Volksvertreter Tobias Koch

Stellungnahme zur Petition Gesundes und bezahlbares Essen für Schulen, KiTas und Senioreneinrichtungen

SPD, zuletzt bearbeitet am 26.05.2026

Ich enthalte mich.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Vielen Dank an die Initiatorinnen und Initiatoren der Petition für ihr großes Engagement und ihren Einsatz für ein gesundes Mittagessen. Das Thema einer ausgewogenen und qualitativ hochwertigen Verpflegung ist gerade mit Blick auf Gesundheit, Bildung und soziale Teilhabe von großer Bedeutung.

Die in der Petition angesprochenen Ziele verdienen daher eine sorgfältige Prüfung. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass die Umsetzung eines solchen Vorhabens voraussichtlich mit erheblichen finanziellen Auswirkungen verbunden sein wird. Die Frage der langfristigen und verlässlichen Finanzierung wird deshalb ein wesentlicher Bestandteil der weiteren Beratungen sein.

Eine abschließende Entscheidung kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen werden. Diese wird zu einem späteren Zeitpunkt in den zuständigen politischen Gremien beraten und entschieden werden.

Unabhängig davon gilt den Initiatorinnen und Initiatoren Dank und Anerkennung dafür, dass sie dieses wichtige Thema in die öffentliche Diskussion eingebracht haben. Ein solches Engagement und eine aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an kommunalpolitischen Themen sind ausdrücklich willkommen und auch für die Zukunft sehr wünschenswert.

Tobias Koch
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Neuwahl: 2021
Funktion: Fraktionsvorsitzender
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