• Beschluss des Petitionsausschuss des Thüringer Landtages

    at 02 Jul 2019 02:37

    Der Petitionsausschuss hat am 22. März 2019 eine öffentliche Anhörung zu der Petition durchgeführt. Im Rahmen der Vorbereitung der Anhörung wurde der zuständige Fachausschuss - Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (AfBJS) - um Mitberatung der Petition ersucht

    Im Rahmen der Anhörung haben der Petent und eine von ihm benannte Vertrauensperson das Anliegen noch einmal öffentlich gegenüber dem Petitionsausschuss sowie Vertretern des AfBJS vorgetragen. Für die Landesregierung nahm ein Vertreter des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) an der Anhörung teil.

    Der AfBJS hat die Petition im Anschluss an die Anhörung inhaltlich beraten und darauf hingewiesen, dass seit nunmehr zweieinhalb Jahren intensive Vorarbeiten, Planungen und Gesetzgebungsverfahren (sowohl im Haushaltsgesetz als auch im TMBJS) hinsichtlich der Ausbildung der Lehrer und der Einstellungsmodalitäten stattfinden.

    Der Petitionsausschuss hat die Petition daraufhin in seiner 69. Sitzung am 20. Juni 2019 abschließend beraten und im Ergebnis festgestellt, dass dem Anliegen zumindest teilweise entsprochen wurde (§ 17 Nr. 3 ThürPetG). Der Ausschuss ist damit der Beschlussempfehlung des AfBJS gefolgt.

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