies unter anderem deshalb nicht in Frage käme, weil das bestehende Gebäude dem AVPfleWoqG nicht gerecht werden kann und hohe Bau-/Investitionskosten sich direkt auf die Pflegesätze niederschlagen würden.
Folgerichtig hat der Stadtrat im Februar 2019 mit nur einer Gegenstimme beschlossen, dass der Stiftung das Grundstück an der Jahnstraße angeboten werden soll.
Die Entscheidung fiel im Hinblick auf die Zukunftsfähigkeit der Stiftung. Denn vor allen Dingen muss es uns darum gehen, den Fortbestand der Stiftung und des Altenheims zu sichern und diesen nicht zu gefährden.
Das ist nun das Arbeitsziel des Stiftungsvorstands und des Stiftungsrats, die derzeit Lösungsvorschläge erarbeiten. Sie haben dabei unsere vollste Unterstützung.
Eine reelle Option, den Standort Fechtgasse im Sinne unserer Seniorinnen und Senioren weiter zu nutzen, eventuell auch mit einem anderen Betreiber, würden wir begrüßen.