representative Thomas Schubert

Stadtrat in Coswig

    Opinion on the petition Stoppt die Aufstellung neuer Sendemasten in Wohngebieten und die Mobilfunktechnologie 5G in Coswig

    parteilos last modified: 27 Mar 2020

    No statement.

    Petitionen an die Stadt haben klare Spielregeln. Diese sind u.a. in der Hauptsatzung der Stadt Coswig festgeschrieben. Dort ist geregelt, dass eine Petition an die Stadt zu übergeben ist und der zuständige Verwaltungsausschuss über die Annahme der Petition beschließt. Bei einer Annahme kann der Verwaltungsausschuss die Verwaltung oder auch einen anderen Ausschuss mit der fachlichen Auseinandersetzung beauftragen. Liegt die fachliche Beurteilung vor, entscheidet der Stadtrat in öffentlicher Sitzung über die Petition. Das Ergebnis wird in Bescheidform den Petenten zugestellt.

    Insofern ist eine Positionierung der Stadträte und des Oberbürgermeisters einzeln vor einer Befassung nicht vorgesehen und entspricht nicht den demokratischen Spielregeln,

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Oberbürgermeister Thomas Schubert
party: parteilos
Next election: 2024
website: https://www.coswig.de/de/stadtverwaltung.html
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I am Oberbürgermeister Thomas Schubert

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