Volksvertreter Silas Haake

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen unterstützt die Petition der Freien Szene ausdrücklich und teilt die darin formulierte Sorge um die Zukunft der Essener Kulturlandschaft.

Die geplanten Kürzungen bei der institutionellen Förderung stellen aus unserer Sicht ein erhebliches kulturpolitisches Risiko dar. Sie gefährden nicht nur einzelne Projekte oder Einrichtungen, sondern bedrohen die gewachsenen Strukturen der Freien Szene in ihrer Substanz. Gerade diese Szene prägt mit ihrer Vielfalt, Innovationskraft und lokalen Verankerung maßgeblich das kulturelle Leben in unseren Stadtteilen und ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer offenen, demokratischen und lebendigen Stadtgesellschaft.

Als Grüne Ratsfraktion warnen wir eindringlich davor, kurzfristige Einsparungen zulasten jener Strukturen vorzunehmen, deren Wiederaufbau im Falle ihres Wegfalls kaum möglich wäre. Einmal zerstörte kulturelle Netzwerke, institutionelle Erfahrungswerte und lokale Begegnungsorte lassen sich nicht ohne Weiteres zurückgewinnen. Die vorgesehenen Kürzungen drohen daher nachhaltige Schäden zu verursachen – kulturell, gesellschaftlich und finanziell.

Denn die institutionelle Förderung bildet in vielen Fällen die notwendige Grundlage dafür, zusätzliche Mittel von Land, Bund und Stiftungen einzuwerben. Wer diese Sockelfinanzierung schwächt, riskiert den Verlust eines Vielfachen an Drittmitteln und handelt damit auch finanzpolitisch kurzsichtig.

Wir sehen den Kulturdezernenten in der Verantwortung, die geplanten Maßnahmen kritisch zu überprüfen und eine tragfähige Gesamtstrategie vorzulegen, die den besonderen Bedingungen und Bedürfnissen der Freien Szene gerecht wird. Kulturpolitik braucht in dieser Situation Führung, Transparenz und Augenmaß statt pauschaler Kürzungen ohne erkennbare Prioritätensetzung.

Daher fordern wir einen sofortigen Kurswechsel, transparente Gespräche mit den betroffenen Institutionen sowie die ernsthafte Prüfung alternativer Finanzierungswege innerhalb des Kulturbudgets. Hierzu gehört insbesondere die Überprüfung, ob Mittel für das Straßenkunstfestival 2026 oder die Folkwang-Dekade zugunsten der institutionellen Förderung der Freien Szene rechtssicher umgewidmet werden können. Mit diesen Forderungen haben wir uns am 23. April in einem offenen Brief an den Kulturdezernenten sowie Oberbürgermeister Kufen gewandt (gruene-essen.de/falscher-kurs-in-der-kulturpolitik-gruene-warnen-vor-nachhaltigen-schaeden-durch-kuerzungen/).

Die Petition der Freien Szene macht deutlich, wie groß die Sorge in der Stadtgesellschaft ist. Diese Stimmen verdienen Gehör. Essen darf seinen Anspruch als Kulturstadt nicht durch kurzsichtige Kürzungspolitik aufs Spiel setzen. Der Erhalt der Freien Szene ist keine freiwillige Nebensache, sondern eine zentrale Investition in die Zukunftsfähigkeit, Attraktivität und demokratische Qualität unserer Stadt.