Region: Germany
Security

Missbrauch von neuen Technologien und Waffensystemen

Petition is addressed to
An die Bundesregierung

200 signatures

The petition is denied.

200 signatures

The petition is denied.

  1. Launched June 2023
  2. Collection finished
  3. Submitted on 17 Sep 2023
  4. Dialogue
  5. Finished

News

11/20/2023, 19:43

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
Während der langen Wartezeit habe ich mehrfach hartnäckig nachgefragt und heute haben wir endlich ein Schreiben per Post vom Petitionsausschuss erhalten. Aus Sicherheitsgründen läuft sämtliche Korrespondenz ausschließlich per Post.
Unsere Petitionsunterlagen wurden zunächst an das Bundesministerium der Justiz, die oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland weitergeleitet. An der Spitze des Verantwortungsbereichs des BMJ, sprich des Justizressorts, steht der Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann, (FDP).
Des Weiteren wurde unsere Petition an das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) übermittelt. Geleitet wird das Ministerium von der Bundesministerin, Nancy Faeser, (SPD). Zu ihren wichtigsten Aufgaben gehört die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, d.h., den Schutz der Bürger vor Gewalt, Verbrechen und Terror.
Beide Ministerien müssen ausführliche Auskünfte und Rechenschaft vor dem Petitionsausschuss ablegen. Danach wird unser Anliegen im Deutschen Bundestag beraten. Das kann sich in die Länge ziehen und wir müssen uns solange gedulden.
Gleichzeitig habe ich heute weitere aufklärende Informationen und Dokumente sowohl an den Petitionsausschuss als auch an die Bundestagspräsidentin, Frau Bärbel Bär, (SPD), die das zweithöchste Amt in der Regierung bekleidet gesandt. Die Bundestagspräsidentin repräsentiert den Deutschen Bundestag und leitet die Sitzungen des Parlaments.

Nun zum kurzen Schreiben des Petitionsausschusses vom 09. Nov. 2023, das wie folgt lautet:
Sehr geehrte Frau Jasef,
die Ermittlungen konnten inzwischen abgeschlossen werden.
Der Vorgang wird nunmehr den als Berichterstatter eingesetzten Abgeordneten zugeleitet und dann im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages beraten. Nach abschließender Behandlung Ihrer Eingabe durch den Deutschen Bundestag werden Sie unterrichtet.
Ich bitte Sie, sich bis dahin zu gedulden.
MfG...
Unser wichtigstes Gut ist die Freiheit und Gerechtigkeit. Wir appellieren an den Staat endlich die Bürger vor ferngesteuerten Angriffen mit elektromagnetischen Impulswaffen zu schützen.
Liebe Grüße an Alle
Ursula Jasef


11/02/2023, 12:18

Liebe Unterstützer,

nachdem keine Eingangsbestätigung meines Schreibens vom 26.09.2023 an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hier einging - rief ich heute, am 02.11.2023 den Leiter des Petitionsausschusses an und fragte, ob mein o.a. Schreiben bei ihm eingegangen sei? Die Antwort lautete ja. Er erklärte mir, dass der Petitionsausschuss in unterschiedliche Fachbereiche gegleidert sei und aus diesem Grund sei unsere Petition an die Abteilung "Strafgesetzbuch und Innere Sicherheit" weitergeleitet worden. Er bat mich um Geduld bis die o.a. Fachabteilung Kontakt zu mir aufnehmen wird.

Behörden benötigen für die Bearbeitung einer Beschwerde offensichtlich viel Zeit, deshalb müssen wir uns gedulden. Wir bleiben dran! Weitere Schritte sind in Bearbeitung.

Viele Grüße
Ursula Jasef


09/26/2023, 14:42

Liebe Unterzeichner*innen,
heute habe ich ein ausführliches Telefonat mit dem Leiter des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags geführt und mit ihm das Petitionsformular und die weitere Vorgehensweise besprochen.

Anschließend wurde das Petitionsformular, die 200 Unterschriften und ein ausführliches Anschreiben per Post an den Petitionsausschuss versandt.

Sobald ich eine Eingangsbestätigung erhalte, werde ich weiteres Beweismaterial an den Petitionsausschuss übersenden und Euch weiterführend über den Verlauf informieren.

Bis dahin viele Grüße aus Düsseldorf
Ursula Jasef


09/19/2023, 17:48

Liebe Unterstützer,

unsere Petition wurde bei Openpetition am 17.09.2023 abgeschlossen. Jetzt geht es darum die Medien zu informieren, dass wir die Petition mit 200 Unterschriften an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einreichen werden.

In dem auszufüllenden Petitionsformular wird der Sachverhalt unserer Beschwerde nochmals konkretisiert und das Ziel, was wir mit der Petition erreichen möchten benannt, d.h., dass das Versagen der Risikobeurteilung des Bundesjustizministerium und des Bundesinnenministerium endlich überwunden werden muss - und das Strahlenangriffe gegen Zivilisten als schwere Straftaten anerkannt und strafrechtlich verfolgt werden müssen. Wir sind der Meinung, das dafür Gesetze neu formuliert werden müssen.
Die Begründung unserer Beschwerde lautet: Es besteht im Rahmen des Grundgesetzes vertraglicher Regelungsbedarf Energiewaffen gegen Zivilisten strengstens zu verbieten. Betroffene benötigen für das Überleben dringend inner- und außerhalb ihrer Wohnungen Schutzsysteme gegen elektromagnetische Folter.
Sobald der Petitionsausschuss den Eingang und die Weiterleitung an den Deutschen Bundestag bestätigt werden weitere beweisführende Dokumente nachgereicht.
Wie immer die Petition im Deutschen Bundestag diskutiert und abschließend behandelt wird, eins haben wir zumindest erreicht, sprich: wir haben Öffentlichkeit hergestellt und genau, dass ist unsere primäre Aufgabe.
Beste Grüße an Alle
Ursula Jasef


07/04/2023, 09:21

Sehr geehrte Unterstützende,

die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

Ihr openPetition-Team


06/30/2023, 16:51

Erste Zeile: anstelle von Betroffenen habe ich "Wir, die Unterzeichner" geschrieben
Unter Strahlen-Waffe habe ich eine Kurzfassung der Strahlen-Waffe, des Patents eingefügt:
Kurzfassung: Strahlen-Waffe

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Strahls, der auf Lebewesen aller Art, je nach Einstellung, von leichtem momentanem Unwohlsein bis zum Tod führt. Eröffnet man zwei getrennte stromleitfähige Tunnels in die Luft, die ein gemeinsames stromleitfähiges Ziel an zwei verschiedenen Stellen treffen, kann man mit Hilfe eines Hochspannungs-Generators elektrische Ladungs-Träger in Bewegung setzen, die einen Stromkreis schließen. Weil die Lebewesen einen Stromwiderstand leisten, werden sie durch den Strom erhitzt und elektrisiert. Bei Wechselstrom-Signalen wird die Herz-Funktion auch beeinträchtigt. Je nach der Strahl-Intensität wird das Ziel geschädigt. Da die Herz-Funktionen auch mit sehr schwachem Strom beeinträchtigt werden können, eignet sich diese Strahlenwaffe a


Neuer Petitionstext:

Wir, die Betroffenen,Unterzeichner, sind der Meinung, dass die Politik und Justiz unterschätzen, das Zivilisten in Deutschland mit elektromagnetischer Strahlung angegriffen werden. Es sollte dennoch in Betracht gezogen werden, dass all diesen Technologien neben ihren zivilen Nutzen eine große Schattenseite innewohnt. Die hohe Intransparenz und Geheimhaltung im militärisch-technologischen Bereich lässt vieles, was hier in Forschung und Anwendung geschieht, im Dunkeln.

Hier braucht es Aufklärung, Transparenz und die Bereitschaft, gemeinsam sichere Strukturen zu schaffen, die dem Missbrauch entgegenwirken.

Der Gesetzgeber muss die Problematik neuer Waffentechnologien wie Mikrowellenwaffen, von deren Verbreitung und Missbrauch Gefahren für die Menschenrechte ausgehen könnten unbedingt zur Kenntnis nehmen und einen gesetzlichen Schutz in Kraft setzen.

Strahlen-Waffe: patents.google.com/patent/DE202006010661U1/de

Kurzfassung: Strahlen-Waffe

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Strahls, der auf Lebewesen aller Art, je nach Einstellung, von leichtem momentanem Unwohlsein bis zum Tod führt. Eröffnet man zwei getrennte stromleitfähige Tunnels in die Luft, die ein gemeinsames stromleitfähiges Ziel an zwei verschiedenen Stellen treffen, kann man mit Hilfe eines Hochspannungs-Generators elektrische Ladungs-Träger in Bewegung setzen, die einen Stromkreis schließen. Weil die Lebewesen einen Stromwiderstand leisten, werden sie durch den Strom erhitzt und elektrisiert. Bei Wechselstrom-Signalen wird die Herz-Funktion auch beeinträchtigt. Je nach der Strahl-Intensität wird das Ziel geschädigt. Da die Herz-Funktionen auch mit sehr schwachem Strom beeinträchtigt werden können, eignet sich diese Strahlenwaffe als ideales Mittel, das einen Herz-Schock verursachen kann, um ein Lebewesen unschädlich zu machen.

Patent: Einer gerichteten Energiewaffe: patents.google.com/patent/WO2016024265A1/en. 


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 93 (80 in Deutschland)


06/29/2023, 19:32

Anstelle von 260 Betroffenen, steht jetzt: Wir, die Betroffenen,
Letzter Absatz: von der Verbreitung und Missbrauch Gefahren ausgehen (eingefügt habe ich "könnten"
einen gesetzlichen Schutz (gestrichen "verfassungsgemäß" ) in Kraft setzen.
Das YouTube Video habe ich entfernt


Neuer Petitionstext:

Wir, 260die Betroffene,Betroffenen, sind der Meinung, dass die Politik und Justiz unterschätzen, das Zivilisten in Deutschland mit elektromagnetischer Strahlung angegriffen werden. Es sollte dennoch in Betracht gezogen werden, dass all diesen Technologien neben ihren zivilen Nutzen eine große Schattenseite innewohnt. Die hohe Intransparenz und Geheimhaltung im militärisch-technologischen Bereich lässt vieles, was hier in Forschung und Anwendung geschieht, im Dunkeln.

Hier braucht es Aufklärung, Transparenz und die Bereitschaft, gemeinsam sichere Strukturen zu schaffen, die dem Missbrauch entgegenwirken.

Der Gesetzgeber muss die Problematik neuer Waffentechnologien wie Mikrowellenwaffen, von deren Verbreitung und Missbrauch Gefahren für die Menschenrechte ausgehen könnten unbedingt zur Kenntnis nehmen und einen gesetzlichen Schutz verfassungsmäßig in Kraft setzen.

Strahlen-Waffe: patents.google.com/patent/DE202006010661U1/de

Patent: Einer gerichteten Energiewaffe: patents.google.com/patent/WO2016024265A1/en. 

Video: https://youtu.be/cJGCD7JhPCk
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 92 (79 in Deutschland)


06/29/2023, 16:21

Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung

Nach erneuter Prüfung der Petition haben wir folgendes festgestellt: der Verweis auf Petente ist nicht ausreichend, ebenso ist der Youtube Link keine seriöse Quelle. Der gesamte Petitionstext benötigt seriöse Quellen!



06/19/2023, 13:10

Ich habe zu Beginn des Textes eingefügt, Das wir, die 260 Betroffenen "der Meinung sind" und damit verdeutlicht, dass es sich bei dieser Aussage um unsere Sichtweise handelt und nicht um eine Behauptung, die nicht bewiesen werden kann, was in diesem Fall ohnehin schwierig wäre.


Neuer Petitionstext:

DieWir, 260 Betroffene, sind der Meinung, dass die Politik und Justiz ignorieren und unterschätzen, das Zivilisten in Deutschland mit elektromagnetischer Strahlung angegriffen werden. Es sollte dennoch in Betracht gezogen werden, dass all diesen Technologien neben ihren zivilen Nutzen eine große Schattenseite innewohnt. Die hohe Intransparenz und Geheimhaltung im militärisch-technologischen Bereich lässt vieles, was hier in Forschung und Anwendung geschieht, im Dunkeln.

Hier braucht es Aufklärung, Transparenz und die Bereitschaft, gemeinsam sichere Strukturen zu schaffen, die dem Missbrauch entgegenwirken.

Der Gesetzgeber muss die Problematik neuer Waffentechnologien wie Mikrowellenwaffen, von deren Verbreitung und Missbrauch Gefahren für die Menschenrechte ausgehen unbedingt zur Kenntnis nehmen und einen gesetzlichen Schutz verfassungsmäßig in Kraft setzen.

Strahlen-Waffe: patents.google.com/patent/DE202006010661U1/de

Patent: Einer gerichteten Energiewaffe: patents.google.com/patent/WO2016024265A1/en. 

Video: https://youtu.be/cJGCD7JhPCk


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 18


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